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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Oberrheinrat wirbt für Praktikantenbörse
Gemeinsame Initiativen bei grenzüberschreitenden Bildungsprojekten am Oberrhein standen im Mittelpunkt eines Treffens von Mitgliedern des Oberrheinrats mit Vertretern der Handwerkskammern und der Industrie- und Handelskammern aus der Oberrheinregion.
Eingeladen hatten die Vorsitzende der Bildungskommission des Oberrheinrates, Landtagsabgeordnete Christine Baumann (SPD),
und der Vorsitzende der Wirtschaftskommission des Oberrheinrates, Landrat Peter Holinger aus Liestal bei Basel.
So soll eine „Praktikantenbörse" jungen Leuten bei ihrer Berufs- oder Studienwahl helfen oder es ihnen bei ihrer beruflichen Ausbildung ermöglichen, den beruflichen Alltag in der Nachbarregion kennen zu lernen. Bei der Weiterentwicklung von binationalen beruflichen Ausbildungsmodellen komme es, so die einhellige Meinung, nicht nur darauf an, dafür bei Berufstätigen und Auszubildenden zu werben. Auch für die beteiligten Betrieben müsse an einen Ausgleich in den Ausfallzeiten gedacht werden. Dazu bieten sich „Ausbildungspartnerschaften" zwischen Ausbildungsbetrieben an oder ein „Tandem" zwischen zwei Auszubildenden aus unterschiedlichen Regionen am Oberrhein.
Insgesamt soll das Interesse an einer grenzüberschreitenden beruflichen Ausbildung durch eine verstärkte Information über bestehende Möglichkeiten und über mehr Schulpartnerschaften gefördert werden. „Die Grundlage für grenzüberschreitende Ausbildungen ist und bleibt die Sprachkompetenz" betonte Christine Baumann. Der Vermittlung der Sprachen Deutsch und Französisch komme deshalb für die Oberrheinregion eine besondere Bedeutung zu.
Die Umsetzung der Initiativen sieht Baumann „durchaus optimistisch". Das Interesse an grenzüberschreitenden Bildungsprojekten sei nämlich sehr groß. An dem Treffen hätten beispielsweise alle eingeladenen Kammern und die Schulverwaltungen aus der Nordschweiz, dem Elsass, Baden und auch aus Rheinland-Pfalz teilgenommen.
Homepage SPD Südpfalz
