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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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BAD BERGZABERN: Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins mit Neuwahlen:
„Ich kandidiere wieder und bin für weitere acht Jahre guten Mutes", sagte Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer bei der Mitgliederversammlung der SPD vergangene Woche, in der auch die acht Delegierten des Ortsvereins für seine Nominierung gewählt wurden. „Wir werden dafür sorgen, dass es so bleibt", versprach der alte und wieder gewählte Vorsitzende des Ortsvereins Bad Bergzabern, Rolf Enke, vor knapp 30 Genossen.
Erfreut über die Entwicklung der Parteipolitik im Land, im Kreis und in der Verbandsgemeinde und über die Steigerung der Mitgliederzahlen der Ortsgruppe um 20 Prozent auf 73 Mitglieder waren sowohl der Vorsitzende als auch der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer, der den Mitgliedern einen ausführlichen Einblick in seine Arbeit im Landtag und den Städten und Gemeinden gab.
Wenig erfreulich schilderte Enke die Arbeit der vierköpfigen SPD-Fraktion im Stadtrat. „Da kommt das eine oder andere Mal ganz schön Frust auf", so Enke. Die Dalí-Ausstellung, die Thermen-Eröffnung „auf den letzten Drücker" und die Großleinwand zur Fußball-WM hätte es ohne die SPD nicht gegeben, so Enke. „Die Stadtentwicklung war lange überhaupt kein Thema und jetzt geht wieder viel Zeit verloren bis zum Termin in Mainz am 25. Oktober, bis dahin hätten doch schon erste Besprechungen in einem Arbeitskreis stattfinden können", drückte der Vorsitzende seine Unzufriedenheit aus. Dazu käme der Kurparkeingang, der zwar schön sei, aber mit ungefähr 40.000 Euro doppelt so viel gekostet habe. „Das sind nur wenige Themen, die die Arbeit im Stadtrat Nerven aufreibend machen."
Heftige Diskussionen erwartet Schweitzer, der im Landtag dem Ausschuss Wirtschaft und Verkehr angehört, in der Verkehrspolitik. „Wir sind eine Region, die am stärksten von Kontroversen zum Straßenbau geprägt ist", sagte Schweitzer, der als Stichworte die Umgehung Bad Bergzaberns und die damit verbundene B 48-Problematik, die B 10 und die Bienwaldautobahn nannte.
Ein Resümee seiner Arbeit zog Verbandsbürgermeister Bohrer. Er sehe die künftige Entwicklung der Region in der Verbindung des Wirtschaftsfaktors Gesundheit mit dem Tourismus und da sei die Verbandsgemeinde auf einem guten Weg, so Bohrer.
Den geschichtlichen Bogen schlug Professor Herbert Burry, der vor wenigen Tagen seinen 80. Geburtstag feierte und als Kurkapellmeister tausende von Konzerten gegeben hatte. Anlass war sein Wiedereintritt in die Partei an diesem Abend, nachdem er vor 36 Jahren „im Zorn gegangen und nicht mehr wiedergekommen sei". Seine klare Prognose für die Bundespolitik: „Ich glaube, dass Kurt Beck Kanzler wird."
VorstandErster Vorsitzender Rolf Enke, Stellvertreter Martin Körner, Rechner Hans-Peter Geiger, Schriftführerin Margot Hecker. Beisitzer: Alexander Bogdanovic, Christian Heft, Manfred Heft, Elke Heft-Schardain und Ephraim Izadi.
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