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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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BAD BERGZABERN: Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins mit Neuwahlen:
„Ich kandidiere wieder und bin für weitere acht Jahre guten Mutes", sagte Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer bei der Mitgliederversammlung der SPD vergangene Woche, in der auch die acht Delegierten des Ortsvereins für seine Nominierung gewählt wurden. „Wir werden dafür sorgen, dass es so bleibt", versprach der alte und wieder gewählte Vorsitzende des Ortsvereins Bad Bergzabern, Rolf Enke, vor knapp 30 Genossen.
Erfreut über die Entwicklung der Parteipolitik im Land, im Kreis und in der Verbandsgemeinde und über die Steigerung der Mitgliederzahlen der Ortsgruppe um 20 Prozent auf 73 Mitglieder waren sowohl der Vorsitzende als auch der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer, der den Mitgliedern einen ausführlichen Einblick in seine Arbeit im Landtag und den Städten und Gemeinden gab.
Wenig erfreulich schilderte Enke die Arbeit der vierköpfigen SPD-Fraktion im Stadtrat. „Da kommt das eine oder andere Mal ganz schön Frust auf", so Enke. Die Dalí-Ausstellung, die Thermen-Eröffnung „auf den letzten Drücker" und die Großleinwand zur Fußball-WM hätte es ohne die SPD nicht gegeben, so Enke. „Die Stadtentwicklung war lange überhaupt kein Thema und jetzt geht wieder viel Zeit verloren bis zum Termin in Mainz am 25. Oktober, bis dahin hätten doch schon erste Besprechungen in einem Arbeitskreis stattfinden können", drückte der Vorsitzende seine Unzufriedenheit aus. Dazu käme der Kurparkeingang, der zwar schön sei, aber mit ungefähr 40.000 Euro doppelt so viel gekostet habe. „Das sind nur wenige Themen, die die Arbeit im Stadtrat Nerven aufreibend machen."
Heftige Diskussionen erwartet Schweitzer, der im Landtag dem Ausschuss Wirtschaft und Verkehr angehört, in der Verkehrspolitik. „Wir sind eine Region, die am stärksten von Kontroversen zum Straßenbau geprägt ist", sagte Schweitzer, der als Stichworte die Umgehung Bad Bergzaberns und die damit verbundene B 48-Problematik, die B 10 und die Bienwaldautobahn nannte.
Ein Resümee seiner Arbeit zog Verbandsbürgermeister Bohrer. Er sehe die künftige Entwicklung der Region in der Verbindung des Wirtschaftsfaktors Gesundheit mit dem Tourismus und da sei die Verbandsgemeinde auf einem guten Weg, so Bohrer.
Den geschichtlichen Bogen schlug Professor Herbert Burry, der vor wenigen Tagen seinen 80. Geburtstag feierte und als Kurkapellmeister tausende von Konzerten gegeben hatte. Anlass war sein Wiedereintritt in die Partei an diesem Abend, nachdem er vor 36 Jahren „im Zorn gegangen und nicht mehr wiedergekommen sei". Seine klare Prognose für die Bundespolitik: „Ich glaube, dass Kurt Beck Kanzler wird."
VorstandErster Vorsitzender Rolf Enke, Stellvertreter Martin Körner, Rechner Hans-Peter Geiger, Schriftführerin Margot Hecker. Beisitzer: Alexander Bogdanovic, Christian Heft, Manfred Heft, Elke Heft-Schardain und Ephraim Izadi.
Homepage SPD Südpfalz
