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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Rolf Enke bleibt Vorsitzender - Kritik an Stadtpolitik :

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BAD BERGZABERN: Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins mit Neuwahlen:

„Ich kandidiere wieder und bin für weitere acht Jahre guten Mutes", sagte Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer bei der Mitgliederversammlung der SPD vergangene Woche, in der auch die acht Delegierten des Ortsvereins für seine Nominierung gewählt wurden. „Wir werden dafür sorgen, dass es so bleibt", versprach der alte und wieder gewählte Vorsitzende des Ortsvereins Bad Bergzabern, Rolf Enke, vor knapp 30 Genossen.

Erfreut über die Entwicklung der Parteipolitik im Land, im Kreis und in der Verbandsgemeinde und über die Steigerung der Mitgliederzahlen der Ortsgruppe um 20 Prozent auf 73 Mitglieder waren sowohl der Vorsitzende als auch der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer, der den Mitgliedern einen ausführlichen Einblick in seine Arbeit im Landtag und den Städten und Gemeinden gab.

Wenig erfreulich schilderte Enke die Arbeit der vierköpfigen SPD-Fraktion im Stadtrat. „Da kommt das eine oder andere Mal ganz schön Frust auf", so Enke. Die Dalí-Ausstellung, die Thermen-Eröffnung „auf den letzten Drücker" und die Großleinwand zur Fußball-WM hätte es ohne die SPD nicht gegeben, so Enke. „Die Stadtentwicklung war lange überhaupt kein Thema und jetzt geht wieder viel Zeit verloren bis zum Termin in Mainz am 25. Oktober, bis dahin hätten doch schon erste Besprechungen in einem Arbeitskreis stattfinden können", drückte der Vorsitzende seine Unzufriedenheit aus. Dazu käme der Kurparkeingang, der zwar schön sei, aber mit ungefähr 40.000 Euro doppelt so viel gekostet habe. „Das sind nur wenige Themen, die die Arbeit im Stadtrat Nerven aufreibend machen."

Heftige Diskussionen erwartet Schweitzer, der im Landtag dem Ausschuss Wirtschaft und Verkehr angehört, in der Verkehrspolitik. „Wir sind eine Region, die am stärksten von Kontroversen zum Straßenbau geprägt ist", sagte Schweitzer, der als Stichworte die Umgehung Bad Bergzaberns und die damit verbundene B 48-Problematik, die B 10 und die Bienwaldautobahn nannte.

Ein Resümee seiner Arbeit zog Verbandsbürgermeister Bohrer. Er sehe die künftige Entwicklung der Region in der Verbindung des Wirtschaftsfaktors Gesundheit mit dem Tourismus und da sei die Verbandsgemeinde auf einem guten Weg, so Bohrer.

Den geschichtlichen Bogen schlug Professor Herbert Burry, der vor wenigen Tagen seinen 80. Geburtstag feierte und als Kurkapellmeister tausende von Konzerten gegeben hatte. Anlass war sein Wiedereintritt in die Partei an diesem Abend, nachdem er vor 36 Jahren „im Zorn gegangen und nicht mehr wiedergekommen sei". Seine klare Prognose für die Bundespolitik: „Ich glaube, dass Kurt Beck Kanzler wird."

VorstandErster Vorsitzender Rolf Enke, Stellvertreter Martin Körner, Rechner Hans-Peter Geiger, Schriftführerin Margot Hecker. Beisitzer: Alexander Bogdanovic, Christian Heft, Manfred Heft, Elke Heft-Schardain und Ephraim Izadi.

 

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