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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Rolf Enke bleibt Vorsitzender - Kritik an Stadtpolitik :

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BAD BERGZABERN: Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins mit Neuwahlen:

„Ich kandidiere wieder und bin für weitere acht Jahre guten Mutes", sagte Verbandsbürgermeister Hermann Bohrer bei der Mitgliederversammlung der SPD vergangene Woche, in der auch die acht Delegierten des Ortsvereins für seine Nominierung gewählt wurden. „Wir werden dafür sorgen, dass es so bleibt", versprach der alte und wieder gewählte Vorsitzende des Ortsvereins Bad Bergzabern, Rolf Enke, vor knapp 30 Genossen.

Erfreut über die Entwicklung der Parteipolitik im Land, im Kreis und in der Verbandsgemeinde und über die Steigerung der Mitgliederzahlen der Ortsgruppe um 20 Prozent auf 73 Mitglieder waren sowohl der Vorsitzende als auch der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer, der den Mitgliedern einen ausführlichen Einblick in seine Arbeit im Landtag und den Städten und Gemeinden gab.

Wenig erfreulich schilderte Enke die Arbeit der vierköpfigen SPD-Fraktion im Stadtrat. „Da kommt das eine oder andere Mal ganz schön Frust auf", so Enke. Die Dalí-Ausstellung, die Thermen-Eröffnung „auf den letzten Drücker" und die Großleinwand zur Fußball-WM hätte es ohne die SPD nicht gegeben, so Enke. „Die Stadtentwicklung war lange überhaupt kein Thema und jetzt geht wieder viel Zeit verloren bis zum Termin in Mainz am 25. Oktober, bis dahin hätten doch schon erste Besprechungen in einem Arbeitskreis stattfinden können", drückte der Vorsitzende seine Unzufriedenheit aus. Dazu käme der Kurparkeingang, der zwar schön sei, aber mit ungefähr 40.000 Euro doppelt so viel gekostet habe. „Das sind nur wenige Themen, die die Arbeit im Stadtrat Nerven aufreibend machen."

Heftige Diskussionen erwartet Schweitzer, der im Landtag dem Ausschuss Wirtschaft und Verkehr angehört, in der Verkehrspolitik. „Wir sind eine Region, die am stärksten von Kontroversen zum Straßenbau geprägt ist", sagte Schweitzer, der als Stichworte die Umgehung Bad Bergzaberns und die damit verbundene B 48-Problematik, die B 10 und die Bienwaldautobahn nannte.

Ein Resümee seiner Arbeit zog Verbandsbürgermeister Bohrer. Er sehe die künftige Entwicklung der Region in der Verbindung des Wirtschaftsfaktors Gesundheit mit dem Tourismus und da sei die Verbandsgemeinde auf einem guten Weg, so Bohrer.

Den geschichtlichen Bogen schlug Professor Herbert Burry, der vor wenigen Tagen seinen 80. Geburtstag feierte und als Kurkapellmeister tausende von Konzerten gegeben hatte. Anlass war sein Wiedereintritt in die Partei an diesem Abend, nachdem er vor 36 Jahren „im Zorn gegangen und nicht mehr wiedergekommen sei". Seine klare Prognose für die Bundespolitik: „Ich glaube, dass Kurt Beck Kanzler wird."

VorstandErster Vorsitzender Rolf Enke, Stellvertreter Martin Körner, Rechner Hans-Peter Geiger, Schriftführerin Margot Hecker. Beisitzer: Alexander Bogdanovic, Christian Heft, Manfred Heft, Elke Heft-Schardain und Ephraim Izadi.

 

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