SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Landespolitik
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Landespolitik; Roger Lewentz zur Sache: Kommunaler Entschuldungsfonds :
Sachstand: Die Finanznot der kommunalen Haushalte ist vielerorts erdrückend. Dies gilt für die meisten Kommunen in Deutschland, und somit auch in Rheinland-Pfalz. Die strukturellen Probleme sind nun deutlich sichtbar. Steuersenkungen, wie die im so genannten „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ der CDU/FDP Bundesregierung verankerten Maßnahmen (Hotelsteuer etc.) haben zusammen mit steigenden Sozialausgaben zu bundesweiten Rekorddefiziten in zweistelliger Milliardenhöhe geführt. Eine explodierende Verschuldung mit kurzfristigen Krediten ist die Folge. Zum 31.12.2009 hatten die kommunalen Gebietskörperschaften im Land 4,5 Milliarden Euro an Kassenkrediten angehäuft. Es droht der Verlust der Handlungsfähigkeit auf allen kommunalen Ebenen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.10.2010
Sachstand: Die beiden Gesetze zur Vorbereitung der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) sind vom rheinland-pfälzischen Landtag beschlossen. Mitte 2012 endet die so genannte Freiwilligkeitsphase, in der Gemeinden vor der gesetzlichen Umsetzung der KVR schon fusionieren können. Hierfür gibt die Landesregierung einen finanziellen Anreiz. Ein abschließender Gesetzentwurf wird für 2013 vorbereitet. Immer weniger Menschen werden von gleichbleibenden oder sich vergrößernden Verwaltungsstrukturen betreut. Die Verwaltungsabläufe im Land müssen, da die vergangene Gebiets- und Verwaltungsreform 30 Jahre zurückliegt, nun dem demografischen Wandel angepasst werden.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.10.2010
Landespolitik; Sigmar Gabriel besucht Rheinland-Pfalz :
Sigmar Gabriel besucht Rheinland-Pfalz im Rahmen seiner Sommertour und möchte gemeinsam mit Genossinnen und Genossen sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Rheinland-Pfalz neue Formen der Bürgerbeteiligungen diskutieren.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.08.2010
Auf seiner Sitzung am 08.06.2010 hat der UB-Vorstand der AG 60plus Südpfalz den Anträgen des Landesvorstandes der AG 60plus für den Landesparteitag in Idar-Oberstein einmütig zugestimmt.
Im ersten Antrag soll die Bildung von kommunalen Seniorenbeiräten als verbindliche Verpflichtung in die Gemeinde- und Landkreisordnung aufgenommen werden.
Der zweite Antrag beschäftigt sich mit dem Lebensumfeld der Älteren: Die künftige Seniorenpolitik muss u.a. als herausragendes Ziel haben, dass Menschen dort alt werden können, wo sie leben. Diese Forderung soll in das Wahlprogram 2011-2016 aufgenommen werden.
Der Vorsitzende der AG60plus, Alexander von Rettberg, erläuterte, dass die Bedeutung der Älteren durch den demografischen Wandel immmer größer in unserer Gesellschaft wird. Deshalb muß auch diese Gruppe mehr Gewicht in der politischen Auseinandersetzung bekommen, denn die Seniorinnen und Senioren können mit Ihrer Kompetenz und Lebenserfahrung sehr gute Beiträge für unsere Gesellschaft beisteuern."
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.06.2010
Landespolitik; Barbara Schleicher-Rothmund geht erneut für SPD ins Rennen :
Am Donnerstag, den 6. Mai 2010, hat die südpfälzische SPD in Neupotz erneut die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund ins Rennen um das Direktmandat im Landtagswahlkreis 51 Germersheim geschickt. Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD aus Rheinzabern gehört dem Landtag seit 2001 an und wurde mit deutlicher Mehrheit für eine weitere Kandidatur nominiert.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.05.2010
