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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Landespolitik
Am Donnerstag, den 6. Mai 2010, hat die südpfälzische SPD in Neupotz erneut die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund ins Rennen um das Direktmandat im Landtagswahlkreis 51 Germersheim geschickt. Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD aus Rheinzabern gehört dem Landtag seit 2001 an und wurde mit deutlicher Mehrheit für eine weitere Kandidatur nominiert.
In ihrer Bewerbungsrede betonte die Abgeordnete, dass es die SPD war, die Rheinland-Pfalz in fast allen Bereichen im bundesweiten Vergleich in Spitzenpositionen gebracht habe. „Auch wir hier in der Südpfalz können angesichts unserer gut ausgebauten Bildungslandschaft und unserer guten Versorgung mit Arbeitsplätzen diese Politisch spüren. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass die hohe Lebensqualität bei uns erhalten bleibt“, so Schleicher-Rothmund.
Der Unterbezirksvorsitzende der südpfälzischen SPD Thomas Hitschler gratulierte Barbara Schleicher-Rothmund zu ihrer Wahl und lobte sie für ihre hervorragende Arbeit im Landtag: „Seit die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Land das Steuer in der Hand halten, fährt Rheinland-Pfalz einen klaren Kurs in die richtige Richtung: Wirtschaftlich erfolgreich und sozial gerecht! Unsere Abgeordneten aus der Südpfalz tragen dazu einen ganz wichtigen Teil bei. Auch dank Barbara Schleicher-Rothmund steht unsere Heimat blendend da.“
Als B-Kandidat wurde der Torsten Pfirmann aus Neuburg gewählt.
Homepage SPD Südpfalz
