| Besucher: | 1708405 |
| Heute: | 116 |
| Online: | 3 |
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Landespolitik
Mit stehenden Ovationen feierte die südpfälzischen SPD ihren Landtagsabgeordneten und Ministerpräsidenten Kurt Beck, nachdem sie ihn auf ihrer Vertreterversammlung in Bad Bergzabern am 8.Mai mit einem Traumergebnis von 100% als Direktkandidaten für die Landtagswahlen 2011 nominiert hatte.
Kurt Beck gab sich in seiner Rede vor seiner SPD kämpferisch und erfolgsbewusst: „Eine unserer Ansprüche in Rheinland-Pfalz ist es eine Politik zu machen, die erfolgreich und menschlich ist. Es ist eine schöne Aufgabe die Südpfalz in Mainz vertreten zu dürfen. Wir schaffen es, dass sich in dieser wunderschönen Landschaft wirtschaftlicher Erfolg, ökologische Verantwortung und die soziale und kulturelle Dimension sehr gut entwickeln können. Die Arbeitslosigkeit liegt in Rheinland-Pfalz trotz der Krise bei 6%, bei den Jüngeren ist sie noch niedriger. Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz!“
Der schwarz-gelben Bundesregierung warf er vor, die Verarmung der Kommunen voran zu treiben. „Wir tun im Land alles, die finanzielle Aushöhlung der Kommunen zu stoppen. Wer aber wie CDU und FDP weiterhin Steuersenkungen in Milliardenhöhe verspricht, der muss auch sagen, dass dies die Handlungsunfähigkeit der Kommunen mit sich bringt. Mit Schließungen von Schwimmbädern und Bibliotheken und dem Ausbleiben notwendiger Schulsanierungen.“
Die Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz hob der Ministerpräsident besonders hervor: „Wir sind stolz darauf, dass alle Kinder in der Region einen Kindergartenplatz bekommen – mit Rechtsanspruch und beitragsfrei! An jeder dritten Schule in Rheinland-Pfalz gibt es mittlerweile Ganztagsangebote. Wir haben das beste und bestentwickelte Schulsystem in Deutschland. Wir werden die Hochschullandschaft weiter stärken und die Universität in Landau weiterentwickeln. Das Erststudium bleibt dabei gebührenfrei.“
„Die Menschen in Rheinland-Pfalz und ganz besonders in der Südpfalz wissen, was sie an Kurt Beck haben. Das zeigte das Wahlergebnis 2006, das zeigt der heutige Tag und das wird auch der 27. März 2011 zeigen!“, ist der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler überzeugt. „Unser Land steht wirtschaftlich im bundesweiten Vergleich in der Spitzengruppe, betreibt die fortschrittlichste Bildungspolitik und schreibt dabei soziale Gerechtigkeit ganz groß. Das ist das Verdienst der SPD, das ist das Verdient von Kurt Beck.“
Als B-Kandidat wurde der rheinland-pfälzische Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer nominiert.
Homepage SPD Südpfalz
