SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Landespolitik :

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Landespolitik; Hendrik Hering zur Sache: Verkehrslärmschutz hat für uns eine zentrale Bedeutung :

Sachstand: Wir sichern Mobilität. Sie ist wichtige Voraussetzung für unseren Wohlstand, für mehr Beschäftigung und für gleiche Chancen auf Teilhabe eines Jeden am gesellschaftlichen Zusammenleben. Aufgabe unserer Verkehrspolitik ist es, diese nachhaltig zu gestalten. Dieser Aufgabe haben wir uns verpflichtet. Es ist unbestritten, dass Lärm zu Erkrankungen führen kann. Auch aus diesem Grund hat der Verkehrslärmschutz für uns eine zentrale Bedeutung.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.02.2011

Landespolitik; Landesparteitag in Mainz :

Beim außerordentlichen Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz am 15.01.2011 in Mainz, haben alle 387 Delegierten einstimmig das Programm für die Landtagswahl im März beschlossen.
Vom UB-Südpfalz waren 25 und vom UB-Neustadt/Bad Dürkheim 21 Delegierte dabei, auch AG 60plus-Mitglieder stimmten für das Programm.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.01.2011

Landespolitik; Auf nach Mainz: zum außerordentlichen Landesparteitag :

Willy Brandt: “Jede Zeit braucht Ihre Antworten”

Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,

seit dem Landesparteitag im Juni 2010 in Idar-Oberstein liegt ein erster Entwurf unserers Regierungsprogramms vor. Viele von Ihnen und Euch werden darin ihre Handschrift wiederfinden. Zahlreiche Anregungen von dieser Seite, aus Zuschriften und persönlichen Gesprächen sind direkt in den Entwurf mit eingeflossen.

Entstanden ist ein Programmentwurf von Rheinland-Pfälzern für Rheinland-Pfalz.

Am 15.01.2011, 10:00 Uhr werden wir unser Programm auf dem außerordentlichen Landesparteitag
in Mainz, Alte Lockhalle, Mombacher Str. 78-80,
beraten und verabschieden. Hierzu sind neben den Delegierten auch Gäste sehr herzlich eingeladen.

Ihr
Kurt Beck

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Wer eine Mitfahrgelegenheit anbietet oder sucht, kann sich hier melden

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.12.2010

Landespolitik; Kurt Beck mit einem Traumergebnis zum SPD-Spitzenkandidaten gewählt :

"Wir sind schon sehr stolz auf unseren Kurt", strahlten die Gäste aus der Südpfalz bei der Landesvertreterversammlang in der Phönix-Halle zu Mainz.
In seiner Bewerbungsrede zeigte unser Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, was man unter glaubwürdiger und zukunftsorientierter Politik versteht.
Unter der SPD-geführten Landesregierung mit Kurt Beck an der Spitze, hat sich Rheinland-Pfalz in den letzten 19 Jahren zu einem der erfolgreichsten Flächenländern entwickelt. Dabei hat Kurt Beck immer Wert gelegt auf ein Gleichgewicht zwischen sozialer Gerechtigkeit, ökologischem Schutz und wirtschaftlicher Prosperität.
Eine hervorragende Bilanz und dies bei den riesigen Herausforderungen der Konversionsprojekte und der Weltwirtschaftskrise!
Er hat aber auch aufgezeigt, wie sich unser Land weiterentwickeln soll. Ein Schwerpunkt dabei war ein Vorschlag für Bürgerbeteiligungen bei Projekten im kommunalen und im Landesbereich. Das richtige Signal zum richtigen Zeitpunkt für unsere moderne Demokratie.

Bilanz und Perspektive haben auch die Delegierten überzeugt: sie haben Kurt Beck mit 384 von 385 abgegebenen Stimmen (das sind 99.75 %) zum Spitzenkandidaten der SPD-Landesliste gewählt, eine grandiose Bestätigung und Anerkennung und auch ein großes Vertrauen für die Zukunft!

Lieber Kurt, hierzu einen herzlichen Glückwunsch von Deinem SPD-Gemeindeverband Bad Bergzabern!

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.11.2010

Landespolitik; Südpfälzer Delegation überreicht Bürgerresolution gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken :

Südpfälzer Delegation bei der Übergabe der Bürgerresolution v.l.n.r.: Thomas Hitschler, Vorsitzender des UB-Südpfalz; Margit Conrad, Staatsministerin für Umwelt und Forsten; Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, Wolfgang Schwarz, MdL; Thomas Stübinger, Vorsitzender OV Gleizellen-Gleishorbach

Am Rande der Vertreterversammlung in Mainz, überreichte eine Delegation aus der Südpfalz eine Bürgerresolution mit über 700 Unterschriften gegen die Laufzeitenverlängerung der deutschen Atomkraftwerke an Kurt Beck und Margit Conrad.
Man sieht, die Südpfalz ist aktiv.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.11.2010