SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Landespolitik
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Landespolitik; Südpfälzische SPD steht geschlossen hinter Kurt Beck :
Mit stehenden Ovationen feierte die südpfälzischen SPD ihren Landtagsabgeordneten und Ministerpräsidenten Kurt Beck, nachdem sie ihn auf ihrer Vertreterversammlung in Bad Bergzabern am 8.Mai mit einem Traumergebnis von 100% als Direktkandidaten für die Landtagswahlen 2011 nominiert hatte.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.05.2010
Landespolitik; Kurt Beck mit 100% der Delegiertenstimmen zum Wahlkreiskandidaten des Landtagswahlkreis 49 gewählt :
Auf der Nominierungskonferenz, am 08.05.2010 im Haus des Gastes in Bad Bergzabern, wurde Kurt Beck MdL, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, mit 100% der abgegebenen gültigen Stimmen zum Wahlkreiskandidaten des Landtagswahlkreises 49 (Verbandsgemeinden Annweiler, Bad Bergzabern, Herxheim, Landau-Land und Kandel) gewählt!
Als B-Kandidat wurde Alexander Schweitzer, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes SÜW und Staatssekretär im Wirtschaftsministerium von Rheinland-Pfalz, ebenfalls mit überwältigender Mehrheit (99%) von den Delegierten gewählt.
Die beiden Wahlergebnisse drücken den Rückhalt der SPD-Mitglieder aber auch der Menschen in unserer Region für die Landespolitik von Kurt Beck und der SPD aus!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.05.2010
Landespolitik; menschlich und kompetent - Unser Programm für Rheinland-Pfalz :
Beteiligung hat bei der SPD in Rheinland-Pfalz eine gute Tradition, bereits 1996 haben wir unser Landtagswahlprogramm mit einem breiten Beteiligungsprozess vorbereitet.
Auch unser neues SPD Grundsatzprogramm, das Hamburger Programm haben wir mit der Basis erarbeitet. „Nah bei den Menschen“ zu sein, ist ein Markenzeichen der rheinland-pfälzischen SPD. Denn Politik entfaltet seine Kraft nur im offenen Dialog und im Wettstreit der Argumente.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.04.2010
Landespolitik; Raab: Wer Klöckner wählt, wählt den Chaos- Club :
Newsletter
vom 17.04.2010
Zum Nominierungsparteitag der rheinland- pfälzischen CDU erklärt Heike Raab, SPD- Generalsekretärin:
Baldauf hat dem öffentlichen Druck und den innerparteilichen Querelen nachgegeben und kapituliert. Er ist jetzt Landesvorsitzender auf Abruf und wird noch vor der Landtagswahl einen maroden Landesverband an seine Stellvertreterin übergeben.
Damit ist klar: Wer Julia Klöckner wählt, wählt das ganze Chaos der rheinland- pfälzischen CDU mit. Fehlendes Rechtsbewusstsein, personelles und finanzielles Chaos und halbseidene Machenschaften – dafür muss auch Frau Klöckner geradestehen. Als Vorstandsmitglied der Landespartei seit 2003 und Mitglied im Wahlkampfteam von Christoph Böhr steckt auch sie fest in der Grauzone zwischen Recht und Unrecht, in die sich die Landes- CDU verstrickt hat.
Wer Julia Klöckner wählt, wählt das ganze Chaos der schwarz- gelben Koalition in Berlin. Als parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete vertritt sie die unverantwortliche Politik der Bundesregierung. Unsoziale Gesundheitspolitik wie die Kopfpauschale, ungerechte Steuerpolitik, die Länder und Kommunen in den Ruin stürzt und die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke – dafür muss auch Frau Klöckner geradestehen.
Weder bundes- noch landespolitisch kann sich Frau Klöckner herausreden. Sie muss endlich Farbe bekennen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.04.2010
Wie das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer mitteilt, wurden im Rahmen der Schulausbauförderung bisher aus dem Bundesinvestitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“ bzw. aus dem Landeshaushalt Zuschüsse in Höhe von 1.540.000 Euro für Ganztagsschulen im Wahlkreis 49 bewilligt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.10.2007
