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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Landespolitik
Wie das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer mitteilt, wurden im Rahmen der Schulausbauförderung bisher aus dem Bundesinvestitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“ bzw. aus dem Landeshaushalt Zuschüsse in Höhe von 1.540.000 Euro für Ganztagsschulen im Wahlkreis 49 bewilligt.
Davon entfallen 1.215.000 Euro auf den Neubau der Sporthalle der GHS Billigheim-Ingenheim, 100.000 Euro auf die Erweiterung der Grundschule Herxheim, jeweils 80.000 Euro für den Umbau des Schulzentrums Annweiler und der Grundschule Bad Bergzabern, und 65.000 Euro auf den Umbau der Förderschule Altenbergschule in Bad Bergzabern.
Zusätzlich können die Schulen auch die Förderungen über Pauschalbeträge nutzen. Hierbei steht für jede Grundschule ein Förderbetrag von 50.000 Euro zur Verfügung, für jede Förderschule 60.000 Euro und für jede Schule der Sekundarstufe I 75.000 Euro. Mit der Pauschale sollen kleiner räumliche Anpassungen und Ausstattungsinvestitionen realisiert werden. Bislang wurden die Förderpauschalen für 9 Schulen aus dem Bereich Südliche Weinstraße bewilligt, die Höhe der Förderungen beträgt aktuell 545.000 Euro.
Im Schuljahr 2006/07 konnte 60 Kindern über den Sozialfonds und 5 Kindern über den Härtefonds ein Mittagessen angeboten werden, die Zahlen für das laufende Schuljahr liegen noch nicht komplett vor, werden aber laut Ministerium etwas höher liegen.
„Die Zahlen zeigen, dass wir in Rheinland-Pfalz und in der Südlichen Weinstraße den richtigen Weg beschreiten. Ganztagsschulen sind ein wichtiges Element der Familienfreundlichkeit unseres Landes geworden, und darauf können wir stolz sein“, so Schweitzer.
Homepage SPD Südpfalz
