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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Landespolitik
Anke Hlauschka interviewt Kurt Beck und Sigmar Gabriel in Worms
Sigmar Gabriel besucht Rheinland-Pfalz im Rahmen seiner Sommertour und möchte gemeinsam mit Genossinnen und Genossen sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Rheinland-Pfalz neue Formen der Bürgerbeteiligungen diskutieren.
„Mehr Demokratie wagen“ – Willy Brandt wusste es schon vor mehr als vier Jahrzehnten: Die Weiterentwicklung von Staat und Gesellschaft ist eine Aufgabe, die alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen wahrnehmen müssen. In diesen 40 Jahren hat sich auf staatlicher und auf gesellschaftlicher Ebene viel verändert – dennoch ist diese Aufforderung so aktuell wie nie zuvor.
Der 1. Tag der Sommertour startete mit einem Kindergartenbesuch in Ludwigshafen. Danach fuhr Sigmar Gabriel mit dem Passagierschiff "Europa" in Begleitung von mehr als 200 SPD-Freundinnen und Freunden sowie Medienvertretern von Mannheim nach Worms.
Anke Hlauschka moderierte auf dem Schiff eine Podiumsdiskussion zum Thema "neue Formen der Bürgerbeteiligungen" mit Dr. Michael Efler,"Mehr Demokratie e.V.", Prof. Dr. Frank Decker, Instituts für Politische Wissenschaft und Soziologie in Bonn, Sigmar Gabriel, SPD-Bundesvorsitzender und Dr. Christoph Bieber, Zentrum für Medien und Interaktivität der Justus-Liebig-Universität Gießen. Sigmar Gabriel wird einige Anregungen von seiner Sommertour aus Rheinland-Pfalz mit nach Berlin nehmen können.
Bei einer solchen Veranstaltung sind natürlich auch Vertreter der AG 60plus dabei, v.l.n.r.: Wolfgang Thiel, Vorsitzender vom GV Bad Bergzabern und Klaus Böhm, Vorsitzender vom GV Kandel. Sigmar liegt mit seinem Alter noch zwischen Juso und AG 60plus
Am Abend präsentierte die SPD eine Besonderheit: Zum ersten Mal tagte der Parteirat der Landes-SPD unter freiem Himmel und genau da, wo er anzusiedeln ist: Inmitten der Bürgerinnen und Bürger auf dem Ludwigsplatz in Worms.
Der Parteiratsvorsitzende Roger Lewentz begrüßte in seiner Rede ca. 1000 Besucher und die Podiumsteilnehmer v.l.n.r.:Michael Kissel, Oberbürgermeister von Worms, Barbara Schleicher-Rothmund, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender von Rheinland-Pfalz und Sigmar Gabriel, SPD-Bundesvorsitzender.
Auch Genossinnen und Genossen aus der Südpfalz waren bei der Parteiratssitzung dabei
Ein Video kann hier angesehen werden.
Homepage AG 60plus Südpfalz
