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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Landespolitik
Anke Hlauschka interviewt Kurt Beck und Sigmar Gabriel in Worms
Sigmar Gabriel besucht Rheinland-Pfalz im Rahmen seiner Sommertour und möchte gemeinsam mit Genossinnen und Genossen sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Rheinland-Pfalz neue Formen der Bürgerbeteiligungen diskutieren.
„Mehr Demokratie wagen“ – Willy Brandt wusste es schon vor mehr als vier Jahrzehnten: Die Weiterentwicklung von Staat und Gesellschaft ist eine Aufgabe, die alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen wahrnehmen müssen. In diesen 40 Jahren hat sich auf staatlicher und auf gesellschaftlicher Ebene viel verändert – dennoch ist diese Aufforderung so aktuell wie nie zuvor.
Der 1. Tag der Sommertour startete mit einem Kindergartenbesuch in Ludwigshafen. Danach fuhr Sigmar Gabriel mit dem Passagierschiff "Europa" in Begleitung von mehr als 200 SPD-Freundinnen und Freunden sowie Medienvertretern von Mannheim nach Worms.
Anke Hlauschka moderierte auf dem Schiff eine Podiumsdiskussion zum Thema "neue Formen der Bürgerbeteiligungen" mit Dr. Michael Efler,"Mehr Demokratie e.V.", Prof. Dr. Frank Decker, Instituts für Politische Wissenschaft und Soziologie in Bonn, Sigmar Gabriel, SPD-Bundesvorsitzender und Dr. Christoph Bieber, Zentrum für Medien und Interaktivität der Justus-Liebig-Universität Gießen. Sigmar Gabriel wird einige Anregungen von seiner Sommertour aus Rheinland-Pfalz mit nach Berlin nehmen können.
Bei einer solchen Veranstaltung sind natürlich auch Vertreter der AG 60plus dabei, v.l.n.r.: Wolfgang Thiel, Vorsitzender vom GV Bad Bergzabern und Klaus Böhm, Vorsitzender vom GV Kandel. Sigmar liegt mit seinem Alter noch zwischen Juso und AG 60plus
Am Abend präsentierte die SPD eine Besonderheit: Zum ersten Mal tagte der Parteirat der Landes-SPD unter freiem Himmel und genau da, wo er anzusiedeln ist: Inmitten der Bürgerinnen und Bürger auf dem Ludwigsplatz in Worms.
Der Parteiratsvorsitzende Roger Lewentz begrüßte in seiner Rede ca. 1000 Besucher und die Podiumsteilnehmer v.l.n.r.:Michael Kissel, Oberbürgermeister von Worms, Barbara Schleicher-Rothmund, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender von Rheinland-Pfalz und Sigmar Gabriel, SPD-Bundesvorsitzender.
Auch Genossinnen und Genossen aus der Südpfalz waren bei der Parteiratssitzung dabei
Ein Video kann hier angesehen werden.
Homepage AG 60plus Südpfalz
