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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Landespolitik
Anke Hlauschka interviewt Kurt Beck und Sigmar Gabriel in Worms
Sigmar Gabriel besucht Rheinland-Pfalz im Rahmen seiner Sommertour und möchte gemeinsam mit Genossinnen und Genossen sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Rheinland-Pfalz neue Formen der Bürgerbeteiligungen diskutieren.
„Mehr Demokratie wagen“ – Willy Brandt wusste es schon vor mehr als vier Jahrzehnten: Die Weiterentwicklung von Staat und Gesellschaft ist eine Aufgabe, die alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen wahrnehmen müssen. In diesen 40 Jahren hat sich auf staatlicher und auf gesellschaftlicher Ebene viel verändert – dennoch ist diese Aufforderung so aktuell wie nie zuvor.
Der 1. Tag der Sommertour startete mit einem Kindergartenbesuch in Ludwigshafen. Danach fuhr Sigmar Gabriel mit dem Passagierschiff "Europa" in Begleitung von mehr als 200 SPD-Freundinnen und Freunden sowie Medienvertretern von Mannheim nach Worms.
Anke Hlauschka moderierte auf dem Schiff eine Podiumsdiskussion zum Thema "neue Formen der Bürgerbeteiligungen" mit Dr. Michael Efler,"Mehr Demokratie e.V.", Prof. Dr. Frank Decker, Instituts für Politische Wissenschaft und Soziologie in Bonn, Sigmar Gabriel, SPD-Bundesvorsitzender und Dr. Christoph Bieber, Zentrum für Medien und Interaktivität der Justus-Liebig-Universität Gießen. Sigmar Gabriel wird einige Anregungen von seiner Sommertour aus Rheinland-Pfalz mit nach Berlin nehmen können.
Bei einer solchen Veranstaltung sind natürlich auch Vertreter der AG 60plus dabei, v.l.n.r.: Wolfgang Thiel, Vorsitzender vom GV Bad Bergzabern und Klaus Böhm, Vorsitzender vom GV Kandel. Sigmar liegt mit seinem Alter noch zwischen Juso und AG 60plus
Am Abend präsentierte die SPD eine Besonderheit: Zum ersten Mal tagte der Parteirat der Landes-SPD unter freiem Himmel und genau da, wo er anzusiedeln ist: Inmitten der Bürgerinnen und Bürger auf dem Ludwigsplatz in Worms.
Der Parteiratsvorsitzende Roger Lewentz begrüßte in seiner Rede ca. 1000 Besucher und die Podiumsteilnehmer v.l.n.r.:Michael Kissel, Oberbürgermeister von Worms, Barbara Schleicher-Rothmund, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender von Rheinland-Pfalz und Sigmar Gabriel, SPD-Bundesvorsitzender.
Auch Genossinnen und Genossen aus der Südpfalz waren bei der Parteiratssitzung dabei
Ein Video kann hier angesehen werden.
Homepage AG 60plus Südpfalz
