| Besucher: | 1708224 |
| Heute: | 94 |
| Online: | 4 |
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Landespolitik
Anke Hlauschka interviewt Kurt Beck und Sigmar Gabriel in Worms
Sigmar Gabriel besucht Rheinland-Pfalz im Rahmen seiner Sommertour und möchte gemeinsam mit Genossinnen und Genossen sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Rheinland-Pfalz neue Formen der Bürgerbeteiligungen diskutieren.
„Mehr Demokratie wagen“ – Willy Brandt wusste es schon vor mehr als vier Jahrzehnten: Die Weiterentwicklung von Staat und Gesellschaft ist eine Aufgabe, die alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen wahrnehmen müssen. In diesen 40 Jahren hat sich auf staatlicher und auf gesellschaftlicher Ebene viel verändert – dennoch ist diese Aufforderung so aktuell wie nie zuvor.
Der 1. Tag der Sommertour startete mit einem Kindergartenbesuch in Ludwigshafen. Danach fuhr Sigmar Gabriel mit dem Passagierschiff "Europa" in Begleitung von mehr als 200 SPD-Freundinnen und Freunden sowie Medienvertretern von Mannheim nach Worms.
Anke Hlauschka moderierte auf dem Schiff eine Podiumsdiskussion zum Thema "neue Formen der Bürgerbeteiligungen" mit Dr. Michael Efler,"Mehr Demokratie e.V.", Prof. Dr. Frank Decker, Instituts für Politische Wissenschaft und Soziologie in Bonn, Sigmar Gabriel, SPD-Bundesvorsitzender und Dr. Christoph Bieber, Zentrum für Medien und Interaktivität der Justus-Liebig-Universität Gießen. Sigmar Gabriel wird einige Anregungen von seiner Sommertour aus Rheinland-Pfalz mit nach Berlin nehmen können.
Bei einer solchen Veranstaltung sind natürlich auch Vertreter der AG 60plus dabei, v.l.n.r.: Wolfgang Thiel, Vorsitzender vom GV Bad Bergzabern und Klaus Böhm, Vorsitzender vom GV Kandel. Sigmar liegt mit seinem Alter noch zwischen Juso und AG 60plus
Am Abend präsentierte die SPD eine Besonderheit: Zum ersten Mal tagte der Parteirat der Landes-SPD unter freiem Himmel und genau da, wo er anzusiedeln ist: Inmitten der Bürgerinnen und Bürger auf dem Ludwigsplatz in Worms.
Der Parteiratsvorsitzende Roger Lewentz begrüßte in seiner Rede ca. 1000 Besucher und die Podiumsteilnehmer v.l.n.r.:Michael Kissel, Oberbürgermeister von Worms, Barbara Schleicher-Rothmund, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender von Rheinland-Pfalz und Sigmar Gabriel, SPD-Bundesvorsitzender.
Auch Genossinnen und Genossen aus der Südpfalz waren bei der Parteiratssitzung dabei
Ein Video kann hier angesehen werden.
Homepage AG 60plus Südpfalz
