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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung:
Auf ihrer RV-Konferenz am 07. Juni 2011 in Neustadt bestätigte die Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Regionalverband Pfalz Alexander von Rettberg aus Maikammer erneut als ihren Vorsitzenden.
Als seine Stellvertreter wurden Achim Weinmann aus Ludwigshafen und Heiner Flesch aus Kaiserslautern gewählt.
Schriftführer ist Karl-Heinz Schreiner aus Eisenberg.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.07.2011
Auf ihren zweiten Arbeitsparteitag diskutierten die südpfälzischen Sozialdemokraten das Thema Energiewende in der Kinck’schen Mühle Godramstein. In vier Workshops wurden die Themen Energieeffizienz und -sparen, Rekommunalisierung und die Energiegewinnung im kleinen und großen Rahmen besprochen.
„Trotz der unterschiedlichen Themenfelder, die von rund 80 Genossinnen und Genossen bearbeitet wurden, können wir vier Kernergebnisse aus diesem Arbeitsparteitag ziehen“, so der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler. „Erstens: In der Debatte um die Energiewende darf die soziale Dimension nicht zu kurz kommen. Auch finanziell schwächer gestellte Menschen müssen bei Investitionen unterstützt werden und dürfen nicht nur die Kosten tragen. Zweitens brauchen wir mehr Informations- und Beratungsangebote vor Ort. Die Bürger müssen wissen, wo sie wie einsparen und investieren können. Drittens wollen wir dezentralen Lösungen der Energiegewinnung den Vorzug vor Energieparks geben. Wir wollen neue Arbeitsplätze und Wertschöpfung vor Ort statt tausender neuer Trassen. Und viertens sind wir der Meinung, dass die Energieversorgung als Frage des Allgemeinwohls nicht nach der Logik der Profitorientierung privater Unternehmen geregelt werden sollte. Deshalb hinterfragen wir die Marktstellung der Energieriesen und wollen eine Debatte darüber anstoßen, ob existenzielle Güter wie Energie oder Wasser nicht in der öffentlichen Hand in der demokratischen Verantwortung der Bürger besser aufgehoben wären.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.06.2011
Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus in der südpfälzischen SPD setzt sich für den zweigleisigen Ausbau des Bahnstreckensabschnitts Winden-Wörth und die Elektrifizierung der Strecke Karlsruhe-Neustadt ein und hat sich mit diesen Forderungen, die in einem Antrag auf der UB-Konferenz in Dierbach verabsschiedet wurden, an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck gewandt.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 16.06.2011
Auf Einladung der SPD trafen sich Umweltverbände, Energieversorger, Kommunalpolitiker und weitere Experten in Herxheim zur ersten südpfälzischen Energiekonferenz. „Die Energiewende gelingt nur, wenn sie zwar global gedacht, aber vor allem lokal umgesetzt wird. Dazu brauchen wir eine breite gesellschaftliche Beteiligung und müssen alle Seiten und Interessen an einen Tisch bringen“, begründete der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Initiative. Die Resonanz war beachtlich, es mussten zusätzliche Sitzmöglichkeiten aufgebaut werden.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.06.2011
Die südpfälzische SPD traf sich mit der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und dem Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, zu einem Ortstermin in Wörth, um sich über den Stand der geplanten zweiten Rheinbrücke zu informieren.
Die Abgeordnete des Wahlkreises Germersheim Schleicher-Rothmund betonte die Dringlichkeit des Brückenbaus: „Die Rheinbrücke braucht eine Generalsanierung und um einen Verkehrskollaps zu vermeiden, ist eine zweite Rheinbrücke unvermeidlich. Aus unserer Sicht ist die Nordvariante dabei eindeutig zu bevorzugen, weil nur sie die Verkehrsströme erheblich entlastet und nebenbei auch noch 10 Millionen Euro günstiger als die Parallelbrücke ist“, begründet Schleicher-Rothmund ihre Position. „Das wichtigste Argument sind für mich aber die Menschen. Die Variante Parallelbrücke hätte erhebliche Auswirkungen auf die Lebens- und Wohnqualität und die Gesundheit der Anwohner.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.06.2011