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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Südpfälzische Energiekonferenz erfolgreich gestartet :

Pressemitteilung

Volles Haus: Beteiligung kommt an

Auf Einladung der SPD trafen sich Umweltverbände, Energieversorger, Kommunalpolitiker und weitere Experten in Herxheim zur ersten südpfälzischen Energiekonferenz. „Die Energiewende gelingt nur, wenn sie zwar global gedacht, aber vor allem lokal umgesetzt wird. Dazu brauchen wir eine breite gesellschaftliche Beteiligung und müssen alle Seiten und Interessen an einen Tisch bringen“, begründete der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Initiative. Die Resonanz war beachtlich, es mussten zusätzliche Sitzmöglichkeiten aufgebaut werden.

Die Energiekonferenz begann mit einem Input durch Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz. Der Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd beschrieb die Aufgaben der Verwaltungsseite und machte deutlich, dass es keine Tabus geben dürfe, wenn die Energiewende erfolgreich sein soll. Das machte auch der Vorsitzende der SPD Landau, Dr. Maximilian Ingenthron, in der Vorstellung des Positionspapiers ‚Die Südpfalz – Region voller Energie’ deutlich: „Die bisherige restriktive Haltung zu Windenergieanlagen in der Südpfalz muss für künftige politische und raumplanerische Entscheidungen korrigiert werden. Es darf aber nicht zu einer unkoordinierten Freigabe der südpfälzischen Landschaft für Windanlagen kommen.“

„Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat die kommende Legislatur unter das Motto des sozial-ökologischen Wandels gestellt“, erläuterte die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund. „Wir wollen die Energiewende und werden die Initiativen aus der Bevölkerung voll unterstützen.“ Dieses Ziel haben auch mit den geplanten Folgeveranstaltungen, wie Thomas Hitschler bekräftigte. „Diese Veranstaltung stellt nur den Auftakt für einen Prozess aus mehreren Diskussionsveranstaltungen dar, die themenspezifisch und mit großer Bürgerbeteiligung über das Jahr verteilt stattfinden werden.“

„Wir sind bereit, die Partei für die inhaltliche Arbeit zu öffnen und ohne Scheuklappen an der Sache zu diskutieren. Das gilt auch unseren Arbeitsparteitag am 17. Juni um 18:30 Uhr in der Kinck’schen Mühle in Godramstein. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich an den Diskussionen zu beteiligen. Dass wir dabei nicht auf das Parteibuch schauen, zeigt sich übrigens schon bei unseren Referenten, die zum Teil aus anderen Parteien kommen“, merkt Hitschler abschließend an.

Mit Optimismus anpacken: SPD-Vorsitzender Hitschler neben SGD-Präsident Seimetz

 

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