SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Südpfälzische Energiekonferenz erfolgreich gestartet :

Pressemitteilung

Volles Haus: Beteiligung kommt an

Auf Einladung der SPD trafen sich Umweltverbände, Energieversorger, Kommunalpolitiker und weitere Experten in Herxheim zur ersten südpfälzischen Energiekonferenz. „Die Energiewende gelingt nur, wenn sie zwar global gedacht, aber vor allem lokal umgesetzt wird. Dazu brauchen wir eine breite gesellschaftliche Beteiligung und müssen alle Seiten und Interessen an einen Tisch bringen“, begründete der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Initiative. Die Resonanz war beachtlich, es mussten zusätzliche Sitzmöglichkeiten aufgebaut werden.

Die Energiekonferenz begann mit einem Input durch Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz. Der Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd beschrieb die Aufgaben der Verwaltungsseite und machte deutlich, dass es keine Tabus geben dürfe, wenn die Energiewende erfolgreich sein soll. Das machte auch der Vorsitzende der SPD Landau, Dr. Maximilian Ingenthron, in der Vorstellung des Positionspapiers ‚Die Südpfalz – Region voller Energie’ deutlich: „Die bisherige restriktive Haltung zu Windenergieanlagen in der Südpfalz muss für künftige politische und raumplanerische Entscheidungen korrigiert werden. Es darf aber nicht zu einer unkoordinierten Freigabe der südpfälzischen Landschaft für Windanlagen kommen.“

„Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat die kommende Legislatur unter das Motto des sozial-ökologischen Wandels gestellt“, erläuterte die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund. „Wir wollen die Energiewende und werden die Initiativen aus der Bevölkerung voll unterstützen.“ Dieses Ziel haben auch mit den geplanten Folgeveranstaltungen, wie Thomas Hitschler bekräftigte. „Diese Veranstaltung stellt nur den Auftakt für einen Prozess aus mehreren Diskussionsveranstaltungen dar, die themenspezifisch und mit großer Bürgerbeteiligung über das Jahr verteilt stattfinden werden.“

„Wir sind bereit, die Partei für die inhaltliche Arbeit zu öffnen und ohne Scheuklappen an der Sache zu diskutieren. Das gilt auch unseren Arbeitsparteitag am 17. Juni um 18:30 Uhr in der Kinck’schen Mühle in Godramstein. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich an den Diskussionen zu beteiligen. Dass wir dabei nicht auf das Parteibuch schauen, zeigt sich übrigens schon bei unseren Referenten, die zum Teil aus anderen Parteien kommen“, merkt Hitschler abschließend an.

Mit Optimismus anpacken: SPD-Vorsitzender Hitschler neben SGD-Präsident Seimetz

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Veröffentlicht am 08.06.2011

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