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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Südpfälzische Energiekonferenz erfolgreich gestartet :

Pressemitteilung

Volles Haus: Beteiligung kommt an

Auf Einladung der SPD trafen sich Umweltverbände, Energieversorger, Kommunalpolitiker und weitere Experten in Herxheim zur ersten südpfälzischen Energiekonferenz. „Die Energiewende gelingt nur, wenn sie zwar global gedacht, aber vor allem lokal umgesetzt wird. Dazu brauchen wir eine breite gesellschaftliche Beteiligung und müssen alle Seiten und Interessen an einen Tisch bringen“, begründete der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Initiative. Die Resonanz war beachtlich, es mussten zusätzliche Sitzmöglichkeiten aufgebaut werden.

Die Energiekonferenz begann mit einem Input durch Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz. Der Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd beschrieb die Aufgaben der Verwaltungsseite und machte deutlich, dass es keine Tabus geben dürfe, wenn die Energiewende erfolgreich sein soll. Das machte auch der Vorsitzende der SPD Landau, Dr. Maximilian Ingenthron, in der Vorstellung des Positionspapiers ‚Die Südpfalz – Region voller Energie’ deutlich: „Die bisherige restriktive Haltung zu Windenergieanlagen in der Südpfalz muss für künftige politische und raumplanerische Entscheidungen korrigiert werden. Es darf aber nicht zu einer unkoordinierten Freigabe der südpfälzischen Landschaft für Windanlagen kommen.“

„Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat die kommende Legislatur unter das Motto des sozial-ökologischen Wandels gestellt“, erläuterte die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund. „Wir wollen die Energiewende und werden die Initiativen aus der Bevölkerung voll unterstützen.“ Dieses Ziel haben auch mit den geplanten Folgeveranstaltungen, wie Thomas Hitschler bekräftigte. „Diese Veranstaltung stellt nur den Auftakt für einen Prozess aus mehreren Diskussionsveranstaltungen dar, die themenspezifisch und mit großer Bürgerbeteiligung über das Jahr verteilt stattfinden werden.“

„Wir sind bereit, die Partei für die inhaltliche Arbeit zu öffnen und ohne Scheuklappen an der Sache zu diskutieren. Das gilt auch unseren Arbeitsparteitag am 17. Juni um 18:30 Uhr in der Kinck’schen Mühle in Godramstein. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich an den Diskussionen zu beteiligen. Dass wir dabei nicht auf das Parteibuch schauen, zeigt sich übrigens schon bei unseren Referenten, die zum Teil aus anderen Parteien kommen“, merkt Hitschler abschließend an.

Mit Optimismus anpacken: SPD-Vorsitzender Hitschler neben SGD-Präsident Seimetz

 

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