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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Südpfälzische Energiekonferenz erfolgreich gestartet :

Pressemitteilung

Volles Haus: Beteiligung kommt an

Auf Einladung der SPD trafen sich Umweltverbände, Energieversorger, Kommunalpolitiker und weitere Experten in Herxheim zur ersten südpfälzischen Energiekonferenz. „Die Energiewende gelingt nur, wenn sie zwar global gedacht, aber vor allem lokal umgesetzt wird. Dazu brauchen wir eine breite gesellschaftliche Beteiligung und müssen alle Seiten und Interessen an einen Tisch bringen“, begründete der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Initiative. Die Resonanz war beachtlich, es mussten zusätzliche Sitzmöglichkeiten aufgebaut werden.

Die Energiekonferenz begann mit einem Input durch Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz. Der Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd beschrieb die Aufgaben der Verwaltungsseite und machte deutlich, dass es keine Tabus geben dürfe, wenn die Energiewende erfolgreich sein soll. Das machte auch der Vorsitzende der SPD Landau, Dr. Maximilian Ingenthron, in der Vorstellung des Positionspapiers ‚Die Südpfalz – Region voller Energie’ deutlich: „Die bisherige restriktive Haltung zu Windenergieanlagen in der Südpfalz muss für künftige politische und raumplanerische Entscheidungen korrigiert werden. Es darf aber nicht zu einer unkoordinierten Freigabe der südpfälzischen Landschaft für Windanlagen kommen.“

„Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat die kommende Legislatur unter das Motto des sozial-ökologischen Wandels gestellt“, erläuterte die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund. „Wir wollen die Energiewende und werden die Initiativen aus der Bevölkerung voll unterstützen.“ Dieses Ziel haben auch mit den geplanten Folgeveranstaltungen, wie Thomas Hitschler bekräftigte. „Diese Veranstaltung stellt nur den Auftakt für einen Prozess aus mehreren Diskussionsveranstaltungen dar, die themenspezifisch und mit großer Bürgerbeteiligung über das Jahr verteilt stattfinden werden.“

„Wir sind bereit, die Partei für die inhaltliche Arbeit zu öffnen und ohne Scheuklappen an der Sache zu diskutieren. Das gilt auch unseren Arbeitsparteitag am 17. Juni um 18:30 Uhr in der Kinck’schen Mühle in Godramstein. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich an den Diskussionen zu beteiligen. Dass wir dabei nicht auf das Parteibuch schauen, zeigt sich übrigens schon bei unseren Referenten, die zum Teil aus anderen Parteien kommen“, merkt Hitschler abschließend an.

Mit Optimismus anpacken: SPD-Vorsitzender Hitschler neben SGD-Präsident Seimetz

 

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Veröffentlicht am 08.06.2011
« AG 60plus im GV-Hagenbach: Erste Etappe der Tour erfolgreich gemeistert .
SPD Südpfalz kämpft weiter für zweite Rheinbrücke – Belange der Menschen müssen im Mittelpunkt stehen! »

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