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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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SPD Südpfalz kämpft weiter für zweite Rheinbrücke – Belange der Menschen müssen im Mittelpunkt stehen! :

Pressemitteilung

Die südpfälzische SPD traf sich mit der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und dem Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, zu einem Ortstermin in Wörth, um sich über den Stand der geplanten zweiten Rheinbrücke zu informieren.

Die Abgeordnete des Wahlkreises Germersheim Schleicher-Rothmund betonte die Dringlichkeit des Brückenbaus: „Die Rheinbrücke braucht eine Generalsanierung und um einen Verkehrskollaps zu vermeiden, ist eine zweite Rheinbrücke unvermeidlich. Aus unserer Sicht ist die Nordvariante dabei eindeutig zu bevorzugen, weil nur sie die Verkehrsströme erheblich entlastet und nebenbei auch noch 10 Millionen Euro günstiger als die Parallelbrücke ist“, begründet Schleicher-Rothmund ihre Position. „Das wichtigste Argument sind für mich aber die Menschen. Die Variante Parallelbrücke hätte erhebliche Auswirkungen auf die Lebens- und Wohnqualität und die Gesundheit der Anwohner.“

Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt auch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd. „Im Rahmen des Raumordnungsverfahren gab es eine sorgfältige Aufarbeitung der Fakten und Abwägung der Brückenvarianten“, kommentiert Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz die Untersuchungsergebnisse der SGD Süd. „Für uns als Fachbehörde zeigen die Untersuchungen, dass eine Brücke bei Wörth die bestmögliche Alternative darstellt.“

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Wörth, Wolfgang Faust, zeigte Verständnis für die Bedenken auf der baden-württembergischen Seite: „Die Sicht der Karlsruher ist schon nachvollziehbargleichzeitig wünsche ich mir aber von unseren Nachbarn Solidarität mit den Menschen aus dem Kreis Germersheim, die unter einer Parallelbrücke mehr zu leiden hätten. In Zeiten eines vereinten Europas sollte man beim Abwägen solcher Fragen nicht bei den Interessen an den Grenzen eines Bundeslandes halt machen, sondern die Gesamtsituation aller Betroffenen einbeziehen. In Wörth sind wir zu einem Dialog bereit, der auch vor Ländergrenzen nicht halt machen darf.“ Gleichzeitig sieht Faust als kommunaler Politiker auch Nachbesserungsbedarf bei den aktuellen Planungen. „Wir werden uns im Rahmen der Planfeststellung einmischen und unsere Vorschläge in die Überlegungen des Landesbetriebs Mobilität einbringen.“

Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, zeigte sich zufrieden mit dem Ortstermin. „Unser zweites Treffen in Wörth hat mir erneut deutlich gemacht, dass wir die zweite Rheinbrücke in der Nordvariante brauchen, weil sie die bestmögliche Lösung für die Menschen vor Ort ist. Die zweite Brücke sollte die Lebensbedingungen der Menschen im südlichen Kreis Germersheim weiter aufwerten und uns infrastrukturell und wirtschaftlich voran bringen“, so Hitschler. „Die Bedenken der anliegenden Ortsgemeinden und der Bürgerinnen und Bürger vor Ort müssen dabei gehört werden und in das laufende Planfeststellungsverfahren einfließen. Deshalb appellieren wir auch an die Verantwortlichen auf Bundesebene, einen Radweg auf der zweiten Brücke zuzulassen.“

 

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