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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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SPD Südpfalz kämpft weiter für zweite Rheinbrücke – Belange der Menschen müssen im Mittelpunkt stehen! :

Pressemitteilung

Die südpfälzische SPD traf sich mit der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und dem Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, zu einem Ortstermin in Wörth, um sich über den Stand der geplanten zweiten Rheinbrücke zu informieren.

Die Abgeordnete des Wahlkreises Germersheim Schleicher-Rothmund betonte die Dringlichkeit des Brückenbaus: „Die Rheinbrücke braucht eine Generalsanierung und um einen Verkehrskollaps zu vermeiden, ist eine zweite Rheinbrücke unvermeidlich. Aus unserer Sicht ist die Nordvariante dabei eindeutig zu bevorzugen, weil nur sie die Verkehrsströme erheblich entlastet und nebenbei auch noch 10 Millionen Euro günstiger als die Parallelbrücke ist“, begründet Schleicher-Rothmund ihre Position. „Das wichtigste Argument sind für mich aber die Menschen. Die Variante Parallelbrücke hätte erhebliche Auswirkungen auf die Lebens- und Wohnqualität und die Gesundheit der Anwohner.“

Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt auch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd. „Im Rahmen des Raumordnungsverfahren gab es eine sorgfältige Aufarbeitung der Fakten und Abwägung der Brückenvarianten“, kommentiert Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz die Untersuchungsergebnisse der SGD Süd. „Für uns als Fachbehörde zeigen die Untersuchungen, dass eine Brücke bei Wörth die bestmögliche Alternative darstellt.“

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Wörth, Wolfgang Faust, zeigte Verständnis für die Bedenken auf der baden-württembergischen Seite: „Die Sicht der Karlsruher ist schon nachvollziehbargleichzeitig wünsche ich mir aber von unseren Nachbarn Solidarität mit den Menschen aus dem Kreis Germersheim, die unter einer Parallelbrücke mehr zu leiden hätten. In Zeiten eines vereinten Europas sollte man beim Abwägen solcher Fragen nicht bei den Interessen an den Grenzen eines Bundeslandes halt machen, sondern die Gesamtsituation aller Betroffenen einbeziehen. In Wörth sind wir zu einem Dialog bereit, der auch vor Ländergrenzen nicht halt machen darf.“ Gleichzeitig sieht Faust als kommunaler Politiker auch Nachbesserungsbedarf bei den aktuellen Planungen. „Wir werden uns im Rahmen der Planfeststellung einmischen und unsere Vorschläge in die Überlegungen des Landesbetriebs Mobilität einbringen.“

Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, zeigte sich zufrieden mit dem Ortstermin. „Unser zweites Treffen in Wörth hat mir erneut deutlich gemacht, dass wir die zweite Rheinbrücke in der Nordvariante brauchen, weil sie die bestmögliche Lösung für die Menschen vor Ort ist. Die zweite Brücke sollte die Lebensbedingungen der Menschen im südlichen Kreis Germersheim weiter aufwerten und uns infrastrukturell und wirtschaftlich voran bringen“, so Hitschler. „Die Bedenken der anliegenden Ortsgemeinden und der Bürgerinnen und Bürger vor Ort müssen dabei gehört werden und in das laufende Planfeststellungsverfahren einfließen. Deshalb appellieren wir auch an die Verantwortlichen auf Bundesebene, einen Radweg auf der zweiten Brücke zuzulassen.“

 

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