SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
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Pressemitteilung; Gebhart versucht das schwarz-gelbe Atomdesaster schönzureden – Wieder eine Chance verpasst :
"Wir bedauern sehr, dass der CDU-Abgeordnete Thomas Gebhart sich so unkritisch ins kurvenreiche Fahrwasser der schwarz-gelben Bundesregierung begeben hat. Mit seinen jüngsten Äußerungen in der Rheinpfalz redet er dieser unaufrichtigen und inkonsequenten Politik das Wort", so Barbara Schleicher-Rothmund, Kreisvorsitzende der SPD Germersheim, Maximilian Ingenthron, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Landau und Thomas Hitschler, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz. "Herr Gebhart ist noch nicht einmal bereit einzuräumen, dass die Laufzeitverlängerung, für die er selbst im Bundestag gestimmt hat, ein gewaltiger Fehler war.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.04.2011
Pressemitteilung; Philippsburg nicht sicher vor Flugzeugabsturz :
Besorgt und irritiert zeigen sich die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund und der Unterbezirksvorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, über die Sicherheitslage im Atomkraftwerk Philipsburg und den kurzfristigen Sinneswandel innerhalb der schwarz-gelben Bundesregierung.
„Die sich überschlagenden Ereignisse in Japan zeigen auf sehr drastische und dramatische Weise, dass die Beherrschbarkeit von Atomkraft ihre Grenzen hat. Bei einer Technik, die im Versagensfall so verheerende Folgen hat, ist selbst ein kleines Restrisiko unverantwortlich“, warnt Schleicher-Rothmund. „Wir leben im Landkreis Germersheim im unmittelbaren Umfeld des Kernkraftwerkes Philippsburg und wären bei einem Super-GAU direkt betroffen. Der Siedewasserreaktorblock 1 der Baulinie 69 würde noch schneller Radioaktivität abgeben als die Reaktoren in Fukushima. Keiner der Reaktoren in Philippsburg ist gegen den Absturz eines Passagierflugzeuges ausreichend gesichert, sei es ein Terroranschlag oder ein Unfall. Fukushima lehrt uns eins: Jedes noch so vermeintlich kleine Risiko kann eintreffen. Deshalb müssen wir uns von dieser Technik zügig und endgültig verabschieden. Es war schon immer der Weg des Landes Rheinland-Pfalz und der SPD, den Ausstieg von dieser Risikotechnologie Kernkraft voranzutreiben. Genau aus diesem Grund hat Ministerpräsident Kurt Beck Verfassungsklage gegen die schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung eingereicht.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.03.2011
Pressemitteilung; AG 60plus: Kinderlärm gehört zum Leben :
Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus Rheinland-Pfalz begrüßt die entschlossenen Schritte des Landes, Eltern und Kinderbetreuungseinrichtungen vor ungerechtfertigten Klagen wegen Kinderlärm zu schützen. Gerade wir Älteren wollen eine Gesellschaft, in der die Generationen zusammenhalten und in deren Mitte Platz für Kinder ist auch, wenn es dabei nicht immer geäuschlos zugeht , so Peter Wilhelm Dröscher, Vorsitzender der AG SPD 60plus RLP. Das Spielen unserer Enkel und Urenkel darf nicht anhand von Dezibel-Grenzwerten beurteilt werden wie Verkehrs- oder Maschinenlärm.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.02.2011
Pressemitteilung; Kurt Beck zieht positive Bilanz im Wahlkreis :
Walsheim (red) Eine positive Bilanz hat seiner Wahlkreisarbeit hat Kurt Beck, Ministerpräsident und Abgeordneter für den Landtagswahlkreis 49, während einer Pressekonferenz gezogen. Es sei ihm in den letzten fünf Jahren gelungen, viele Projekte umzusetzen und er habe vielen Menschen helfen können.
In seiner Bilanz teilte Beck mit, dass er in Kontakt mit den Bürgern seines Wahlkreises sei und regelmäßig Sprechstunden abhalte. Er versuche, die Probleme der Menschen zu lösen und jedem gerecht zu werden. So habe er in den vergangenen fünf Jahren rund 2500 Petitionen erhalten und diese auch bearbeitet.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.02.2011
Pressemitteilung; SPD Südpfalz ehrt „Menschen der Region“ :
Bei der traditionellen Neujahrsveranstaltung der südpfälzischen SPD in Schwegenheim standen auch dieses Jahr keine politischen Amtsträger im Mittelpunkt, sondern Menschen, die sich durch ehrenamtliche Arbeit in besonderem Maße um die Gesellschaft verdient gemacht haben. Ausgezeichnet wurden vor über 300 Besucherinnen und Besuchern das Jugendhaus Schwegenheim, der Edesheimer Karl Fücks, die Mitarbeiterinnen der Christlichen Krankenhaushilfe (CHK) Kandel und der Förderverein „Bunte Kindheit in Brasilien“. In seiner Laudatio betonte der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Kurt Beck die Bedeutung des Ehrenamts.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.02.2011
