"Wir bedauern sehr, dass der CDU-Abgeordnete Thomas Gebhart sich so unkritisch ins kurvenreiche Fahrwasser der schwarz-gelben Bundesregierung begeben hat. Mit seinen jüngsten Äußerungen in der Rheinpfalz redet er dieser unaufrichtigen und inkonsequenten Politik das Wort", so Barbara Schleicher-Rothmund, Kreisvorsitzende der SPD Germersheim, Maximilian Ingenthron, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Landau und Thomas Hitschler, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz. "Herr Gebhart ist noch nicht einmal bereit einzuräumen, dass die Laufzeitverlängerung, für die er selbst im Bundestag gestimmt hat, ein gewaltiger Fehler war.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.04.2011

Besorgt und irritiert zeigen sich die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund und der Unterbezirksvorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, über die Sicherheitslage im Atomkraftwerk Philipsburg und den kurzfristigen Sinneswandel innerhalb der schwarz-gelben Bundesregierung.

„Die sich überschlagenden Ereignisse in Japan zeigen auf sehr drastische und dramatische Weise, dass die Beherrschbarkeit von Atomkraft ihre Grenzen hat. Bei einer Technik, die im Versagensfall so verheerende Folgen hat, ist selbst ein kleines Restrisiko unverantwortlich“, warnt Schleicher-Rothmund. „Wir leben im Landkreis Germersheim im unmittelbaren Umfeld des Kernkraftwerkes Philippsburg und wären bei einem Super-GAU direkt betroffen. Der Siedewasserreaktorblock 1 der Baulinie 69 würde noch schneller Radioaktivität abgeben als die Reaktoren in Fukushima. Keiner der Reaktoren in Philippsburg ist gegen den Absturz eines Passagierflugzeuges ausreichend gesichert, sei es ein Terroranschlag oder ein Unfall. Fukushima lehrt uns eins: Jedes noch so vermeintlich kleine Risiko kann eintreffen. Deshalb müssen wir uns von dieser Technik zügig und endgültig verabschieden. Es war schon immer der Weg des Landes Rheinland-Pfalz und der SPD, den Ausstieg von dieser Risikotechnologie Kernkraft voranzutreiben. Genau aus diesem Grund hat Ministerpräsident Kurt Beck Verfassungsklage gegen die schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung eingereicht.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.03.2011

Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus Rheinland-Pfalz begrüßt die entschlossenen Schritte des Landes, Eltern und Kinderbetreuungseinrichtungen vor ungerechtfertigten Klagen wegen Kinderlärm zu schützen. Gerade wir Älteren wollen eine Gesellschaft, in der die Generationen zusammenhalten und in deren Mitte Platz für Kinder ist auch, wenn es dabei nicht immer geäuschlos zugeht , so Peter Wilhelm Dröscher, Vorsitzender der AG SPD 60plus RLP. Das Spielen unserer Enkel und Urenkel darf nicht anhand von Dezibel-Grenzwerten beurteilt werden wie Verkehrs- oder Maschinenlärm.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.02.2011

Walsheim (red) Eine positive Bilanz hat seiner Wahlkreisarbeit hat Kurt Beck, Ministerpräsident und Abgeordneter für den Landtagswahlkreis 49, während einer Pressekonferenz gezogen. Es sei ihm in den letzten fünf Jahren gelungen, viele Projekte umzusetzen und er habe vielen Menschen helfen können.

In seiner Bilanz teilte Beck mit, dass er in Kontakt mit den Bürgern seines Wahlkreises sei und regelmäßig Sprechstunden abhalte. Er versuche, die Probleme der Menschen zu lösen und jedem gerecht zu werden. So habe er in den vergangenen fünf Jahren rund 2500 Petitionen erhalten und diese auch bearbeitet.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.02.2011

Bei der traditionellen Neujahrsveranstaltung der südpfälzischen SPD in Schwegenheim standen auch dieses Jahr keine politischen Amtsträger im Mittelpunkt, sondern Menschen, die sich durch ehrenamtliche Arbeit in besonderem Maße um die Gesellschaft verdient gemacht haben. Ausgezeichnet wurden vor über 300 Besucherinnen und Besuchern das Jugendhaus Schwegenheim, der Edesheimer Karl Fücks, die Mitarbeiterinnen der Christlichen Krankenhaushilfe (CHK) Kandel und der Förderverein „Bunte Kindheit in Brasilien“. In seiner Laudatio betonte der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Kurt Beck die Bedeutung des Ehrenamts.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.02.2011

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