Walsheim (red) Eine positive Bilanz hat seiner Wahlkreisarbeit hat Kurt Beck, Ministerpräsident und Abgeordneter für den Landtagswahlkreis 49, während einer Pressekonferenz gezogen. Es sei ihm in den letzten fünf Jahren gelungen, viele Projekte umzusetzen und er habe vielen Menschen helfen können.
In seiner Bilanz teilte Beck mit, dass er in Kontakt mit den Bürgern seines Wahlkreises sei und regelmäßig Sprechstunden abhalte. Er versuche, die Probleme der Menschen zu lösen und jedem gerecht zu werden. So habe er in den vergangenen fünf Jahren rund 2500 Petitionen erhalten und diese auch bearbeitet.
Während der letzten Legislaturperiode seien viele Gesetzesvorhaben umgesetzt worden, so Beck, der in seiner Bilanz auf seine engen Kontakte zu den Vereinen, Feuerwehren und vielen Institutionen im Wahlkreis verwies. Diesen Kontakt werde er auch in Zukunft pflegen.
In seinem Rechenschaftsbericht sprach Kurt viele Themen an wie etwa die Sicherheit der Bürger. Bei der Polizei sei die Situation stabil und es bestehe eine gute Zusammenarbeit mit den Behörden in Frankreich und Baden. Im Gesundheitswesen sei es mit Hilfe von Theresia Riedmaier und Klaus Stalter gelungen, einen Verbund der südpfälzischen Krankenhäuser zu schaffen. Das Land habe diesen Umstrukturierungsprozess unterstützt. Im sei es ein besonderes Anliegen gewesen, in Klingenmünster die gemeindenahe Psychiatrie umsetzen. Das Pfalzklinikum sei zudem mittlerweile ein akademisches Lehrkrankenhaus. Er führe auch regelmäßig Gespräche mit der Klinikumsleitung. Im Wahlkreis bestehe zudem eine gute Ausstattung der Ambulanten- und Altenpflege.
Im Bereich Ökologie verwies Beck auf die schöne Landschaft in der Südpfalz, die es zu erhalten gelte. Er verwies auf das Erfolgsmodell Bienwaldprojekt, das eine große ökologische Bedeutung besitze.
Trotz der Finanzkrise stehe die Südpfalz wirtschaftlich gut da, so der Wahlkreisabgeordnete. Man habe Arbeitsplätze erhalten und stehe in engem Kontakt zu den lokalen Betrieben, aber auch in Kontakt zu den Gewerkschaften und Betriebsräten. Man habe einen Betrag zur befriedigenden Arbeitsmarktsituation leisten können. Im Bereich Weinbau pflege er enge Kontakte zu den Winzern und im letzten Jahr habe man bei den Hagelschäden auch helfen können, wo dies möglich war, so Kurt Beck, der sich in seinen Ausführungen für den vierspurigen Ausbau der B 10 aussprach. Es sei auch im Interesse der Südpfalz, wenn die Südwestpfalz ordentlich angebunden sei. Kurt Beck sprach sich für die Umgehungen in Bad Bergzabern, Klingenmünster und Impflingen aus. Das Bahn- und Radwegenetz sei gut ausgebaut .Im Bereich Kinder, Bildung und Schulen und Familie sei in den letzten fünf Jahren viel getan worden, ebenso bei der Städteerneuerung. Hier verwies Beck auf die Projekte Stadthalle Kandel, Hohenstaufensaal Annweiler, Festhalle Herxheim und die Klingbachhalle in Klingenmünster.
Kurt Beck ging auch auf die Diskussion um den Bergzabern Hof ein. Dieses Projekt sei Teil eines Gesamtkonzeptes für die Stadt. Er habe geholfen und angestoßen und er habe sich nicht vorzuwerfen. Er habe in Bad Bergzabern ebenso gehandelt wie bei Projekten in anderen Kurstädten im Land wie Bad Ems, Bad Bertrich etc. und er würde wieder so entscheiden. Er helfe da, wo es nötig sei, unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Er führe in vielen Teilen des Landes Gespräche mit Investoren und kümmere sich um deren Nöte Es sei ganz normal, dass er sich als Wahlkreisabgeordneter um Probleme in der Südpfalz kümmere.
Für die nächsten fünf Jahr könne er sich vorstellen, dass die Idee der Wellness- und Gesundheitsregion in der Südpfalz umgesetzt werde. Weitere Schwerpunkte der politischen Arbeit sollten die Dorferneuerung und der Erhalt von Dorf- und Stadtkernen sein sowie die Realisierung der Ortsumgehungen.
