[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Oberotterbach.

:

Counter :

Besucher:1580830
Heute:20
Online:2

News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

Der SPD-Ortsverein Landau hat einen neuen Vorsitzenden. Nach neun Jahren an der Spitze übergibt Klaus Eisold das Steuer an Dirk Kratz.

Ehrengast der vom Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz geleiteten Mitgliederversammlung war Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident. In seiner Rede stellte er die Bildungspolitik als einen zentralen Punkt im Wahlkampf vor: „Beginnend mit dem kommenden Schuljahr wird in den Eingangsklassen der Grundschule keine Klasse mehr als 24 Schülerinnen und Schüler haben. Wir werden Berufsausbildung aufwerten und das Studium mit beruflicher Bildung ermöglichen. Es wird in Landau in den nächsten Jahren eine intensive Entwicklung der Hochschule geben. Und wir bleiben dabei: Es wird in Rheinland-Pfalz keine Studiengebühren geben. Wir wollen keine materiellen Hürden, die den Zugang zu unseren höchsten Schulen versperren.“

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.01.2011

Mit 25 Delegierten nahmen die südpfälzischen Sozialdemokraten am Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD teil, auf dem das Regierungsprogramm zu den kommenden Landtagswahlen verabschiedet wurde.

„Ein guter Tag für die Südpfalz“, lautet das Urteil des Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitscher. „Rheinland-Pfalz ist unter der Führung von Kurt Beck auf guten Kurs. In der wirtschaftlichen Entwicklung und bei den Erwerbstätigenzahlen sind wir bundesweit vorne mit dabei, auch der Mittelstand hat dank der SPD große Fortschritte machen können. Davon profitieren auch die Menschen in der Südpfalz ganz erheblich. Arbeitsplätze werden geschaffen und damit eine sichere Zukunft ermöglicht. Mit dem Regierungsprogramm ist diese positive Entwicklung auch für die nächsten Jahre gesichert.“

Ein Schwerpunkt sei dabei vor allem die Bildungspolitik. „Mit der gebührenfreien Bildung von KiTa bis Uni, dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab zwei und der mutigen Schulreform sind wir bereits jetzt bundesweit Vorreiter und haben zu Recht den Ruf als Bildungsmusterland der Republik. Diesen Weg wird die SPD mit kleineren Klassenmesszahlen, dem Erhalt von Lehrerstellen und kostenfreien Schulbussen für die Sekundarstufe I konsequent weitergehen. Davon profitieren wir auch in der Südpfalz gleich mehrfach. Für die Eltern bedeutet dies enorme finanzielle Entlastungen, für die Lehrerinnen und Lehrer bessere Möglichkeiten zur Unterrichtsgestaltung und am Wichtigsten: Unsere Kinder bekommen die besten Bildungschancen, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Gleichzeitig können durch die kleineren Klassenmesszahlen Grundschulen vor allem im ländlichen Bereich erhalten werden. Gerade mit Blick auf den demographischen Wandel ein richtiger und entscheidender Schritt.“

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.01.2011

Theresia Riedmaier, Landrätin des Landkreises SÜW

(von Theresia Riedmaier)

Die andauernden schäbigen Diffamierungen unseres Ministerpräsidenten und Wahlkreisabgeordneten Kurt Beck durch MdL Christine Schneider haben ein Maß erreicht, das nicht mehr unwidersprochen hinnehmbar ist. Kurt Beck ist seit mehr als dreißig Jahren Abgeordneter im Landtag von Rheinland- Pfalz. Viele gute Entwicklungen hier im Landkreis, in der Stadt Landau und in der ganzen Südpfalz gehen auf seine Initiative, auf seine positive Begleitung, seine immerwährende Unterstützung zurück. . .

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.01.2011

Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler kritisieren den inhaltslosen Schmutzwahlkampf der CDU-Abgeordneten Christine Schneider auf deren Veranstaltung „Wein und Gesundheit“.

"Man muss sich schon wundern. Anscheinend liegt Frau Schneider Wahlkampfpropaganda und ganz billige Agitation mehr am Herzen als die Weinbaupolitik.", so Thomas Hitschler. "Statt inhaltliche Aussagen und Gestaltungsvorschläge zu bringen, wirft die CDU im gesamten Wahlkampf nur mit Schmutz um sich, obwohl sie besser mal vor der eigenen Haustüre kehren sollte. Statt die Stimmung im Land so zu vergiften, würde ich mir für unsere Demokratie einen sachlich-fairen Wahlkampf wünschen. Die Bürger wollen schließlich über die Zukunft unseres Landes entscheiden, und nicht über den schrillsten Marktschreier.“

„Als einzigen Gestaltungsvorschlag bringt Frau Schneider die Abkehr von der Chancengleichheit unserer Kinder. Das ist schon ein starkes Stück und das wahre Gesicht konservativer Bildungspolitik. Am liebsten wäre es Frau Schneider wohl, wenn wieder nur Akademikerkinder aufs Gymnasium dürften.“, vermutet Wolfgang Schwarz. „Rheinland-Pfalz ist bildungspolitisch ein Musterland in der Bundesrepublik. Die sozialdemokratischen Konzepte von Ganztagsschule, Realschule Plus und Gebührenfreiheit von KiTa bis Uni finden hohe Akzeptanz bei den Eltern und werden auch von CDU-geführten Ländern kopiert. Wir erzielen in den vergleichenden Studien sehr gute Plätze und sind bei der Chancengleichheit die Nummer 1. Frau Schneider will dagegen offensichtlich, dass die Chancen unserer Kinder von der Kassenlage des elterlichen Gelbeutels abhängen.“

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.01.2011

Pressemitteilung; Menschen der Region 2011 :

Am 23. Januar 2011 ehrt die südpfälzische SPD im Bürgerhaus am Bahndamm in Schwegenheim ab 11 Uhr wieder die „Menschen der Region“. Die traditionell etwas andere Neujahrsveranstaltung der Sozialdemokraten beginnt auch dieses Jahr mit einem Grußwort von Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident.

Geehrt werden Menschen aus der Südpfalz, die sich im vergangenen Jahr ehrenamtlich für die Gemeinschaft eingesetzt haben. Die diesjährigen Preisträger sind das Jugendhaus Schwegenheim, der Edesheimer Karl Fücks, die Mitarbeiterinnen der Christlichen Krankenhaushilfe (CHK) Kandel und der Förderverein „Bunte Kindheit in Brasilien“.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.01.2011

RSS-Nachrichtenticker :

- Zum Seitenanfang.