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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Der SPD-Ortsverein Landau hat einen neuen Vorsitzenden. Nach neun Jahren an der Spitze übergibt Klaus Eisold das Steuer an Dirk Kratz.

Ehrengast der vom Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz geleiteten Mitgliederversammlung war Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident. In seiner Rede stellte er die Bildungspolitik als einen zentralen Punkt im Wahlkampf vor: „Beginnend mit dem kommenden Schuljahr wird in den Eingangsklassen der Grundschule keine Klasse mehr als 24 Schülerinnen und Schüler haben. Wir werden Berufsausbildung aufwerten und das Studium mit beruflicher Bildung ermöglichen. Es wird in Landau in den nächsten Jahren eine intensive Entwicklung der Hochschule geben. Und wir bleiben dabei: Es wird in Rheinland-Pfalz keine Studiengebühren geben. Wir wollen keine materiellen Hürden, die den Zugang zu unseren höchsten Schulen versperren.“

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.01.2011

Mit 25 Delegierten nahmen die südpfälzischen Sozialdemokraten am Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD teil, auf dem das Regierungsprogramm zu den kommenden Landtagswahlen verabschiedet wurde.

„Ein guter Tag für die Südpfalz“, lautet das Urteil des Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitscher. „Rheinland-Pfalz ist unter der Führung von Kurt Beck auf guten Kurs. In der wirtschaftlichen Entwicklung und bei den Erwerbstätigenzahlen sind wir bundesweit vorne mit dabei, auch der Mittelstand hat dank der SPD große Fortschritte machen können. Davon profitieren auch die Menschen in der Südpfalz ganz erheblich. Arbeitsplätze werden geschaffen und damit eine sichere Zukunft ermöglicht. Mit dem Regierungsprogramm ist diese positive Entwicklung auch für die nächsten Jahre gesichert.“

Ein Schwerpunkt sei dabei vor allem die Bildungspolitik. „Mit der gebührenfreien Bildung von KiTa bis Uni, dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab zwei und der mutigen Schulreform sind wir bereits jetzt bundesweit Vorreiter und haben zu Recht den Ruf als Bildungsmusterland der Republik. Diesen Weg wird die SPD mit kleineren Klassenmesszahlen, dem Erhalt von Lehrerstellen und kostenfreien Schulbussen für die Sekundarstufe I konsequent weitergehen. Davon profitieren wir auch in der Südpfalz gleich mehrfach. Für die Eltern bedeutet dies enorme finanzielle Entlastungen, für die Lehrerinnen und Lehrer bessere Möglichkeiten zur Unterrichtsgestaltung und am Wichtigsten: Unsere Kinder bekommen die besten Bildungschancen, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Gleichzeitig können durch die kleineren Klassenmesszahlen Grundschulen vor allem im ländlichen Bereich erhalten werden. Gerade mit Blick auf den demographischen Wandel ein richtiger und entscheidender Schritt.“

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.01.2011

Theresia Riedmaier, Landrätin des Landkreises SÜW

(von Theresia Riedmaier)

Die andauernden schäbigen Diffamierungen unseres Ministerpräsidenten und Wahlkreisabgeordneten Kurt Beck durch MdL Christine Schneider haben ein Maß erreicht, das nicht mehr unwidersprochen hinnehmbar ist. Kurt Beck ist seit mehr als dreißig Jahren Abgeordneter im Landtag von Rheinland- Pfalz. Viele gute Entwicklungen hier im Landkreis, in der Stadt Landau und in der ganzen Südpfalz gehen auf seine Initiative, auf seine positive Begleitung, seine immerwährende Unterstützung zurück. . .

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.01.2011

Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler kritisieren den inhaltslosen Schmutzwahlkampf der CDU-Abgeordneten Christine Schneider auf deren Veranstaltung „Wein und Gesundheit“.

"Man muss sich schon wundern. Anscheinend liegt Frau Schneider Wahlkampfpropaganda und ganz billige Agitation mehr am Herzen als die Weinbaupolitik.", so Thomas Hitschler. "Statt inhaltliche Aussagen und Gestaltungsvorschläge zu bringen, wirft die CDU im gesamten Wahlkampf nur mit Schmutz um sich, obwohl sie besser mal vor der eigenen Haustüre kehren sollte. Statt die Stimmung im Land so zu vergiften, würde ich mir für unsere Demokratie einen sachlich-fairen Wahlkampf wünschen. Die Bürger wollen schließlich über die Zukunft unseres Landes entscheiden, und nicht über den schrillsten Marktschreier.“

„Als einzigen Gestaltungsvorschlag bringt Frau Schneider die Abkehr von der Chancengleichheit unserer Kinder. Das ist schon ein starkes Stück und das wahre Gesicht konservativer Bildungspolitik. Am liebsten wäre es Frau Schneider wohl, wenn wieder nur Akademikerkinder aufs Gymnasium dürften.“, vermutet Wolfgang Schwarz. „Rheinland-Pfalz ist bildungspolitisch ein Musterland in der Bundesrepublik. Die sozialdemokratischen Konzepte von Ganztagsschule, Realschule Plus und Gebührenfreiheit von KiTa bis Uni finden hohe Akzeptanz bei den Eltern und werden auch von CDU-geführten Ländern kopiert. Wir erzielen in den vergleichenden Studien sehr gute Plätze und sind bei der Chancengleichheit die Nummer 1. Frau Schneider will dagegen offensichtlich, dass die Chancen unserer Kinder von der Kassenlage des elterlichen Gelbeutels abhängen.“

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.01.2011

Pressemitteilung; Menschen der Region 2011 :

Am 23. Januar 2011 ehrt die südpfälzische SPD im Bürgerhaus am Bahndamm in Schwegenheim ab 11 Uhr wieder die „Menschen der Region“. Die traditionell etwas andere Neujahrsveranstaltung der Sozialdemokraten beginnt auch dieses Jahr mit einem Grußwort von Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident.

Geehrt werden Menschen aus der Südpfalz, die sich im vergangenen Jahr ehrenamtlich für die Gemeinschaft eingesetzt haben. Die diesjährigen Preisträger sind das Jugendhaus Schwegenheim, der Edesheimer Karl Fücks, die Mitarbeiterinnen der Christlichen Krankenhaushilfe (CHK) Kandel und der Förderverein „Bunte Kindheit in Brasilien“.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.01.2011

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