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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Generationenwechsel in Landau: Dirk Kratz folgt Klaus Eisold :

Pressemitteilung

Der SPD-Ortsverein Landau hat einen neuen Vorsitzenden. Nach neun Jahren an der Spitze übergibt Klaus Eisold das Steuer an Dirk Kratz.

Ehrengast der vom Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz geleiteten Mitgliederversammlung war Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident. In seiner Rede stellte er die Bildungspolitik als einen zentralen Punkt im Wahlkampf vor: „Beginnend mit dem kommenden Schuljahr wird in den Eingangsklassen der Grundschule keine Klasse mehr als 24 Schülerinnen und Schüler haben. Wir werden Berufsausbildung aufwerten und das Studium mit beruflicher Bildung ermöglichen. Es wird in Landau in den nächsten Jahren eine intensive Entwicklung der Hochschule geben. Und wir bleiben dabei: Es wird in Rheinland-Pfalz keine Studiengebühren geben. Wir wollen keine materiellen Hürden, die den Zugang zu unseren höchsten Schulen versperren.“

Kritische Worte fand Beck für den Wahlkampf der CDU. „Ich finde es beschämend, wenn man wie die CDU versucht, mit primitiven Vorurteilen gegen Muslime und geistig Behinderte Politik zu machen. Nach dem Motto: Wir werden doch irgendwas von diesen Vorurteilen in den Wahlkampf bringen können. Es wird zugespitzt und übertrieben, in der Hoffnung Menschen zu gewinnen, die Angst haben. Auf diese Weise ganz rechts außen zu schürfen ist meiner Meinung nach verwerflich.“

Auch der 30-Jahre alte Dirk Kratz nannte die Ausflüchte der Christdemokraten ins rechte Lager unverantwortlich und schüttelte den Kopf über den Populismus, der schon auf lokaler Ebene beginne. „Das ist schon ein dicker Hund, wenn sich Herr Lerch mit einem „Studi-Stadt“-Button ins Uniforum setzt. Dass sich gerade die CDU als Mitstreiterin der Studierenden ausrufen möchte, ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Es war doch gerade die Blockadehaltung der Union, die Alternativkonzepte zur Zweitwohnsitzsteuer verhindert hat. Und jeder weiß doch, dass obendrauf noch Studiengebühren kommen würden, wenn die Schwarzen hier im Land was zu sagen hätten.“

Als stellvertretende Vorsitzende wurden Simon Lavo und Natascha Walz gewählt. Kassiererin bleibt Sieglinde Rother, Schriftführer Herbert Berberich. Den Vorstand komplettieren als BeisitzerInnen Frank Bruder, Hermann Demmerle, Klaus Eisold, Julia Eisold- Fritz, Ute Griesbach, Dr. Maximilian Ingenthron, Herbert Tritscher, Monika Vogler, Bashir Wared und Christian Zainhofer.

 

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