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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Generationenwechsel in Landau: Dirk Kratz folgt Klaus Eisold :

Pressemitteilung

Der SPD-Ortsverein Landau hat einen neuen Vorsitzenden. Nach neun Jahren an der Spitze übergibt Klaus Eisold das Steuer an Dirk Kratz.

Ehrengast der vom Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz geleiteten Mitgliederversammlung war Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident. In seiner Rede stellte er die Bildungspolitik als einen zentralen Punkt im Wahlkampf vor: „Beginnend mit dem kommenden Schuljahr wird in den Eingangsklassen der Grundschule keine Klasse mehr als 24 Schülerinnen und Schüler haben. Wir werden Berufsausbildung aufwerten und das Studium mit beruflicher Bildung ermöglichen. Es wird in Landau in den nächsten Jahren eine intensive Entwicklung der Hochschule geben. Und wir bleiben dabei: Es wird in Rheinland-Pfalz keine Studiengebühren geben. Wir wollen keine materiellen Hürden, die den Zugang zu unseren höchsten Schulen versperren.“

Kritische Worte fand Beck für den Wahlkampf der CDU. „Ich finde es beschämend, wenn man wie die CDU versucht, mit primitiven Vorurteilen gegen Muslime und geistig Behinderte Politik zu machen. Nach dem Motto: Wir werden doch irgendwas von diesen Vorurteilen in den Wahlkampf bringen können. Es wird zugespitzt und übertrieben, in der Hoffnung Menschen zu gewinnen, die Angst haben. Auf diese Weise ganz rechts außen zu schürfen ist meiner Meinung nach verwerflich.“

Auch der 30-Jahre alte Dirk Kratz nannte die Ausflüchte der Christdemokraten ins rechte Lager unverantwortlich und schüttelte den Kopf über den Populismus, der schon auf lokaler Ebene beginne. „Das ist schon ein dicker Hund, wenn sich Herr Lerch mit einem „Studi-Stadt“-Button ins Uniforum setzt. Dass sich gerade die CDU als Mitstreiterin der Studierenden ausrufen möchte, ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Es war doch gerade die Blockadehaltung der Union, die Alternativkonzepte zur Zweitwohnsitzsteuer verhindert hat. Und jeder weiß doch, dass obendrauf noch Studiengebühren kommen würden, wenn die Schwarzen hier im Land was zu sagen hätten.“

Als stellvertretende Vorsitzende wurden Simon Lavo und Natascha Walz gewählt. Kassiererin bleibt Sieglinde Rother, Schriftführer Herbert Berberich. Den Vorstand komplettieren als BeisitzerInnen Frank Bruder, Hermann Demmerle, Klaus Eisold, Julia Eisold- Fritz, Ute Griesbach, Dr. Maximilian Ingenthron, Herbert Tritscher, Monika Vogler, Bashir Wared und Christian Zainhofer.

 

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