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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Generationenwechsel in Landau: Dirk Kratz folgt Klaus Eisold :

Pressemitteilung

Der SPD-Ortsverein Landau hat einen neuen Vorsitzenden. Nach neun Jahren an der Spitze übergibt Klaus Eisold das Steuer an Dirk Kratz.

Ehrengast der vom Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz geleiteten Mitgliederversammlung war Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident. In seiner Rede stellte er die Bildungspolitik als einen zentralen Punkt im Wahlkampf vor: „Beginnend mit dem kommenden Schuljahr wird in den Eingangsklassen der Grundschule keine Klasse mehr als 24 Schülerinnen und Schüler haben. Wir werden Berufsausbildung aufwerten und das Studium mit beruflicher Bildung ermöglichen. Es wird in Landau in den nächsten Jahren eine intensive Entwicklung der Hochschule geben. Und wir bleiben dabei: Es wird in Rheinland-Pfalz keine Studiengebühren geben. Wir wollen keine materiellen Hürden, die den Zugang zu unseren höchsten Schulen versperren.“

Kritische Worte fand Beck für den Wahlkampf der CDU. „Ich finde es beschämend, wenn man wie die CDU versucht, mit primitiven Vorurteilen gegen Muslime und geistig Behinderte Politik zu machen. Nach dem Motto: Wir werden doch irgendwas von diesen Vorurteilen in den Wahlkampf bringen können. Es wird zugespitzt und übertrieben, in der Hoffnung Menschen zu gewinnen, die Angst haben. Auf diese Weise ganz rechts außen zu schürfen ist meiner Meinung nach verwerflich.“

Auch der 30-Jahre alte Dirk Kratz nannte die Ausflüchte der Christdemokraten ins rechte Lager unverantwortlich und schüttelte den Kopf über den Populismus, der schon auf lokaler Ebene beginne. „Das ist schon ein dicker Hund, wenn sich Herr Lerch mit einem „Studi-Stadt“-Button ins Uniforum setzt. Dass sich gerade die CDU als Mitstreiterin der Studierenden ausrufen möchte, ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Es war doch gerade die Blockadehaltung der Union, die Alternativkonzepte zur Zweitwohnsitzsteuer verhindert hat. Und jeder weiß doch, dass obendrauf noch Studiengebühren kommen würden, wenn die Schwarzen hier im Land was zu sagen hätten.“

Als stellvertretende Vorsitzende wurden Simon Lavo und Natascha Walz gewählt. Kassiererin bleibt Sieglinde Rother, Schriftführer Herbert Berberich. Den Vorstand komplettieren als BeisitzerInnen Frank Bruder, Hermann Demmerle, Klaus Eisold, Julia Eisold- Fritz, Ute Griesbach, Dr. Maximilian Ingenthron, Herbert Tritscher, Monika Vogler, Bashir Wared und Christian Zainhofer.

 

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