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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Generationenwechsel in Landau: Dirk Kratz folgt Klaus Eisold :

Pressemitteilung

Der SPD-Ortsverein Landau hat einen neuen Vorsitzenden. Nach neun Jahren an der Spitze übergibt Klaus Eisold das Steuer an Dirk Kratz.

Ehrengast der vom Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz geleiteten Mitgliederversammlung war Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident. In seiner Rede stellte er die Bildungspolitik als einen zentralen Punkt im Wahlkampf vor: „Beginnend mit dem kommenden Schuljahr wird in den Eingangsklassen der Grundschule keine Klasse mehr als 24 Schülerinnen und Schüler haben. Wir werden Berufsausbildung aufwerten und das Studium mit beruflicher Bildung ermöglichen. Es wird in Landau in den nächsten Jahren eine intensive Entwicklung der Hochschule geben. Und wir bleiben dabei: Es wird in Rheinland-Pfalz keine Studiengebühren geben. Wir wollen keine materiellen Hürden, die den Zugang zu unseren höchsten Schulen versperren.“

Kritische Worte fand Beck für den Wahlkampf der CDU. „Ich finde es beschämend, wenn man wie die CDU versucht, mit primitiven Vorurteilen gegen Muslime und geistig Behinderte Politik zu machen. Nach dem Motto: Wir werden doch irgendwas von diesen Vorurteilen in den Wahlkampf bringen können. Es wird zugespitzt und übertrieben, in der Hoffnung Menschen zu gewinnen, die Angst haben. Auf diese Weise ganz rechts außen zu schürfen ist meiner Meinung nach verwerflich.“

Auch der 30-Jahre alte Dirk Kratz nannte die Ausflüchte der Christdemokraten ins rechte Lager unverantwortlich und schüttelte den Kopf über den Populismus, der schon auf lokaler Ebene beginne. „Das ist schon ein dicker Hund, wenn sich Herr Lerch mit einem „Studi-Stadt“-Button ins Uniforum setzt. Dass sich gerade die CDU als Mitstreiterin der Studierenden ausrufen möchte, ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Es war doch gerade die Blockadehaltung der Union, die Alternativkonzepte zur Zweitwohnsitzsteuer verhindert hat. Und jeder weiß doch, dass obendrauf noch Studiengebühren kommen würden, wenn die Schwarzen hier im Land was zu sagen hätten.“

Als stellvertretende Vorsitzende wurden Simon Lavo und Natascha Walz gewählt. Kassiererin bleibt Sieglinde Rother, Schriftführer Herbert Berberich. Den Vorstand komplettieren als BeisitzerInnen Frank Bruder, Hermann Demmerle, Klaus Eisold, Julia Eisold- Fritz, Ute Griesbach, Dr. Maximilian Ingenthron, Herbert Tritscher, Monika Vogler, Bashir Wared und Christian Zainhofer.

 

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