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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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SPD Südpfalz diskutiert Zukunft der Energie :

Pressemitteilung

Auf ihren zweiten Arbeitsparteitag diskutierten die südpfälzischen Sozialdemokraten das Thema Energiewende in der Kinck’schen Mühle Godramstein. In vier Workshops wurden die Themen Energieeffizienz und -sparen, Rekommunalisierung und die Energiegewinnung im kleinen und großen Rahmen besprochen.

„Trotz der unterschiedlichen Themenfelder, die von rund 80 Genossinnen und Genossen bearbeitet wurden, können wir vier Kernergebnisse aus diesem Arbeitsparteitag ziehen“, so der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler. „Erstens: In der Debatte um die Energiewende darf die soziale Dimension nicht zu kurz kommen. Auch finanziell schwächer gestellte Menschen müssen bei Investitionen unterstützt werden und dürfen nicht nur die Kosten tragen. Zweitens brauchen wir mehr Informations- und Beratungsangebote vor Ort. Die Bürger müssen wissen, wo sie wie einsparen und investieren können. Drittens wollen wir dezentralen Lösungen der Energiegewinnung den Vorzug vor Energieparks geben. Wir wollen neue Arbeitsplätze und Wertschöpfung vor Ort statt tausender neuer Trassen. Und viertens sind wir der Meinung, dass die Energieversorgung als Frage des Allgemeinwohls nicht nach der Logik der Profitorientierung privater Unternehmen geregelt werden sollte. Deshalb hinterfragen wir die Marktstellung der Energieriesen und wollen eine Debatte darüber anstoßen, ob existenzielle Güter wie Energie oder Wasser nicht in der öffentlichen Hand in der demokratischen Verantwortung der Bürger besser aufgehoben wären.“

Der Arbeitsparteitag ist Teil der Energiedebatte, die von der südpfälzischen SPD auch auf den Energiekonferenzen und im Internetblog voran getrieben wird. „Wir wollen in diesem Prozess unsere Basis, aber auch Bürgerinnen und Bürger ohne Parteibuch ganz eng einbinden und eine offene Diskussion gestalten“, beschreibt Hitschler die Vorstellungen der SPD. „Die Ergebnisse dieses Arbeitsparteitags werden wir auf den Folgeveranstaltungen der Energiekonferenz und auf unserer Homepage www.spd-suedpfalz.de in die Diskussion einbringen.“

 

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