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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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SPD Südpfalz diskutiert Zukunft der Energie :

Pressemitteilung

Auf ihren zweiten Arbeitsparteitag diskutierten die südpfälzischen Sozialdemokraten das Thema Energiewende in der Kinck’schen Mühle Godramstein. In vier Workshops wurden die Themen Energieeffizienz und -sparen, Rekommunalisierung und die Energiegewinnung im kleinen und großen Rahmen besprochen.

„Trotz der unterschiedlichen Themenfelder, die von rund 80 Genossinnen und Genossen bearbeitet wurden, können wir vier Kernergebnisse aus diesem Arbeitsparteitag ziehen“, so der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler. „Erstens: In der Debatte um die Energiewende darf die soziale Dimension nicht zu kurz kommen. Auch finanziell schwächer gestellte Menschen müssen bei Investitionen unterstützt werden und dürfen nicht nur die Kosten tragen. Zweitens brauchen wir mehr Informations- und Beratungsangebote vor Ort. Die Bürger müssen wissen, wo sie wie einsparen und investieren können. Drittens wollen wir dezentralen Lösungen der Energiegewinnung den Vorzug vor Energieparks geben. Wir wollen neue Arbeitsplätze und Wertschöpfung vor Ort statt tausender neuer Trassen. Und viertens sind wir der Meinung, dass die Energieversorgung als Frage des Allgemeinwohls nicht nach der Logik der Profitorientierung privater Unternehmen geregelt werden sollte. Deshalb hinterfragen wir die Marktstellung der Energieriesen und wollen eine Debatte darüber anstoßen, ob existenzielle Güter wie Energie oder Wasser nicht in der öffentlichen Hand in der demokratischen Verantwortung der Bürger besser aufgehoben wären.“

Der Arbeitsparteitag ist Teil der Energiedebatte, die von der südpfälzischen SPD auch auf den Energiekonferenzen und im Internetblog voran getrieben wird. „Wir wollen in diesem Prozess unsere Basis, aber auch Bürgerinnen und Bürger ohne Parteibuch ganz eng einbinden und eine offene Diskussion gestalten“, beschreibt Hitschler die Vorstellungen der SPD. „Die Ergebnisse dieses Arbeitsparteitags werden wir auf den Folgeveranstaltungen der Energiekonferenz und auf unserer Homepage www.spd-suedpfalz.de in die Diskussion einbringen.“

 

Homepage SPD Südpfalz

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