SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
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Pressemitteilung; SPD: Antwort auf Eurokrise lautet „Mehr Europa!“ :
„Die Antwort auf die Euro-Krise muss ‚Mehr Europa!’ lauten.“, meint der Unterbezirksvorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler. „Ein Rückzug auf rein nationale Interessen hätte unvorhersehbare Folgen für uns alle. Wir wollen eine europäische Wirtschaftsregierung mit starker demokratischer Legitimation. Unser Ziel ist eine politische und soziale Union.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.08.2011
Pressemitteilung; Hitschler/Schleicher-Rothmund begrüßen Votum des Verbandes Region Rhein-Neckar zur 2. Rheinbrücke :
Die südpfälzischen SPD Politiker Barbara Schleicher-Rothmund und Thomas Hitschler begrüßen das Votum des Verbandes Region Rhein-Neckar zur 2. Rheinbrücke bei Wörth.
Der Verband hat sich im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens klar für die 2. Rheinbrücke ausgesprochen, so halte der Verband „unter verkehrlichen Aspekten an der dringenden Notwendigkeit einer von der bestehenden Maxauer Rheinbrücke nördlich abgerückten Rheinquerung grundsätzlich fest, da hierdurch die Verkehrsengpasssituation im Bereich der hoch belasteten Streckenabschnitte rund um das Wörther Kreuz sowie die bestehenden Rheinbrücken entschärft werden kann“.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.07.2011
Pressemitteilung; 4 Südpfälzer in den Landesvorstand der AG 60plus gewählt :
Auf der Konferenz der AG 60plus im Landesverband der SPD Rheinland-Pfalz wurden am Samstag, 09.07.2011 in Kaiserlautern, vier Mitglieder der AG 60plus-Südpfalz in den Landesvorstand gewählt:
Alexander von Rettberg aus Maikammer, stellvertretetender Vorsitzender
Klaus Böhm aus Kandel, Beisitzer
Werner Hettesheimer aus Edenkoben, Beisitzer
Wolfgang Thiel aus Hergersweiler, Beisitzer
Die hohe Präsenz der Südpfälzer im Landesvorstand spiegelt auch die große Aktivität der Südpfälzer wider.
Die 4 Vorstandsmitglieder aus der Südpfalz sind auch als Bundesdelegierte gewählt worden.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.07.2011
Pressemitteilung; SPD-Südpfalz: Keine Wahlgeschenke auf Kosten der Kommunen :
Die südpfälzische SPD kritisiert die Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Bundesregierung. „Auch in der Südpfalz droht immer mehr Kommunen wegen zu hoher Schulden eine massive Einschränkung ihrer Handlungsfähigkeit. Kommunale Einrichtungen wie Bibliotheken oder Schwimmbäder sind bei jeder Haushaltsberatung in Gefahr, dringend notwendige Sanierungen von Kindergärten oder Schulen werden weiter aufgeschoben. Wenn unsere Städte und Gemeinden mit ihren finanziellen Spielräumen auch ihre Selbstgestaltungsmöglichkeiten verlieren, dann ist das auch demokratisch höchst schwierig“, warnt der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.07.2011
Pressemitteilung; Harald Weis bleibt AGS-Vorsitzender :
Harald Weis aus Birkweiler wurde in Landau auf der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der südpfälzischen SPD als Vorsitzender wiedergewählt. Seine Stellvertreter sind Jörg Dähne aus Herxheim und Bernhard Kimmle aus Kapellen-Drusweiler.
Die AGS will sich der Energiedebatte annehmen und dabei den Fokus auf die Chancen in der Südpfalz richten. „Die erneuerbaren Energien sind eine große Möglichkeit, hier vor Ort neue Arbeitsplätze zu schaffen. Das müssen wir aber auch anpacken“, begründet dies Harald Weis. Kritisch sehen die selbstständigen Sozialdemokraten das Hantieren der Bundesregierung in der Euro-Krise. „Beim Umgang mit Griechenland scheint der Regierung jedes Konzept und jede Perspektive zu fehlen. Das Kaputtsparen schadet der Wirtschaft ebenso wie der Weg in eine europäische Transferunion. Es kann nicht sein, dass die Steuerzahler hier vor Ort und die griechischen Arbeitnehmer die Hauptlastenträger eines korrupten System und einer verfehlten Wirtschaftspolitik sind.“
Den neu gewählten Vorstand vervollständigen: Schriftführer Hans Michel. Beisitzerinnen und Beisitzer: Franz Bognar, Julia Bognar, Klaus Holler, Florian Mundt, Barbara Schleicher-Rothmund und Herbert Tritscher.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.07.2011
