SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
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Pressemitteilung; Besser strukturelle Förderung statt Steuergeschenke - Südpfälzische Sozialdemokraten fordern weiteres Konjunkturprogramm :
„Statt im Wahljahr 7 Milliarden Euro an Steuergeschenken zu verteilen, sollte die Bundesregierung lieber ein Energiewendeprogramm für die Kommunen auf den Weg bringen“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, die schwarz-gelben Steuersenkungspläne. „Die Gelder scheinen vorhanden zu sein. Wir sollten dafür sorgen, dass sie dort ankommen, wo sie wirklich dringend nötig sind und nicht wieder nur einigen Wenigen zugute kommen“.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.10.2011
Pressemitteilung; SPD mahnt Ernsthaftigkeit bei Rheinbrücke an :
„Nicht tausende, sondern eine Unterschrift ist in Sachen Rheinbrücke entscheidend“, so Barbara Schleicher-Rothmund, SPD-Kreisvorsitzende Germersheim, und Thomas Hitschler, SPD-Südpfalz Vorsitzender zur Unterschriften-Aktion der CDU. „Entscheidend für den Bau der zweiten Rheinbrücke ist eine gesicherte Finanzierung und die muss durch den Bundesverkehrsminister Ramsauer erfolgen. Daher muss Herr Gebhart als Mitglied der Regierungsfraktion nur diese eine Unterschrift organisieren“, so die beiden südpfälzischen Politiker.
„Dass die Südpfälzer mehrheitlich ganz klar für eine zweite Rheinbrücke sind, ist den Vertretern der hiesigen CDU auch bestens bekannt. Genauso ist bekannt, dass es auf badischer Seite schon immer Widerstände gegen die zweite Rheinbrücke gibt, da mit deren Bau eine Zuspitzung der Verkehrsprobleme auf badischer Seite befürchtet wird.
Angesichts dieser Faktenlage ist die Unterschriften-Aktion der CDU eine eindeutige Showeinlage, die nebenbei noch von den tatsächlichen Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten ablenken soll. Die Region hat aber bei dem Thema mehr Ernsthaftigkeit verdient.“, so Schleicher-Rothmund und Hitschler abschließend.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.10.2011
Pressemitteilung; SPD Südpfalz für Steuererhöhungen :
Die südpfälzische SPD begrüßt die Pläne des SPD-Bundesvorstandes, die Steuern für Vermögende zu erhöhen. „Die mutigen Beschlüsse dieses Steuerplanes setzen ein deutliches Zeichen, in welche Richtung wir unser Land entwickeln wollen. Wir nehmen das Ausbluten der Kommunen, die Unterfinanzierung der Bildung und die wachsende Armut in immer breiteren Schichten unserer Gesellschaft nicht einfach hin.“, erläutert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.09.2011
Pressemitteilung; CDU im energiepolitischen Standby-Modus :
„Wichtige Impulse kündigt die CDU Südpfalz vollmundig in ihrem Positionspapier an. Diese bleiben in der Ansammlung an Allgemeinplätzen und Unbestimmtheiten aber weitestgehend aus.“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, den Beitrag der Christdemokraten zur Energiewende. „Dass sich an dem Papier seit Juni kaum etwas geändert hat zeigt deutlich, dass die Union im energiepolitischen Standby-Modus läuft. Kein Wunder also, dass die Landtagsfraktion auf ihrer Homepage noch immer fordert, die Laufzeiten der Kernkraftwerke zu verlängern.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.09.2011
Pressemitteilung; „Größter Strukturwandel seit industrieller Revolution“ – 2. Energiekonferenz mit Thorsten Schäfer-Gümbel :
Als „größten Strukturwandel seit der industriellen Revolution“ bezeichnete Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Energiekommission und SPD Hessen, die Energiewende bei der zweiten Südpfälzischen Energiekonferenz zum Thema „Energiegewinnung im Großen“ in Landau. Für Maximilian Ingenthron, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Landau, befinden wir uns „mitten im bedeutendsten Lern- und Diskussionsprozess der letzten Jahrzehnte.“ Die südpfälzische SPD gestalte diesen Prozess mit Arbeitsparteitagen, Online-Diskussionen und Energiekonferenzen, um eine möglichst breite Bürgerbeteiligung zu erreichen, erläuterte der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler.
Schäfer-Gümbel wies darauf hin, dass der Atomausstieg nicht gegen den Klimawandel ausgespielt werden dürfe, sondern beides als Chance für Wettbewerbsfähigkeit begriffen werden müsse. Der Strukturwandel gelinge aber nur dezentral: „Die Energiewende entscheidet sich kommunal.“ Dem stimmten die vielen Gäste von den Pfalzwerken über BUND bis zu Verbandsbürgermeistern in der offenen Diskussion zu und regten an, bürokratische Hemmnisse abzubauen und den Kommunen kompetente Partner zur Seite zu stellen.
In ihrem Schlusswort wies die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund darauf hin, dass die dritte Energiekonferenz im Oktober in Germersheim zu Energieeffizienz stattfindet.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.08.2011
