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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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CDU im energiepolitischen Standby-Modus :

Pressemitteilung

„Wichtige Impulse kündigt die CDU Südpfalz vollmundig in ihrem Positionspapier an. Diese bleiben in der Ansammlung an Allgemeinplätzen und Unbestimmtheiten aber weitestgehend aus.“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, den Beitrag der Christdemokraten zur Energiewende. „Dass sich an dem Papier seit Juni kaum etwas geändert hat zeigt deutlich, dass die Union im energiepolitischen Standby-Modus läuft. Kein Wunder also, dass die Landtagsfraktion auf ihrer Homepage noch immer fordert, die Laufzeiten der Kernkraftwerke zu verlängern.“

„Wenn man schon auf Landesebene nur abschreibt, ist es gemäß der Impulserhaltung ja auch nicht verwunderlich, dass da nix Neues bei rauskommt. Wir freuen uns aber schon, dass unsere Ansätze nun auch von der Opposition im Land übernommen werden.“, meint die SPD-Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund. „Auf der einen Seite wird richtigerweise ein gesamtgesellschaftlicher Dialog unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger von Beginn an gefordert. Auf der anderen Seite fragt man sich dann aber, warum das Positionspapier nur mit den eigenen CDU-Ortsvereinen besprochen wurde. Wir laden die Union gerne zur dritten Südpfälzischen Energiekonferenz ein, um sich das mit der Bürgerbeteiligung noch einmal anzuschauen.“, fügt die Kreisvorsitzende der Germersheimer SPD hinzu.

„Die wenigen Antworten der Konservativen sind selten mehr als ein Sowohl-als-auch. Das Bekenntnis zum Ausbau der Windenergie erscheint unter der eilig nachgeworfenen Warnung vor einem ‚Wildwuchs von Winkraftanlagen’ als ein reines Lippenbekenntnis. Zur problematischen Finanzlage der öffentlichen Haushalte wird nur die Beteiligung privater Investoren vorgeschlagen, statt die Einnahmensituation unserer Kommunen anzupacken.“, so Hitschler. „Aber man scheint sich wohl mit mageren Ergebnissen zufrieden zu geben, wenn man sich schon mit einem stetig schrumpfenden Häuflein hauptamtlicher Mandatsträger zur stärksten kommunalen Kraft in der Südpfalz ernennt.“

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 05.09.2011
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