SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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CDU im energiepolitischen Standby-Modus :

Pressemitteilung

„Wichtige Impulse kündigt die CDU Südpfalz vollmundig in ihrem Positionspapier an. Diese bleiben in der Ansammlung an Allgemeinplätzen und Unbestimmtheiten aber weitestgehend aus.“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, den Beitrag der Christdemokraten zur Energiewende. „Dass sich an dem Papier seit Juni kaum etwas geändert hat zeigt deutlich, dass die Union im energiepolitischen Standby-Modus läuft. Kein Wunder also, dass die Landtagsfraktion auf ihrer Homepage noch immer fordert, die Laufzeiten der Kernkraftwerke zu verlängern.“

„Wenn man schon auf Landesebene nur abschreibt, ist es gemäß der Impulserhaltung ja auch nicht verwunderlich, dass da nix Neues bei rauskommt. Wir freuen uns aber schon, dass unsere Ansätze nun auch von der Opposition im Land übernommen werden.“, meint die SPD-Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund. „Auf der einen Seite wird richtigerweise ein gesamtgesellschaftlicher Dialog unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger von Beginn an gefordert. Auf der anderen Seite fragt man sich dann aber, warum das Positionspapier nur mit den eigenen CDU-Ortsvereinen besprochen wurde. Wir laden die Union gerne zur dritten Südpfälzischen Energiekonferenz ein, um sich das mit der Bürgerbeteiligung noch einmal anzuschauen.“, fügt die Kreisvorsitzende der Germersheimer SPD hinzu.

„Die wenigen Antworten der Konservativen sind selten mehr als ein Sowohl-als-auch. Das Bekenntnis zum Ausbau der Windenergie erscheint unter der eilig nachgeworfenen Warnung vor einem ‚Wildwuchs von Winkraftanlagen’ als ein reines Lippenbekenntnis. Zur problematischen Finanzlage der öffentlichen Haushalte wird nur die Beteiligung privater Investoren vorgeschlagen, statt die Einnahmensituation unserer Kommunen anzupacken.“, so Hitschler. „Aber man scheint sich wohl mit mageren Ergebnissen zufrieden zu geben, wenn man sich schon mit einem stetig schrumpfenden Häuflein hauptamtlicher Mandatsträger zur stärksten kommunalen Kraft in der Südpfalz ernennt.“

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 05.09.2011

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