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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung:
Am 15. Januar ehrt die südpfälzische SPD im Kulturzentrum in Hagenbach ab 11.00 Uhr wieder Menschen der Region. Im Rahmen der traditionell etwas anderen Neujahrsveranstaltung werden Menschen geehrt, die sich im vergangenen Jahr ehrenamtlich für die Allgemeinheit eingesetzt oder etwas Herausragendes geleistet haben.
In diesem Jahr werden geehrt:
- Krebshilfe der Verbandsgemeinde Hagenbach. Die Gruppe bestehend aus Erni Wölfle, Christa Kämpfe, Rosemarie Ulrich und Ok-Young You veranstaltet schon seit Jahren Benefizkonzerte zugunsten Krebskranker und führt Ostereieraktion durch.
- Die Geistlichen Angela Fabian, Heiko Schwarz aus Deutschland und Gilbert Greiner aus Frankreich engagieren sich seit Jahren neben ihrem Beruf ehrenamtlich in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
- Erich Gehrlein aus Heuchelheim-Klingen ist nach der Tsunami-Katastrophe freiwillig nach Japan gereist, wo er drei Wochen lang bei den Aufräumarbeiten geholfen hat.
- Norbert Kuntz aus Herxheim für die Initiative Südpfalz, einem Netzwerk mit dem Schwerpunkt 100 Prozent erneuerbare Energien. Die Arbeit des Vereins geht einher mit dem allgemeinen Umweltschutz,
Kurt Beck, der SPD Landesvorsitzende und Ministerpräsident, hat sein Kommen zugesagt und wird mit seiner Ansprache auf das neue Jahr einstimmen.
Wie der Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler und Unterbezirksgeschäftsführer Herbert Berberich betonten, sei es wichtig, Menschen in den Vordergrund zu stellen, die sich ehrenamtlich engagierten und nicht nur an sich selbst dächten. Gerade in einer Zeit, wo oftmals nur Boni, Gewinn und Erfolg im Vordergrund stünden, gelte es, das Ehrenamt zu würdigen, erklärten Hitschler und Berberich.
Sie betonten auch, dass die Neujahrsveranstaltung keine Veranstaltung nur für SPD-Mitglieder sei. Alle Bürgerinnen und Bürger seien recht herzlich eingeladen, sich auf das neue Jahr einzustimmen.
Für die musikalische Umrahmung sorgen Henning Otte (Geige) und Gisela Buchlaub (Klavier).
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.01.2012
„Der Bund steht nicht hinter der zweiten Rheinbrücke bei Wörth, er steht auf der Bremse. Die örtlichen CDU-Abgeordneten haben augenscheinlich das Gaspedal nicht gefunden“, kommentieren der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund die vermeintliche Aufnahme des Projektes in den Investitionsrahmenplan des Bundesverkehrsministeriums. „Die südpfälzische SPD setzt sich weiterhin für die schnellstmögliche Umsetzung des Bauvorhabens ein.“
„Zwar hat unsere deutliche Ansage Richtung Berlin zu einer Aufnahme in den Rahmenplan geführt, aber leider in einer wirkungslosen Rubrik. So ist die Einordnung unter ‚weiteren wichtigen Vorhaben‘ nicht der Erfolg, den uns der Abgeordnete Gebhart vorgaukeln will, da unter der genannten Rubrik keine Finanzmittel für den Bau der Brücke zur Verfügung gestellt werden. Die stünden dann vielleicht ab dem nächsten Investitionsrahmenplan zur Verfügung, d.h. frühestens nach 2015. Ein möglicher Baubeginn wird damit weiter in die Zukunft geschoben“, kritisieren die Sozialdemokraten. „Und für die Brückengegner ist dies ein Geschenk, da der Druck sich endlich zu einigen, in absehbarer Zeit nicht vorhanden ist“, gibt Hitschler zu bedenken. „Mit der Weiterführung des Planfeststellungsverfahrens hat das Land Rheinland-Pfalz seine Hausaufgaben gemacht. Der Bund lässt leider auf sich warten“, meint Schleicher-Rothmund.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.12.2011
„Kanada steigt aus dem Kyoto-Protokoll aus, die Pläne eines neuen Weltklimavertrags wurden abgeschwächt, das Zwei-Grad-Ziel scheint ferner denn je. Was Umweltminister Röttgen als großen Durchbruch feiert, ist alles andere als ein großer Wurf“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, die Ergebnisse des Klimagipfels in Durban.
„International präsentiert sich die Bundesregierung gerne als ökologische Vorreiterin. Die eigene Energiewende wird aber zu wenig konkretisiert und zu halbherzig vorangetrieben“, kritisiert Hitschler. „Wir müssen jetzt die Chance ergreifen, die Kommunen zu den Trägern einer Energiewende zu machen. Die Energie der Zukunft soll nicht zentral von Off-Shore-Anlagen im Meer kommen. Sie muss dezentral, etwa in den Städten und Dörfern der Südpfalz, erzeugt werden.“
„Und EU-Kommissar Oettinger zeigt mit seinen Plänen, 40 neue Atomkraftwerke in Europa zu bauen, was die CDU wirklich vom Atomausstieg hält. Wenn Herr Gebhart das nächste Mal umweltpolitisch zum Telefonhörer greift, sollte er vielleicht mal seinen Parteifreund in Brüssel anrufen“, so Hitschler abschließend.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.12.2011
„Eine freie Gesellschaft kann nur frei bleiben, wenn sie Voraussetzungen für Wohlstand schaffen kann. Eine Demokratie funktioniert nur dann, wenn die Ökonomie funktioniert“. Dies betonte der Journalist und Buchautor Franz Alt, der in einer Feierstunde mit dem diesjährigen Martinipreis der südpfälzischen SPD ausgezeichnet wurde.
In seiner Dankesrede, die immer wieder von spontanem Beifall unterbrochen wurde, betonte Alt, dass die Klimafrage und die Energie die größten Probleme der Menschheit in den nächsten 1000 Jahren seien. „Wenn die Natur kippt, ist Leben auf der Erde nicht mehr möglich und wir haben Gott ins Handwerk gepfuscht“, erklärte Franz Alt. Er wies darauf hin, dass Kriege auch weiterhin um Ressourcen geführt werden. Die Sonne hingegen garantiere Frieden, da um man um die Energie der Sonne keine Kriege führen könne. Die Sonne sei die eigentliche Energiequelle und daher gebe es auch von Natur aus keine Energieprobleme, obwohl uns die Energiekonzerne dies immer wieder glaubhaft machen wollten. Erneuerbare Energien böten Chancen für Gerechtigkeit, erklärte Alt, da auch die armen Länder dieser Erde über sie verfügten. Sie müssten nur sinnvoll eingesetzt werden.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.12.2011
„Der FDP-Bundestagsabgeordnete Volker Wissing ist erneut in die Rolle geschlüpft, die er am liebsten spielt – die des seriösen Finanzpolitikers. Sein Auftritt im Alten Kaufhaus in Landau hat indes gezeigt, dass er in Wahrheit etwas ganz anderes ist: Der Protagonist einer Partei, die aus dem Banken- und Finanzskandal keine Lehren ziehen will. Zumindest keine, die dem Übel wirklich an die Wurzeln geht“, betonen Maximilian Ingenthron, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Landau, und Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz.
Hat sich die FDP früher gerne als Partei der Rechtstaatlichkeit gezeigt – bei Spekulationsgeschäften, die ganze Volkswirtschaften ruinieren, bleibt die Partei heute unberührt und untätig. Ingenthron: „So lange Gewinne privatisiert werden können und die Verluste die Bevölkerung trägt, ist für die FDP alles in Ordnung. Es ist bestürzend, wie sehr der ideologische Tunnelblick auch Herrn Wissing beherrscht. In seinen Augen bedürfen die Marktmechanismen keiner Korrektur. So agiert kein verantwortungsvoller Politiker, sondern ein Vermögensverwalter im Interesse seiner Klientel.“
„Wer zudem in diesen Zeiten auf Biegen und Brechen Steuersenkungen durchsetzt, leistet das Gegenteil vernunftbezogener Politik. Er handelt rein egoistisch. Die Steuerlastquote soll noch weiter sinken. Das kann nur im Interesse jener sein, die nicht wollen, dass ein starker Staat einen Schutzschirm für seine Bürger darstellt“, so Thomas Hitschler.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.11.2011