SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
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Pressemitteilung; Südpfälzische SPD unterstützt Tarifforderungen :
Die südpfälzische SPD unterstützt die Tarifforderungen der Gewerkschaften. „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben dafür gesorgt, dass Deutschland solide aus der Wirtschaftskrise gekommen ist. Jetzt müssen sie auch mit deutlichen Lohnsteigerungen am wirtschaftlichen Erfolg teilhaben“, fordert der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler. „Der Spielraum für Lohnerhöhungen ist da, der Bedarf einer Stärkung des Binnenmarktes ebenfalls.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.02.2012
Pressemitteilung; Dreieinhalb Bibelsprüche sind noch kein Wertefundament :
„C, wie christlich: Leider bei der CDU schon lange eine Worthülse“, so kommentieren der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, und der Kreisvorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, den Auftritt der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner in Bad Bergzabern.
„Was ist denn christlich daran, wenn Menschen mit Hungerlöhnen abgespeist werden und die CDU dies politisch unterstützt? Was ist denn christlich daran, dass die CDU in jedem Wahlkampf ausländerfeindliche Töne anklingen lässt? Nur mit dreieinhalb Bibelsprüchen, Frau Klöckner, ist noch kein Wertefundament zementiert.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.01.2012
Pressemitteilung; Rennender Realitätsverlust bei FDP :
„Eine tief verunsicherte Rest-FDP traf sich zum gemeinsamen Pfeifen im Walde“, bemerkt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer angesichts des Neujahrstreffens der FDP in Landau. „Die FDP ist eine Partei im Niedergang. Ihr Steuersenkungsreligionskrieg stößt die Menschen ab. Die politische Idee der Freiheit ist längst bei SPD und Grünen untergekommen“, so Schweitzer.
„Den Realitätsverlust der FDP kann man schon nicht mehr schleichend nennen, der rennt schon förmlich“, meint Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD. „Die sogenannte Anziehungskraft der Liberalen ist allen Umfragen zufolge die Schwerkraft. Die Glaubwürdigkeit Brüderles hat sich vor den vergangenen Landtagswahlen gezeigt, als er den schwarz-gelben Atomausstieg vor Wirtschaftsvertretern als Wahlkampfgetue enttarnt hat.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.01.2012
Pressemitteilung; Sigmar Gabriel bloggt zu Europa – Diskutieren Sie mit :
Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel leitet mit einem Gastbeitrag zum Thema „Sozialdemokatische Visionen für Europa“ das neue Jahr im Blog der südpfälzischen SPD ein. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich an den Diskussionen zu beteiligen.
„Die Abwertung von Frankreich und anderen EU-Ländern durch die Ratingagentur S&P hat uns noch einmal gezeigt, dass die Euro-Krise noch lange nicht ausgestanden ist“, erklärt der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler. „Umso wichtiger ist es, dass wir uns auch ein Bild davon machen, wohin Europa steuern soll. Mit dem Gastbeitrag von Sigmar Gabriel wollen wir nun gemeinsam mit allen Interessierten neue Visionen für Europa diskutieren und unseren Weg als Mitmachpartei weiter gehen. Alle Kommentare werden wir nach Berlin schicken, damit die Meinungen der südpfälzischen Bürgerinnen und Bürger Gehör finden“, verspricht Hitschler.
Erreichbar ist das Blog hier: www.blog.spd-suedpfalz.de
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.01.2012
Pressemitteilung; Sozialdemokraten fordern Finanztransaktionssteuer :
Die südpfälzische SPD setzt sich mit Nachdruck für eine stärkere Regulierung der internationalen Finanzmärkte ein. „Wer einen Sumpf trocken legen will, darf nicht die Frösche fragen. So ist das auch mit den Sümpfen der Finanzmärkte“, kommentiert der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten, Thomas Hitschler, die ablehnende Haltung des FDP-Abgeordneten Volker Wissing zur Finanztransaktionssteuer.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.01.2012
