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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Rennender Realitätsverlust bei FDP :

Pressemitteilung

„Eine tief verunsicherte Rest-FDP traf sich zum gemeinsamen Pfeifen im Walde“, bemerkt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer angesichts des Neujahrstreffens der FDP in Landau. „Die FDP ist eine Partei im Niedergang. Ihr Steuersenkungsreligionskrieg stößt die Menschen ab. Die politische Idee der Freiheit ist längst bei SPD und Grünen untergekommen“, so Schweitzer.

„Den Realitätsverlust der FDP kann man schon nicht mehr schleichend nennen, der rennt schon förmlich“, meint Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD. „Die sogenannte Anziehungskraft der Liberalen ist allen Umfragen zufolge die Schwerkraft. Die Glaubwürdigkeit Brüderles hat sich vor den vergangenen Landtagswahlen gezeigt, als er den schwarz-gelben Atomausstieg vor Wirtschaftsvertretern als Wahlkampfgetue enttarnt hat.“

„Wissing fordert gleiche Lebensbedingungen für alle Menschen in Rheinland-Pfalz und erklärt im gleichen Atemzug das neoliberale Wirtschaftssystem der Privatisierung von Milliardenprofiten und Vergesellschaftung der Verluste für unantastbar.“, so Hitschler weiter. „Das ist ein Hohn für alle hart arbeitenden Menschen, die oft mit Hungerlöhnen abgespeist werden. Es ist doch die FDP, die einen Mindestlohn und die Finanztransaktionssteuer verhindert.“

„Die SPD-geführte rheinland-pfälzische Landesregierung arbeitet solide und nah bei den Menschen. Mehr soziale Gerechtigkeit, die Umsetzung der Schuldenbremse, die Gestaltung der Energiewende. In Rheinland-Pfalz wird ‚geschafft, nicht nur gebabbelt‘. Die FDP sollte sich daran ein Beispiel nehmen. Sonst müsse sie tatsächlich bald, wie auf dem Bild zum Artikel angedeutet- ihre Henkersmalzeit einnehmen“, so die beiden Sozialdemokraten abschließend.

 

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