[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Oberotterbach.

:

Counter :

Besucher:1574086
Heute:106
Online:2

News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

Südpfälzische SPD unterstützt Tarifforderungen :

Pressemitteilung

Die südpfälzische SPD unterstützt die Tarifforderungen der Gewerkschaften. „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben dafür gesorgt, dass Deutschland solide aus der Wirtschaftskrise gekommen ist. Jetzt müssen sie auch mit deutlichen Lohnsteigerungen am wirtschaftlichen Erfolg teilhaben“, fordert der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler. „Der Spielraum für Lohnerhöhungen ist da, der Bedarf einer Stärkung des Binnenmarktes ebenfalls.“

„Sicherlich sind angemessene Lohnsteigerungen auch für unsere Kommunen in der Südpfalz nicht einfach zu schultern. Aber es sind nicht unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Müllabfuhr und im Einwohnermeldeamt, die für die desolate Finanzlage der Kommunen verantwortlich sind“, gibt Hitschler zu bedenken. „Die unsinnigen Steuersenkungen von Schwarz-Gelb schnüren unseren Dörfern und Städten die Luft ab. Allein die neusten Steuersenkungspläne würden den Kommunen weitere 30 Millionen Euro Einnahmeausfälle bescheren. Stattdessen brauchen wir Rezepte, unsere Gemeinden wieder handlungsfähiger zu machen. Ein weiterer Kurswechsel der Bundesregierung wäre dringend notwendig, denn letztlich muss der Bund für eine bessere Einnahmesituation sorgen.“

 

Homepage SPD Südpfalz

- Zum Seitenanfang.