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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Martinipreis an Franz Alt verliehen :

Pressemitteilung

„Eine freie Gesellschaft kann nur frei bleiben, wenn sie Voraussetzungen für Wohlstand schaffen kann. Eine Demokratie funktioniert nur dann, wenn die Ökonomie funktioniert“. Dies betonte der Journalist und Buchautor Franz Alt, der in einer Feierstunde mit dem diesjährigen Martinipreis der südpfälzischen SPD ausgezeichnet wurde.

In seiner Dankesrede, die immer wieder von spontanem Beifall unterbrochen wurde, betonte Alt, dass die Klimafrage und die Energie die größten Probleme der Menschheit in den nächsten 1000 Jahren seien. „Wenn die Natur kippt, ist Leben auf der Erde nicht mehr möglich und wir haben Gott ins Handwerk gepfuscht“, erklärte Franz Alt. Er wies darauf hin, dass Kriege auch weiterhin um Ressourcen geführt werden. Die Sonne hingegen garantiere Frieden, da um man um die Energie der Sonne keine Kriege führen könne. Die Sonne sei die eigentliche Energiequelle und daher gebe es auch von Natur aus keine Energieprobleme, obwohl uns die Energiekonzerne dies immer wieder glaubhaft machen wollten. Erneuerbare Energien böten Chancen für Gerechtigkeit, erklärte Alt, da auch die armen Länder dieser Erde über sie verfügten. Sie müssten nur sinnvoll eingesetzt werden.

Der Martinipreisträger fühlte sich geehrt, weil er als ehemaliges CDU-Mitglied den Preis von der SPD erhalte. Franz Alt führte in seinem sehr unterhaltsamen Vortrag eine Vielzahl von Beispielen an, wie man erneuerbare Energien wirkungsvoll einsetzen kann. Und er meinte: „Deutsche Architekten müsse auch mal lernen, wo Süden ist. Er lobte Rheinland-Pfalz, dass ein Vorreiter in Sachen Energiewende sei. Er hoffe, dass die Landesregierung ihre Pläne umsetzen werde. Franz Alt betonte: „Deutschland ist erneuerbar, Europa ist erneuerbar, die Welt ist erneuerbar“.

Zu Beginn der Feierstunde im Bayerischen Hof in Wörth hatte Thomas Hitschler, der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks, in seiner Grußworten nochmals darauf hingewiesen, dass man mit Franz Alt einen Preisträger gefunden habe, der die Kriterien des Martinipreises voll und ganz erfülle. Der Martinipreis werde an Personen vergeben, die sich um Demokratie, um politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit im politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben verdient gemacht habe“. Franz Alt lege den Finger in die Wunde der Politik, sagte Hitschler, der auch daran erinnerte, dass die SPD Südpfalz sich in diesem Jahr intensiv mit dem Thema erneuerbare Energien auseinandergesetzt habe. Das Thema habe Franz Alt schon vor 20 Jahren aufgegriffen.

Die Laudatio auf Franz Alt hielt Alexander Schweitzer, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD. Die Politik brauche ein Umdenken und Erneuerung, so Schweitzer. Politikverdrossene Bürger müssten wieder spüren, dass ihre Stimme noch Auswirkungen auf das Geschehen hat. Gottseidank gebe es noch Leute, die sich interessieren, sich einsetzen und für ihre Sache demonstrieren. „Für sie alle steht Franz Alt, der sich um die Demokratie verdient gemacht hat“, sagte Schweitzer. Das Wort des Preisträgers sei Instrument, sine Auseinandersetzung Teil und Wesen der Demokratie. Schweitzer betonte, dass Franz Alt das globale Thema „Erneuerbare Energien“ zum seinem Lebensthema gemacht habe, eine der Wurzeln seines Engagements sei Gottvertrauen. Der Laudator nannte Franz Alt einen Visionär.

Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, versprach dem Preisträger, dass man in Rheinland-Pfalz versuchen werde, seine Ideen umzusetzen. Franz Alt habe seine Zukunftsbotschaften mit Wissen und Verstand vertreten.

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