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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Martinipreis an Franz Alt verliehen :

Pressemitteilung

„Eine freie Gesellschaft kann nur frei bleiben, wenn sie Voraussetzungen für Wohlstand schaffen kann. Eine Demokratie funktioniert nur dann, wenn die Ökonomie funktioniert“. Dies betonte der Journalist und Buchautor Franz Alt, der in einer Feierstunde mit dem diesjährigen Martinipreis der südpfälzischen SPD ausgezeichnet wurde.

In seiner Dankesrede, die immer wieder von spontanem Beifall unterbrochen wurde, betonte Alt, dass die Klimafrage und die Energie die größten Probleme der Menschheit in den nächsten 1000 Jahren seien. „Wenn die Natur kippt, ist Leben auf der Erde nicht mehr möglich und wir haben Gott ins Handwerk gepfuscht“, erklärte Franz Alt. Er wies darauf hin, dass Kriege auch weiterhin um Ressourcen geführt werden. Die Sonne hingegen garantiere Frieden, da um man um die Energie der Sonne keine Kriege führen könne. Die Sonne sei die eigentliche Energiequelle und daher gebe es auch von Natur aus keine Energieprobleme, obwohl uns die Energiekonzerne dies immer wieder glaubhaft machen wollten. Erneuerbare Energien böten Chancen für Gerechtigkeit, erklärte Alt, da auch die armen Länder dieser Erde über sie verfügten. Sie müssten nur sinnvoll eingesetzt werden.

Der Martinipreisträger fühlte sich geehrt, weil er als ehemaliges CDU-Mitglied den Preis von der SPD erhalte. Franz Alt führte in seinem sehr unterhaltsamen Vortrag eine Vielzahl von Beispielen an, wie man erneuerbare Energien wirkungsvoll einsetzen kann. Und er meinte: „Deutsche Architekten müsse auch mal lernen, wo Süden ist. Er lobte Rheinland-Pfalz, dass ein Vorreiter in Sachen Energiewende sei. Er hoffe, dass die Landesregierung ihre Pläne umsetzen werde. Franz Alt betonte: „Deutschland ist erneuerbar, Europa ist erneuerbar, die Welt ist erneuerbar“.

Zu Beginn der Feierstunde im Bayerischen Hof in Wörth hatte Thomas Hitschler, der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks, in seiner Grußworten nochmals darauf hingewiesen, dass man mit Franz Alt einen Preisträger gefunden habe, der die Kriterien des Martinipreises voll und ganz erfülle. Der Martinipreis werde an Personen vergeben, die sich um Demokratie, um politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit im politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben verdient gemacht habe“. Franz Alt lege den Finger in die Wunde der Politik, sagte Hitschler, der auch daran erinnerte, dass die SPD Südpfalz sich in diesem Jahr intensiv mit dem Thema erneuerbare Energien auseinandergesetzt habe. Das Thema habe Franz Alt schon vor 20 Jahren aufgegriffen.

Die Laudatio auf Franz Alt hielt Alexander Schweitzer, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD. Die Politik brauche ein Umdenken und Erneuerung, so Schweitzer. Politikverdrossene Bürger müssten wieder spüren, dass ihre Stimme noch Auswirkungen auf das Geschehen hat. Gottseidank gebe es noch Leute, die sich interessieren, sich einsetzen und für ihre Sache demonstrieren. „Für sie alle steht Franz Alt, der sich um die Demokratie verdient gemacht hat“, sagte Schweitzer. Das Wort des Preisträgers sei Instrument, sine Auseinandersetzung Teil und Wesen der Demokratie. Schweitzer betonte, dass Franz Alt das globale Thema „Erneuerbare Energien“ zum seinem Lebensthema gemacht habe, eine der Wurzeln seines Engagements sei Gottvertrauen. Der Laudator nannte Franz Alt einen Visionär.

Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, versprach dem Preisträger, dass man in Rheinland-Pfalz versuchen werde, seine Ideen umzusetzen. Franz Alt habe seine Zukunftsbotschaften mit Wissen und Verstand vertreten.

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