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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Martinipreis an Franz Alt verliehen :

Pressemitteilung

„Eine freie Gesellschaft kann nur frei bleiben, wenn sie Voraussetzungen für Wohlstand schaffen kann. Eine Demokratie funktioniert nur dann, wenn die Ökonomie funktioniert“. Dies betonte der Journalist und Buchautor Franz Alt, der in einer Feierstunde mit dem diesjährigen Martinipreis der südpfälzischen SPD ausgezeichnet wurde.

In seiner Dankesrede, die immer wieder von spontanem Beifall unterbrochen wurde, betonte Alt, dass die Klimafrage und die Energie die größten Probleme der Menschheit in den nächsten 1000 Jahren seien. „Wenn die Natur kippt, ist Leben auf der Erde nicht mehr möglich und wir haben Gott ins Handwerk gepfuscht“, erklärte Franz Alt. Er wies darauf hin, dass Kriege auch weiterhin um Ressourcen geführt werden. Die Sonne hingegen garantiere Frieden, da um man um die Energie der Sonne keine Kriege führen könne. Die Sonne sei die eigentliche Energiequelle und daher gebe es auch von Natur aus keine Energieprobleme, obwohl uns die Energiekonzerne dies immer wieder glaubhaft machen wollten. Erneuerbare Energien böten Chancen für Gerechtigkeit, erklärte Alt, da auch die armen Länder dieser Erde über sie verfügten. Sie müssten nur sinnvoll eingesetzt werden.

Der Martinipreisträger fühlte sich geehrt, weil er als ehemaliges CDU-Mitglied den Preis von der SPD erhalte. Franz Alt führte in seinem sehr unterhaltsamen Vortrag eine Vielzahl von Beispielen an, wie man erneuerbare Energien wirkungsvoll einsetzen kann. Und er meinte: „Deutsche Architekten müsse auch mal lernen, wo Süden ist. Er lobte Rheinland-Pfalz, dass ein Vorreiter in Sachen Energiewende sei. Er hoffe, dass die Landesregierung ihre Pläne umsetzen werde. Franz Alt betonte: „Deutschland ist erneuerbar, Europa ist erneuerbar, die Welt ist erneuerbar“.

Zu Beginn der Feierstunde im Bayerischen Hof in Wörth hatte Thomas Hitschler, der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks, in seiner Grußworten nochmals darauf hingewiesen, dass man mit Franz Alt einen Preisträger gefunden habe, der die Kriterien des Martinipreises voll und ganz erfülle. Der Martinipreis werde an Personen vergeben, die sich um Demokratie, um politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit im politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Leben verdient gemacht habe“. Franz Alt lege den Finger in die Wunde der Politik, sagte Hitschler, der auch daran erinnerte, dass die SPD Südpfalz sich in diesem Jahr intensiv mit dem Thema erneuerbare Energien auseinandergesetzt habe. Das Thema habe Franz Alt schon vor 20 Jahren aufgegriffen.

Die Laudatio auf Franz Alt hielt Alexander Schweitzer, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD. Die Politik brauche ein Umdenken und Erneuerung, so Schweitzer. Politikverdrossene Bürger müssten wieder spüren, dass ihre Stimme noch Auswirkungen auf das Geschehen hat. Gottseidank gebe es noch Leute, die sich interessieren, sich einsetzen und für ihre Sache demonstrieren. „Für sie alle steht Franz Alt, der sich um die Demokratie verdient gemacht hat“, sagte Schweitzer. Das Wort des Preisträgers sei Instrument, sine Auseinandersetzung Teil und Wesen der Demokratie. Schweitzer betonte, dass Franz Alt das globale Thema „Erneuerbare Energien“ zum seinem Lebensthema gemacht habe, eine der Wurzeln seines Engagements sei Gottvertrauen. Der Laudator nannte Franz Alt einen Visionär.

Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, versprach dem Preisträger, dass man in Rheinland-Pfalz versuchen werde, seine Ideen umzusetzen. Franz Alt habe seine Zukunftsbotschaften mit Wissen und Verstand vertreten.

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