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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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„Größter Strukturwandel seit industrieller Revolution“ – 2. Energiekonferenz mit Thorsten Schäfer-Gümbel :

Pressemitteilung

Als „größten Strukturwandel seit der industriellen Revolution“ bezeichnete Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Energiekommission und SPD Hessen, die Energiewende bei der zweiten Südpfälzischen Energiekonferenz zum Thema „Energiegewinnung im Großen“ in Landau. Für Maximilian Ingenthron, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Landau, befinden wir uns „mitten im bedeutendsten Lern- und Diskussionsprozess der letzten Jahrzehnte.“ Die südpfälzische SPD gestalte diesen Prozess mit Arbeitsparteitagen, Online-Diskussionen und Energiekonferenzen, um eine möglichst breite Bürgerbeteiligung zu erreichen, erläuterte der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler.

Schäfer-Gümbel wies darauf hin, dass der Atomausstieg nicht gegen den Klimawandel ausgespielt werden dürfe, sondern beides als Chance für Wettbewerbsfähigkeit begriffen werden müsse. Der Strukturwandel gelinge aber nur dezentral: „Die Energiewende entscheidet sich kommunal.“ Dem stimmten die vielen Gäste von den Pfalzwerken über BUND bis zu Verbandsbürgermeistern in der offenen Diskussion zu und regten an, bürokratische Hemmnisse abzubauen und den Kommunen kompetente Partner zur Seite zu stellen.

In ihrem Schlusswort wies die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund darauf hin, dass die dritte Energiekonferenz im Oktober in Germersheim zu Energieeffizienz stattfindet.

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