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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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„Größter Strukturwandel seit industrieller Revolution“ – 2. Energiekonferenz mit Thorsten Schäfer-Gümbel :

Pressemitteilung

Als „größten Strukturwandel seit der industriellen Revolution“ bezeichnete Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Energiekommission und SPD Hessen, die Energiewende bei der zweiten Südpfälzischen Energiekonferenz zum Thema „Energiegewinnung im Großen“ in Landau. Für Maximilian Ingenthron, Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Landau, befinden wir uns „mitten im bedeutendsten Lern- und Diskussionsprozess der letzten Jahrzehnte.“ Die südpfälzische SPD gestalte diesen Prozess mit Arbeitsparteitagen, Online-Diskussionen und Energiekonferenzen, um eine möglichst breite Bürgerbeteiligung zu erreichen, erläuterte der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler.

Schäfer-Gümbel wies darauf hin, dass der Atomausstieg nicht gegen den Klimawandel ausgespielt werden dürfe, sondern beides als Chance für Wettbewerbsfähigkeit begriffen werden müsse. Der Strukturwandel gelinge aber nur dezentral: „Die Energiewende entscheidet sich kommunal.“ Dem stimmten die vielen Gäste von den Pfalzwerken über BUND bis zu Verbandsbürgermeistern in der offenen Diskussion zu und regten an, bürokratische Hemmnisse abzubauen und den Kommunen kompetente Partner zur Seite zu stellen.

In ihrem Schlusswort wies die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund darauf hin, dass die dritte Energiekonferenz im Oktober in Germersheim zu Energieeffizienz stattfindet.

BILDERGALERIE

 

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