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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Pressemitteilung
„Die Antwort auf die Euro-Krise muss ‚Mehr Europa!’ lauten.“, meint der Unterbezirksvorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler. „Ein Rückzug auf rein nationale Interessen hätte unvorhersehbare Folgen für uns alle. Wir wollen eine europäische Wirtschaftsregierung mit starker demokratischer Legitimation. Unser Ziel ist eine politische und soziale Union.“
„Sparen ist zwar richtig, führt uns alleine aber nicht aus der Krise und wir müssen aufpassen, dass wir Europa nicht kaputt sparen. Wachstum braucht Investitionen und jeder zusätzliche Euro wird gerade bei geringeren Einkommen sofort wieder investiert. Deshalb brauchen wir europaweite Mindestlöhne zum Ankurbeln der Konjunktur statt unsere Sozialstandards aufs Spiel zu setzen.“, fordert Hitschler. „Wir müssen die Haushalte auch von der Einnahmeseite her sanieren und große Vermögen stärker in die Pflicht nehmen. Außerdem muss die Regulierung der Finanzmärkte und die Finanztransaktionssteuer jetzt auch wirklich kommen und nicht immer nur angekündigt werden.“
Um die Eurokrise zu bewältigen sprechen sich die Sozialdemokraten neben der Einführung einer Finanztransaktionssteuer auch für Eurobonds aus. „Eurobonds sind ein geeignetes Instrument, die Haushalte der verschuldeten Länder nicht zusätzlich von hohen Zinsen auffressen zu lassen. Mit einem angemessenen europäischen Haushaltsregelwerk lässt sich dabei auch durchaus die fiskalische Disziplin herstellen.“, so Hitschler abschließend.
Wichtig wäre aktuell, die Verunsicherung aus den Märkten raus zu bringen, meint Karl Heinz Benz, Vorstandsmitglied der südpfälzischen SPD aus Scheibenhardt. „Europa muss endlich mit einer Stimme sprechen und nicht immer wieder gefasste Beschlüsse zerreden und in Frage stellen.“, so Benz. Den alten Spruch „Reden ist Silber, Schweigen ist Gold“ sollte man manchen Akteuren auf europäischer Ebene, z.B. dem Kommissionspräsidenten Barosso, aber auch manchen Ministern und Fraktionssprechern von Scharz-Gelb in Berlin ins Stammbuch schreiben, findet Benz. „Was sonst dabei heraus kommt, sieht man gut an den Aktienkursen der vergangenen Woche.“
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