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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Hitschler/Schleicher-Rothmund begrüßen Votum des Verbandes Region Rhein-Neckar zur 2. Rheinbrücke :

Pressemitteilung

Die südpfälzischen SPD Politiker Barbara Schleicher-Rothmund und Thomas Hitschler begrüßen das Votum des Verbandes Region Rhein-Neckar zur 2. Rheinbrücke bei Wörth.

Der Verband hat sich im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens klar für die 2. Rheinbrücke ausgesprochen, so halte der Verband „unter verkehrlichen Aspekten an der dringenden Notwendigkeit einer von der bestehenden Maxauer Rheinbrücke nördlich abgerückten Rheinquerung grundsätzlich fest, da hierdurch die Verkehrsengpasssituation im Bereich der hoch belasteten Streckenabschnitte rund um das Wörther Kreuz sowie die bestehenden Rheinbrücken entschärft werden kann“.

„Wir können die deutliche Positionierung für eine 2. Rheinbrücke nur unterstreichen. Zum einen geht es um eine langfristige Entzerrung der Verkehrsströme , zum anderen gilt es den potentiellen Verkehrskollaps unserer starken Wirtschaftsregion durch eine Vollsperrung der existierenden alten Rheinbrücke zu vermeiden“, so Schleicher-Rothmund und Hitschler.

Die Diskussionen um die Verkehrsweiterführung auf der anderen Rheinseite können sie zwar nachvollziehen, es sei aber auch klar, dass die Nordtangenten-Diskussionen eine eigenständige Verkehrskontroverse auf badischer Seite sei, die durch den Rheinbrücke verstärkt aber nicht ausschließlich ausgelöst werde, so die beiden SPD-Politiker.

„Im Kern geht es darum zwei zusammenwachsende Wirtschaftsräume in ihrer Lebensqualität und Leistungsfähigkeit zu erhalten. So hoffen wir, dass die Diskussion auf der anderen Rheinseite mit dem angedachten Faktencheck auch stärker die Betroffenheiten aller Karlsruher Stadtgebiete einbeziehen kann. Letzlich werden wir auch auf der pfälzischen Rheinseite noch Änderungen an der vorgeschlagenen Planung vornehmen müssen, um die Bedenken der Menschen vor Ort mit aufzunehmen“ so Hitschler und Schleicher-Rothmund abschließend.

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 12.07.2011
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