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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Hitschler/Schleicher-Rothmund begrüßen Votum des Verbandes Region Rhein-Neckar zur 2. Rheinbrücke :

Pressemitteilung

Die südpfälzischen SPD Politiker Barbara Schleicher-Rothmund und Thomas Hitschler begrüßen das Votum des Verbandes Region Rhein-Neckar zur 2. Rheinbrücke bei Wörth.

Der Verband hat sich im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens klar für die 2. Rheinbrücke ausgesprochen, so halte der Verband „unter verkehrlichen Aspekten an der dringenden Notwendigkeit einer von der bestehenden Maxauer Rheinbrücke nördlich abgerückten Rheinquerung grundsätzlich fest, da hierdurch die Verkehrsengpasssituation im Bereich der hoch belasteten Streckenabschnitte rund um das Wörther Kreuz sowie die bestehenden Rheinbrücken entschärft werden kann“.

„Wir können die deutliche Positionierung für eine 2. Rheinbrücke nur unterstreichen. Zum einen geht es um eine langfristige Entzerrung der Verkehrsströme , zum anderen gilt es den potentiellen Verkehrskollaps unserer starken Wirtschaftsregion durch eine Vollsperrung der existierenden alten Rheinbrücke zu vermeiden“, so Schleicher-Rothmund und Hitschler.

Die Diskussionen um die Verkehrsweiterführung auf der anderen Rheinseite können sie zwar nachvollziehen, es sei aber auch klar, dass die Nordtangenten-Diskussionen eine eigenständige Verkehrskontroverse auf badischer Seite sei, die durch den Rheinbrücke verstärkt aber nicht ausschließlich ausgelöst werde, so die beiden SPD-Politiker.

„Im Kern geht es darum zwei zusammenwachsende Wirtschaftsräume in ihrer Lebensqualität und Leistungsfähigkeit zu erhalten. So hoffen wir, dass die Diskussion auf der anderen Rheinseite mit dem angedachten Faktencheck auch stärker die Betroffenheiten aller Karlsruher Stadtgebiete einbeziehen kann. Letzlich werden wir auch auf der pfälzischen Rheinseite noch Änderungen an der vorgeschlagenen Planung vornehmen müssen, um die Bedenken der Menschen vor Ort mit aufzunehmen“ so Hitschler und Schleicher-Rothmund abschließend.

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 12.07.2011
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