SPD-Kreisverband Südliche Weinstraße

Pressemitteilung 28.12.2008

Ab dem 1. Januar 2008 wird Ralf Schmitt als Mitglied des SPD-Ortsvereins Dörrenbach geführt.

Dies teilt SPD-Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer in einer Pressemitteilung mit.

Dörrenbachs Bürgermeister Schmitt: „Ich habe mich nach einem langjährigen Prozess der politischen und persönlichen Annäherung an die Sozialdemokraten entschlossen, „Farbe zu bekennen“.

Gleichwohl, so Schmitt, sei es ihm wichtig zu betonen, dass sich an seiner Auffassung einer sachorientierten Amtsführung als „Bürgermeister für alle Dörrenbacher“ nichts ändern werde.

Nach einem ausführlichen Gespräch, das Mitte Dezember auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Schweitzer stattfand und an dem auch Gemeindeverbandsvorsitzender Christian Heft sowie Dörrenbacher Sozialdemokraten unter Leitung ihres Vorsitzenden Karl Sprenger teilgenommen hatten, habe Schmitt die Beitrittserklärung der SPD unterzeichnet.

Schweitzer und Heft gegenüber der RHEINPFALZ: „Wir heißen Ralf Schmitt herzlich willkommen in der SPD und freuen uns schon sehr auf die Zusammenarbeit mit einem engagierten Ortsbürgermeister der jüngeren Generation“.

Ortsvereinsvorsitzender Sprenger: „Wir Dörrenbacher Sozialdemokraten sind sehr erfreut über das prominente Neu-Mitglied und bieten unsere volle Unterstützung an“

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.01.2008

Mit dem 17. Martinipreis würdigte die südpfälzische SPD am Freitag den Kampf gegen Korruption der in 100 Ländern agierenden Organisation Transparency International (TI). Der Preis sei Ermunterung, „hellwach den Kampf fortzusetzen", sagte Dr. Peter von Blomberg, stellvertretender Vorsitzender von TI Deutschland, im Alten Kaufhaus. Realistisch gesehen sei dieser Kampf erst am Anfang. Die Rolle des Laudators übernahm der Journalist Hans Leyendecker.

Ohne dessen Recherche freilich, so lobte von Blomberg die investigative Arbeit des renommierten politischen Redakteurs der Süddeutschen Zeitung, wäre TI längst nicht so erfolgreich und so bekannt. Leyendecker habe schon sehr früh Korruption als strukturelles Übel unserer Gesellschaft erkannt und zahlreiche Fälle aufgedeckt. Das besondere Interesse der Besucher galt denn auch dem Autor, dessen Rede jedoch die Brillanz seiner Schreibe vermissen ließ.

Das Lob für das Engagement der ehrenamtlichen Kräfte bei TI würzte er mit Erfahrungsberichten und Schlussfolgerungen seiner mehr als 20-jährigen journalistischen Arbeit an dem Thema Korruption. Dabei stimmte Leyendecker nachdenkliche Töne an über alte und neue Werte in einer Zeit, in der Schlagzeilen alles seien und die Haltbarkeit von Nachrichten sehr kurz. TI sei vor 14 Jahren von Patrioten gegründet worden („Eine deutsche Erfindung", sagte von Blomberg später) und bringe die Diskussion über den Umgang mit Korruption in Deutschland - beispielsweise über ein Unternehmensstrafrecht - behutsam, mit Ruhe und Klarheit voran, im Sinne des Apostels Paulus: „Prüfet alles. Das Beste behaltet."

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.12.2007

Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der Südpfalz

An die
Redaktion der RHEINPFALZ

Pionierarbeit für mehr Mitarbeiterbeteiligung – AfA-Veranstaltung hilft dabei

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.11.2007

Der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt hat gestern im Parlament gegen die Fortsetzung des Einsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan gestimmt. „Die Mission unserer Soldaten muss strikt vom Antiterrorkampf getrennt bleiben", begründete Schmitt in einer persönlichen Erklärung sein Verhalten.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.10.2007

„Es ist schon abenteuerlich, wie sich Herr Baldauf zur Situation des rheinland-pfälzischen Tabakanbaus einlässt.“, so der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer in einer Reaktion auf jüngste Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf. Schweitzer weiter: „Wenn Herr Baldauf behauptet die Landesregierung riskiere die Vernichtung von Existenzen der im Tabakanbau tätigen Menschen, so ist dies, höflich ausgedrückt, das Gegenteil von wahr.“

Die Mainzer Landesregierung habe früh und entschieden auf die Pläne der EU-Kommission zum Abschmelzen der Tabakbauprämie reagiert. Die betroffenen Betriebe wüssten dies sehr wohl. Und wie MdL Schweitzer in vielen Gesprächen erlebe, würde das Engagement von Ministerpräsident Kurt Beck und Landwirtschaftsminister Hendrik Hering auch anerkannt. Schon im Mai dieses Jahres habe Minister Hering dem Landtag die Maßnahmen zur intensiven einzelbetrieblichen Beratung vorgestellt. Und er habe überdies angekündigt, dass er einen weiteren Vorstoß zur Verlängerung des Förderzeitraumes in Richtung EU-Kommission und Bundesregierung unternehmen wolle.

Leider liege gerade dort eines der großen Probleme. Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer habe trotz mehrmaliger Aufforderung noch keinen Finger für die Interessen des Tabakanbaus in Rheinland-Pfalz gerührt. „Sollte sich Herr Baldauf ernsthaft für die Tabakbaubetriebe im Land einsetzen wollen, so sollte er möglichst bald seinen Unionskollegen Seehofer auf Trab bringen“, so Schweitzer abschließend.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.10.2007

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