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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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SPD-Kreispolitiker besuchen Jakob Metz-KG in Herxheim-Hayna.

Politik nicht nur in Hinterzimmer und Sitzungssälen. Sondern in direktem Kontakt mit Einrichtungen, Unternehmen, Initiativen im Landkreis Problemen auf den Grund gehen. Dies ist ein Ziel der SPD-Kreistagsfraktion SÜW.

Unter dem Motto „Fraktion vor Ort“ besuchten die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker der Jakob Metz Rohtabake KG in Herxheim-Hayna.

Inhaber Kurt Metz begrüßte die SPD-Fraktion, allen voran Vorsitzender Klaus Stalter, Landrätin Theresia Riedmaier und SPD-Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer, MdL.

Im Gespräch mit den Kreispolitikern schilderte Metz eindringlich die schwierige Situation der südpfälzischen Tabakbauern vor dem Hintergrund des Auslaufens der betriebsbezogenen Fördermittel auf Ebene der Europäischen Union.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.04.2008

SPD Gemeindeverband Annweiler wählt neuen Vorstand

Bei der Delegiertenkonferenz des SPD Gemeindverbands Annweiler am vergangenen Donnerstag, dem 03. April 2008, wurde der amtierende Vorsitzende Thomas Wollenweber von allen anwesenden Delegierten und Mitgliedern des Gemeindeverbandsvorstands einstimmig in seinem Amt bestätigt. Ebenso einstimmig wurde sein bisheriger Stellvertreter, Armin Klein aus Wernersberg, wieder gewählt.
Ursula Heck (OV Eußerthal), die bislang das Amt einer stellvertretenden Vorsitzenden bekleidete, wurde von der Versammlung zur Schriftführerin gewählt. Sie wird unterstützt durch Gerhard Lauer (OV Annweiler) als Stellvertreter. Als Kassierer fungiert weiterhin Peter Anton aus Rinnthal (OV Wasgau).
In seinem Bericht betonte Wollenweber die nicht einfache Arbeit im Verbandsgemeinderat, in der man ja derzeit nicht über eine Mehrheit verfüge. Die Führung der Verbandsgemeinde begnüge sich bereits seit Jahren mit einem politischen Pflichtprogramm und vernachlässige dabei die „Kür“. Es sei aber insbesondere die Kür, die eine Gemeinde weiter brächte.
Wollenweber verwies auf die besonderen Herausforderungen, die auf den neu gewählten Vorstand in den kommenden zwei Jahren zukommen. Im „Superwahljahr 2009“ würden bei den Wahlen zum Verbandsgemeinderat und insbesondere bei der Neuwahl des Verbandsbürgermeisters die Karten neu gemischt. Die SPD in der Verbandsgemeinde Annweiler sei hier personell und inhaltlich bestens aufgestellt.
Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer gab in seinem Kurzreferat einen Überblick über die Landes und Kreispolitik. Er betonte, dass im Kreis Südliche Weinstraße die politischen Akzente durch Landrätin Theresia Riedmaier gesetzt würden und die SPD Fraktion entscheidender Impulsgeber für die wichtigen kreispolitischen Themen sei. Mit seinem ersten Kreisparteitag hat sich die SPD SÜW bereits thematisch aufgestellt und man könne deshalb mit größter Zuversicht auf das kommende Wahljahr schauen.

Der neu gewählte Vorstand

Vorsitzender: Thomas Wollenweber (Annweiler),
Stellvertretender Vorsitzender: Armin Klein (Wernersberg),
Schriftführerin: Ursula Heck (Eußerthal),
Stellvertretender Schriftführer: Gerhard Lauer (Annweiler),
Kassierer: Peter Anton (Rinnthal).
Beisitzer: Hans Bosch (Albersweiler), Ludwig Funk (Annweiler-Gräfenhausen), Lutz Heck (Eußerthal), Thomas Hierschbiel (Annweiler), Christiane Huber (Annweiler), Jürgen Kauffmann (Völkersweiler), Wolfgang Krüger (Rinnthal), Josef Rothe (Gossersweiler-Stein), Moritz Schwering (Albersweiler), Hans-Erich Sobiesinsky (Annweiler). Revisoren: Reiner Achtermann (Annweiler), Fritz Flickinger (Annweiler)

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.04.2008

„Jetzt ist es offiziell: Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer lässt die deutschen Tabakpflanzer hängen.
Nachdem Horst Seehofer monatelang jeder Festlegung zugunsten der Existenzsicherung der deutschen und rheinland-pfälzischen Tabakbauern ausgewichen ist, musste er nun in einem Schreiben gegenüber dem Mainzer Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die Katze aus dem Sack lassen“, so Alexander Schweitzer, SPD-Abgeordneter aus der Südpfalz.

Dass Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer schlichtweg keine Notwendigkeit sieht, sich für eine Verlängerung der Zahlung von EU-Beihilfen einzusetzen, zeige deutlich, dass ihm das Schicksal der vielen landwirtschaftlichen Unternehmen, die oft als Familienbetriebe in Anbau und Verwertung von Tabakpflanzen ihre Existenz sehen, „herzlich egal“ sei, so Schweitzer.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.03.2008

12.3.2008

Liebe Leserinnen und Leser,
Liebe Genossinnen und Genossen,

nach den zumeist sehr erfolgreichen Landtagswahlen in diesem Jahr müssen wir uns darauf einstellen, dass auf längere Sicht fünf Parteien in die meisten Parlamente gewählt werden. Die alten „Lager“, schwarz-gelb und rot-grün, können dadurch oftmals keine eigenen Mehrheiten mehr gewinnen. Unsere Gegner hätten gern, dass die SPD dadurch eingemauert wird, um jede Perspektive für eine Politik der linken Mitte, der solidarischen Mehrheit zu verhindern. Man will erreichen, dass wir nur die Wahl zwischen großen Koalitionen und der Oppositionsrolle haben. Die SPD-Hessen ist die erste im Westen, die dieser Situation ausgesetzt ist.

Im Interesse unserer Ziele – nämlich ein soziales Deutschland zu schaffen, in dem wirtschaftlicher Erfolg, ökologische Vernunft und soziale Gerechtigkeit gleichwertig sind – müssen wir unsere Strategie darauf einstellen.

Das setzt die Frage nach der Partei „Die Linke“ auf die Tagesordnung. Ein emotionales Thema, schließlich ist diese Partei gegen die SPD gebildet worden und die historische Erbin von KPD und SED. Noch immer wissen wir nicht, ob sie inzwischen auf allen ihren Ebenen den Grundwert der Freiheit ohne Wenn und Aber akzeptiert.

Nun stellen sich viele Fragen. Die wichtigsten habe ich gesammelt und will sie hier beantworten:

Worin siehst Du den Grund für das Erstarken der „Linken“ auch in den alten Bundesländern?

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2008

Hochstadt (red) Die Ehrung von engagierten Menschen stand im Mittelpunkt der traditionellen Neujahrsveranstaltung im Dorfgemeinschaftshaus Hochstadt, zu der die SPD-Südpfalz unter dem Motto „Menschen der Region 2007“ eingeladen hatte.

Ministerpräsident Kurt Beck, der die Neujahrsrede hielt, würdigte die Leistung der Geehrten, die sich beispielhaft für die Allgemeinheit einsetzten, interessierten und Verantwortung übernähmen. Beck hob hervor, dass in diesem Jahr nur junge Menschen für ihr ehrenamtliches Engagement geehrt würden.

Die 20-jährige Tracy Wessels, die in Landau Sonderpädagogik studiert, hat unentgeltlich neun Monate in einem südafrikanischen Waisenhaus gearbeitet und sammelt mit Unterstützung des Vereins „Vezuthando - Zeigt Liebe“ Geld, um Kindern in Südafrika eine Schulausbildung zu ermöglichen. Wie Tracy Wessels erzählte, habe sie während eines Schüleraustausches in Südafrika bemerkt, dass dieses Land nicht nur aus der Welt der Weißen besteht. Vielmehr habe sie auch die Not eines Teiles der Bevölkerung erlebt, sobald sie die Viertel der weißen Bevölkerung verlassen habe.

Die Studentin Julia Klein aus Steinweiler hat anderthalb Jahre lang Kleinstlebewesen im Grundwasser erforscht. Mit ihren Forschungen siegte sie beim Landeswettbewerb „Jugend forscht“. Julia Klein studiert jetzt Rechtsmedizin und sie betonte, dass es zwischen ihrer Forschung und ihrem jetzigen Studium der Rechtsmedizin eine Gemeinsamkeit bestehe, die Mikroskopie. „Vielleicht lebt da ja doch noch etwas“ sagte sie.

Sarah Berzins aus Leimersheim bietet für vier Kinder zwischen 10 und 21 Jahren Behindertenreiten auf ihrer Stute Biene in Neupotz an. Sie macht diese ehrenamtliche Arbeit schon seit sechs Jahren. Wie sie erklärte, lösten die dreidimensionalen Schwingungen des Pferdes bei den Kindern Verkrampfungen.

Katharina Alexeenko aus Wörth schaffte es bis in den Landesentscheid des Vorlesewettbewerbes der sechsten Klassen. Die Schülerin der Regionalen Schule Wörth las den Besuchern in der voll besetzten Halle vor und wusste damit zu überzeugen.

Ein Abordnung der Grundschule Edesheim, bestehend aus Lehrern, einer Vertretung des Schulelternbeirates und vier Kindern, wurden ebenfalls geehrt. Die Edesheimer Schule hat in den zurückliegenden Jahren etliche Hilfsaktionen zugunsten von Kindern in Chile und Peru durchgeführt und die Erlöse der Aktionen in diese Länder weitergeleitet.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.01.2008

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