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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Vom Tabak zur Petersilie. SPD-Fraktion vor Ort. :

Pressemitteilung

SPD-Kreispolitiker besuchen Jakob Metz-KG in Herxheim-Hayna.

Politik nicht nur in Hinterzimmer und Sitzungssälen. Sondern in direktem Kontakt mit Einrichtungen, Unternehmen, Initiativen im Landkreis Problemen auf den Grund gehen. Dies ist ein Ziel der SPD-Kreistagsfraktion SÜW.

Unter dem Motto „Fraktion vor Ort“ besuchten die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker der Jakob Metz Rohtabake KG in Herxheim-Hayna.

Inhaber Kurt Metz begrüßte die SPD-Fraktion, allen voran Vorsitzender Klaus Stalter, Landrätin Theresia Riedmaier und SPD-Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer, MdL.

Im Gespräch mit den Kreispolitikern schilderte Metz eindringlich die schwierige Situation der südpfälzischen Tabakbauern vor dem Hintergrund des Auslaufens der betriebsbezogenen Fördermittel auf Ebene der Europäischen Union.

Es sei bedauerlich, dass eine kostenneutrale Verlängerung der Auszahlung trotz zahlreicher Bemühungen aus den Mitgliedsstaaten wohl nicht zustande komme.

Eine Initiative der französischen und italienischen Landwirtschaftsminister zur Verlängerung dieser Betriebsprämie sei an der mangelnden Einsatzbereitschaft des deutschen Ressortministers Horst Seehofer gescheitert.

Nun müsse man noch schneller nach Alternativen zum Tabakanbau suchen.

Ein solches neues Standbein habe die Firma Metz, schon seit 1900 in der Herstellung von Tabaken für Zigarren und Zigarillos sowie als Mittler Tabak anbauenden Betrieben und Tabakindustrie tätig, in der Herstellung hochwertiger Küchenkräuter gefunden.

Ihre Rohwaren sichert sich die Metz KG über langfristige Anbauverträge mit der neu gegründeten Erzeugergemeinschaft Pfalzkräuter.

Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer stellte die vielfältigen Unterstützungsleistungen des Landes dar, die zum erfolgreichen Markteintritt der Erzeugergemeinschaft Pfalzkräuter geführt hätten. So sei die Errichtung einer Kräutertrocknungsanlage, eine 1,5 Millionen-Euro-Investion, mit Mitteln des Landes und Europas unterstützt worden.

Landrätin Theresia Riedmaier schilderte die planungsrechtlichen Schritte, die vor der geplanten Errichtung einer Kräutertrockungsanlage an Ortsrand von Hayna notwendig seien und verwies auf die Abstimmungsgespräche zwischen den beteiligten Behörden SGD Süd in Neustadt sowie Kreisverwaltung. Diese Gespräche verliefen sehr gut. Einem Beginn der Produktion im Mai dieses Jahres stünde derzeit nichts im Weg.

Nach einer informativen und launigen Führung durch die Betriebsstätte in der Haynaer Hauptstraße wurden die SPD-Kreispolitiker mit einer Pfalzzigarre aus eigener Produktion verabschiedet.

 

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