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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Vom Tabak zur Petersilie. SPD-Fraktion vor Ort. :

Pressemitteilung

SPD-Kreispolitiker besuchen Jakob Metz-KG in Herxheim-Hayna.

Politik nicht nur in Hinterzimmer und Sitzungssälen. Sondern in direktem Kontakt mit Einrichtungen, Unternehmen, Initiativen im Landkreis Problemen auf den Grund gehen. Dies ist ein Ziel der SPD-Kreistagsfraktion SÜW.

Unter dem Motto „Fraktion vor Ort“ besuchten die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker der Jakob Metz Rohtabake KG in Herxheim-Hayna.

Inhaber Kurt Metz begrüßte die SPD-Fraktion, allen voran Vorsitzender Klaus Stalter, Landrätin Theresia Riedmaier und SPD-Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer, MdL.

Im Gespräch mit den Kreispolitikern schilderte Metz eindringlich die schwierige Situation der südpfälzischen Tabakbauern vor dem Hintergrund des Auslaufens der betriebsbezogenen Fördermittel auf Ebene der Europäischen Union.

Es sei bedauerlich, dass eine kostenneutrale Verlängerung der Auszahlung trotz zahlreicher Bemühungen aus den Mitgliedsstaaten wohl nicht zustande komme.

Eine Initiative der französischen und italienischen Landwirtschaftsminister zur Verlängerung dieser Betriebsprämie sei an der mangelnden Einsatzbereitschaft des deutschen Ressortministers Horst Seehofer gescheitert.

Nun müsse man noch schneller nach Alternativen zum Tabakanbau suchen.

Ein solches neues Standbein habe die Firma Metz, schon seit 1900 in der Herstellung von Tabaken für Zigarren und Zigarillos sowie als Mittler Tabak anbauenden Betrieben und Tabakindustrie tätig, in der Herstellung hochwertiger Küchenkräuter gefunden.

Ihre Rohwaren sichert sich die Metz KG über langfristige Anbauverträge mit der neu gegründeten Erzeugergemeinschaft Pfalzkräuter.

Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer stellte die vielfältigen Unterstützungsleistungen des Landes dar, die zum erfolgreichen Markteintritt der Erzeugergemeinschaft Pfalzkräuter geführt hätten. So sei die Errichtung einer Kräutertrocknungsanlage, eine 1,5 Millionen-Euro-Investion, mit Mitteln des Landes und Europas unterstützt worden.

Landrätin Theresia Riedmaier schilderte die planungsrechtlichen Schritte, die vor der geplanten Errichtung einer Kräutertrockungsanlage an Ortsrand von Hayna notwendig seien und verwies auf die Abstimmungsgespräche zwischen den beteiligten Behörden SGD Süd in Neustadt sowie Kreisverwaltung. Diese Gespräche verliefen sehr gut. Einem Beginn der Produktion im Mai dieses Jahres stünde derzeit nichts im Weg.

Nach einer informativen und launigen Führung durch die Betriebsstätte in der Haynaer Hauptstraße wurden die SPD-Kreispolitiker mit einer Pfalzzigarre aus eigener Produktion verabschiedet.

 

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