[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Oberotterbach.

Auswahl:

:

Counter :

Besucher:1720680
Heute:104
Online:3

News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

Schweitzer: Seehofer lässt die Tabakanbauer im Stich/Landes-CDU gescheitert. :

Pressemitteilung

„Jetzt ist es offiziell: Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer lässt die deutschen Tabakpflanzer hängen.
Nachdem Horst Seehofer monatelang jeder Festlegung zugunsten der Existenzsicherung der deutschen und rheinland-pfälzischen Tabakbauern ausgewichen ist, musste er nun in einem Schreiben gegenüber dem Mainzer Landwirtschaftsminister Hendrik Hering die Katze aus dem Sack lassen“, so Alexander Schweitzer, SPD-Abgeordneter aus der Südpfalz.

Dass Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer schlichtweg keine Notwendigkeit sieht, sich für eine Verlängerung der Zahlung von EU-Beihilfen einzusetzen, zeige deutlich, dass ihm das Schicksal der vielen landwirtschaftlichen Unternehmen, die oft als Familienbetriebe in Anbau und Verwertung von Tabakpflanzen ihre Existenz sehen, „herzlich egal“ sei, so Schweitzer.

Auch für die rund 120 Tabak anbauenden Betriebe in der Süd- und Vorderpfalz sowie in der Wittlicher Senke komme diese Zurückweisung durch Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer einem „Schlag in die Magengrube“ gleich.

Der Landtag hatte vor dem Hintergrund der absehbaren EU-Kürzungen in der jüngsten Plenarsitzung Ende Februar einen Antrag der SPD-Fraktion angenommen, der die politische Unterstützung durch das Land unterstreicht und eine Doppelstrategie einfordert. Erstens müsste die Bundesregierung bei der EU-Kommission dafür eintreten, dass die Übergangsfrist für die EU-Förderung verlängert werde und die Tabakanbauer bis zum Jahr 2013 weiter unterstützt würden.

Zweitens sollte die Landesregierung weiter den Tabakanbauern helfen, sich auf die geplante Änderung der EU-Rohtabakmarktordnung einzustellen, etwa über intensive Betriebsberatungen.

Vor diesem Hintergrund hatte die SPD-Fraktion eindringlich an die CDU-Opposition appelliert, auch ihre Möglichkeiten zu nutzen, um ihrem Parteifreund Seehofer „Dampf zu machen“.

Dass die CDU im Land in ihren Bemühungen, etwa mit einem gemeinsamen Schreiben der südpfälzischen CDU-Abgeordneten an Horst Seehofer Anfang des Monats, gescheitert sei, sei nun offenkundig.

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 28.03.2008
« Natscha Walz neue Juso-Vorsitzende in der Südpfalz .
Juso-Cafe in Landau »

- Zum Seitenanfang.