[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Oberotterbach.

:

Counter :

Besucher:1651721
Heute:154
Online:1

News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

Starker Tobak, Herr Baldauf! :

Pressemitteilung

„Es ist schon abenteuerlich, wie sich Herr Baldauf zur Situation des rheinland-pfälzischen Tabakanbaus einlässt.“, so der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer in einer Reaktion auf jüngste Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf. Schweitzer weiter: „Wenn Herr Baldauf behauptet die Landesregierung riskiere die Vernichtung von Existenzen der im Tabakanbau tätigen Menschen, so ist dies, höflich ausgedrückt, das Gegenteil von wahr.“

Die Mainzer Landesregierung habe früh und entschieden auf die Pläne der EU-Kommission zum Abschmelzen der Tabakbauprämie reagiert. Die betroffenen Betriebe wüssten dies sehr wohl. Und wie MdL Schweitzer in vielen Gesprächen erlebe, würde das Engagement von Ministerpräsident Kurt Beck und Landwirtschaftsminister Hendrik Hering auch anerkannt. Schon im Mai dieses Jahres habe Minister Hering dem Landtag die Maßnahmen zur intensiven einzelbetrieblichen Beratung vorgestellt. Und er habe überdies angekündigt, dass er einen weiteren Vorstoß zur Verlängerung des Förderzeitraumes in Richtung EU-Kommission und Bundesregierung unternehmen wolle.

Leider liege gerade dort eines der großen Probleme. Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer habe trotz mehrmaliger Aufforderung noch keinen Finger für die Interessen des Tabakanbaus in Rheinland-Pfalz gerührt. „Sollte sich Herr Baldauf ernsthaft für die Tabakbaubetriebe im Land einsetzen wollen, so sollte er möglichst bald seinen Unionskollegen Seehofer auf Trab bringen“, so Schweitzer abschließend.

 

Homepage SPD Südpfalz

- Zum Seitenanfang.