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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Ralf Schmitt, Ortsbürgermeister der Gemeinde Dörrenbach, ist der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands beigetreten. :

Pressemitteilung

SPD-Kreisverband Südliche Weinstraße

Pressemitteilung 28.12.2008

Ab dem 1. Januar 2008 wird Ralf Schmitt als Mitglied des SPD-Ortsvereins Dörrenbach geführt.

Dies teilt SPD-Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer in einer Pressemitteilung mit.

Dörrenbachs Bürgermeister Schmitt: „Ich habe mich nach einem langjährigen Prozess der politischen und persönlichen Annäherung an die Sozialdemokraten entschlossen, „Farbe zu bekennen“.

Gleichwohl, so Schmitt, sei es ihm wichtig zu betonen, dass sich an seiner Auffassung einer sachorientierten Amtsführung als „Bürgermeister für alle Dörrenbacher“ nichts ändern werde.

Nach einem ausführlichen Gespräch, das Mitte Dezember auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Schweitzer stattfand und an dem auch Gemeindeverbandsvorsitzender Christian Heft sowie Dörrenbacher Sozialdemokraten unter Leitung ihres Vorsitzenden Karl Sprenger teilgenommen hatten, habe Schmitt die Beitrittserklärung der SPD unterzeichnet.

Schweitzer und Heft gegenüber der RHEINPFALZ: „Wir heißen Ralf Schmitt herzlich willkommen in der SPD und freuen uns schon sehr auf die Zusammenarbeit mit einem engagierten Ortsbürgermeister der jüngeren Generation“.

Ortsvereinsvorsitzender Sprenger: „Wir Dörrenbacher Sozialdemokraten sind sehr erfreut über das prominente Neu-Mitglied und bieten unsere volle Unterstützung an“

 

Homepage SPD Südpfalz

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