SPD Oberotterbach.
:
Counter :
| Besucher: | 1581604 |
| Heute: | 82 |
| Online: | 8 |
News-Ticker :
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
:
Pressemitteilung; SPD Südpfalz vor Ort in der Bundeswehrkaserne Bad Bergzabern: „Was will der Staat mit seinen Soldaten?“ :
Der Vorstand der südpfälzischen SPD setzt seine Reihe „vor Ort“ fort und besuchte die Bundeswehrkasernen in Bad Bergzabern. Deren „erster Auszubildender“ war Ministerpräsident Kurt Beck, der heute noch in deren Listen geführt wird. Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer informierte die lokalen Entscheidungsträger über die wirtschaftliche Bedeutung der Bundeswehrstandorte für die Südpfalz. Derweil diskutieren die Sozialdemokraten an der Basis weiterhin über die Zukunft der Wehrpflicht.
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.08.2010
Pressemitteilung; Bildungschipkarte diskriminiert und bevormundet :
Die SPD Südpfalz lehnt die von Ursula von der Leyen geplante Bildungschipkarte für Hartz IV Empfänger ab.
Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz erklärt: “Mit der einseitigen Einführung für Hartz IV Empfänger wird eine Bevölkerungsschicht diskriminiert und bevormundet, man unterstellt ihr einen mangelnden Erziehungswillen. Wir sind entschieden gegen diese Stigmatisierung von Hartz IV Empfängern. Wir wollen, dass den Kindern direkt geholfen wird, dies kann nur durch den kostenlosen Besuch von Bildungseinrichtungen - von der Kita bis zu Studium - passieren, sowie durch den Ausbau von Kitaplätzen und Ganztagsangeboten. Hier sind wir in Rheinland-Pfalz auf dem besten Wege und Vorreiter für die gesamte Bundesrepublik.“
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.08.2010
Pressemitteilung; Rechtsanspruch und Gebührenfreiheit ab 2, Brotdosen zum Schulstart :
Zum Schulstart haben der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, und der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz am vergangenen Samstag Brotdosen in der Südpfalz verteilt und mit Bürgerinnen und Bürgern über die Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz diskutiert.
„Rheinland-Pfalz hat die erfolgreichste und gerechteste Bildungspolitik in ganz Deutschland. Mit dem Rechtsanspruch auf eine beitragsfreie Betreuung ab dem zweiten Lebensjahr sind wir in der frühkindlichen Bildung ganz vorne. Gebührenfreiheit vom Kindergarten bis zum Erststudium ist das Markenzeichen der sozialdemokratischen Landesregierung“, so der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz.
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.08.2010
Pressemitteilung; SPD diskutiert Zukunft der Wehrpflicht :
Die südpfälzische SPD diskutiert über die Zukunft der Wehrpflicht und geht dabei neue Wege. Um möglichst viele Mitglieder, aber auch Bürgerinnen und Bürger an der Debatte zu beteiligen, haben die Sozialdemokraten das Internet-Blog „Zukunftswerkstatt Südpfalz“ über ihre Homepage www.SPD-Suedpfalz.de gestartet. Dort werden Meinungen, Kommentare und Positionen veröffentlicht, die auch mal abseits der Parteibeschlüsse diskutiert werden sollen. Außerdem sind Diskussionsveranstaltungen und Besuche von Einrichtungen vor Ort geplant, an denen sich auch die Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften beteiligen werden.
Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, erklärt: „Wir wollen die SPD wieder zur Mitmachpartei machen. Beschlüsse sollen nicht nur in Vorständen gefasst werden, sondern in breiten Diskussionsprozessen aus der Basis entstehen. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich daran zu beteiligen. Die veröffentlichten Beiträge müssen nicht mit den Positionen der südpfälzischen SPD übereinstimmen. Wir setzen bewusst auf verschiedene und kontroverse Perspektiven, um die Debatten in ihrer gesamten Breite zu bereichern.“
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.08.2010
Pressemitteilung; Wissing und Gebhart - „gerade noch mangelhaft“ :
Als „gerade noch mangelhaft“ benotet der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Selbsteinschätzung der schwarz-gelben Bundestagsabgeordneten aus der Region. „Das Betragen der Koalition als ‚mangelhaft’ einzuschätzen ist durchaus zutreffend. Dies als einzige Schwäche der selbst ernannten Gurkentruppe auszumachen und die Sacharbeit sogar als ‚sehr gut’ zu bewerten, zeugt jedoch von wachsendem Realitätsverlust, den kaum ein Bürger nachvollziehen kann. Ob in der Steuerpolitik, dem Gesundheitswesen, der Bundeswehr, der Energiepolitik oder der sozialen Gerechtigkeit - ein blauer Brief wäre mehr als angebracht. Das gleicht auch die Note ‚sehr gut’ in Klientelpolitik nicht aus.“
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.07.2010
