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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung
Der Vorstand der südpfälzischen SPD setzt seine Reihe „vor Ort“ fort und besuchte die Bundeswehrkasernen in Bad Bergzabern. Deren „erster Auszubildender“ war Ministerpräsident Kurt Beck, der heute noch in deren Listen geführt wird. Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer informierte die lokalen Entscheidungsträger über die wirtschaftliche Bedeutung der Bundeswehrstandorte für die Südpfalz. Derweil diskutieren die Sozialdemokraten an der Basis weiterhin über die Zukunft der Wehrpflicht.
„Das Elektronikzentrum der Bundeswehr hat in Bad Bergzabern seit Bestehen über 1.200 Menschen ausgebildet. Würde der Standort wegfallen, würde das dem Verschwinden eines mittelgroßen Unternehmens mit all seinen Folgen gleich kommen. Der Berufsschulzweig Bad Bergzabern wäre wohl nicht mehr zu halten. Diese wirtschaftlichen Auswirkungen vor Ort sind bei einer Reform der Streitkräfte immer zu bedenken. Dank seiner Bedeutung als wichtigster Standort der Instandsetzung der Bundeswehr ist Bad Bergzabern aber wohl nachhaltig sicher“, erläuterte Schweitzer.
Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, nahm aus dem Treffen viele Eindrücke und einen großen Auftrag mit. „Die Soldaten wünschten sich, dass die Verteidigungspolitik nicht nach Kassenlage betrieben werden soll. Zuerst soll die Grundfrage beantwortet werden, was der Staat eigentlich mit seinen Soldaten will. Diese gesellschaftliche Debatte wurde bisher leider zu sehr vernachlässigt. Die südpfälzische Sozialdemokratie wird sich dieser Frage stellen.“
Neben diesen Fragen beschäftigt sich die südpfälzische SPD auch weiterhin mit der Zukunft der Wehrpflicht. Hitschler zeigt sich über die rege Teilnahme an der Debatte erfreut: „Unser Blog auf www.SPD-Suedpfalz.de wird sehr gut besucht. Es hat sich eine lebhafte Debatte darüber entwickelt, ob die Wehrpflicht zu Gunsten von Freiwilligendiensten abgeschafft, oder ob sie zur allgemeinen sozialen Dienstpflicht für alle Geschlechter ausgeweitet werden sollte. Alle Debattenbeiträge fließen in unseren Diskussionsprozess ein, an dessen Ende ein Beschluss auf dem nächsten Parteitag folgen soll. So modern und erfolgreich kann Basisdemokratie sein!“
Homepage SPD Südpfalz
