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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Pressemitteilung
Der Vorstand der südpfälzischen SPD setzt seine Reihe „vor Ort“ fort und besuchte die Bundeswehrkasernen in Bad Bergzabern. Deren „erster Auszubildender“ war Ministerpräsident Kurt Beck, der heute noch in deren Listen geführt wird. Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer informierte die lokalen Entscheidungsträger über die wirtschaftliche Bedeutung der Bundeswehrstandorte für die Südpfalz. Derweil diskutieren die Sozialdemokraten an der Basis weiterhin über die Zukunft der Wehrpflicht.
„Das Elektronikzentrum der Bundeswehr hat in Bad Bergzabern seit Bestehen über 1.200 Menschen ausgebildet. Würde der Standort wegfallen, würde das dem Verschwinden eines mittelgroßen Unternehmens mit all seinen Folgen gleich kommen. Der Berufsschulzweig Bad Bergzabern wäre wohl nicht mehr zu halten. Diese wirtschaftlichen Auswirkungen vor Ort sind bei einer Reform der Streitkräfte immer zu bedenken. Dank seiner Bedeutung als wichtigster Standort der Instandsetzung der Bundeswehr ist Bad Bergzabern aber wohl nachhaltig sicher“, erläuterte Schweitzer.
Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, nahm aus dem Treffen viele Eindrücke und einen großen Auftrag mit. „Die Soldaten wünschten sich, dass die Verteidigungspolitik nicht nach Kassenlage betrieben werden soll. Zuerst soll die Grundfrage beantwortet werden, was der Staat eigentlich mit seinen Soldaten will. Diese gesellschaftliche Debatte wurde bisher leider zu sehr vernachlässigt. Die südpfälzische Sozialdemokratie wird sich dieser Frage stellen.“
Neben diesen Fragen beschäftigt sich die südpfälzische SPD auch weiterhin mit der Zukunft der Wehrpflicht. Hitschler zeigt sich über die rege Teilnahme an der Debatte erfreut: „Unser Blog auf www.SPD-Suedpfalz.de wird sehr gut besucht. Es hat sich eine lebhafte Debatte darüber entwickelt, ob die Wehrpflicht zu Gunsten von Freiwilligendiensten abgeschafft, oder ob sie zur allgemeinen sozialen Dienstpflicht für alle Geschlechter ausgeweitet werden sollte. Alle Debattenbeiträge fließen in unseren Diskussionsprozess ein, an dessen Ende ein Beschluss auf dem nächsten Parteitag folgen soll. So modern und erfolgreich kann Basisdemokratie sein!“
Homepage SPD Südpfalz
