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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Pressemitteilung
Der Vorstand der südpfälzischen SPD setzt seine Reihe „vor Ort“ fort und besuchte die Bundeswehrkasernen in Bad Bergzabern. Deren „erster Auszubildender“ war Ministerpräsident Kurt Beck, der heute noch in deren Listen geführt wird. Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer informierte die lokalen Entscheidungsträger über die wirtschaftliche Bedeutung der Bundeswehrstandorte für die Südpfalz. Derweil diskutieren die Sozialdemokraten an der Basis weiterhin über die Zukunft der Wehrpflicht.
„Das Elektronikzentrum der Bundeswehr hat in Bad Bergzabern seit Bestehen über 1.200 Menschen ausgebildet. Würde der Standort wegfallen, würde das dem Verschwinden eines mittelgroßen Unternehmens mit all seinen Folgen gleich kommen. Der Berufsschulzweig Bad Bergzabern wäre wohl nicht mehr zu halten. Diese wirtschaftlichen Auswirkungen vor Ort sind bei einer Reform der Streitkräfte immer zu bedenken. Dank seiner Bedeutung als wichtigster Standort der Instandsetzung der Bundeswehr ist Bad Bergzabern aber wohl nachhaltig sicher“, erläuterte Schweitzer.
Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, nahm aus dem Treffen viele Eindrücke und einen großen Auftrag mit. „Die Soldaten wünschten sich, dass die Verteidigungspolitik nicht nach Kassenlage betrieben werden soll. Zuerst soll die Grundfrage beantwortet werden, was der Staat eigentlich mit seinen Soldaten will. Diese gesellschaftliche Debatte wurde bisher leider zu sehr vernachlässigt. Die südpfälzische Sozialdemokratie wird sich dieser Frage stellen.“
Neben diesen Fragen beschäftigt sich die südpfälzische SPD auch weiterhin mit der Zukunft der Wehrpflicht. Hitschler zeigt sich über die rege Teilnahme an der Debatte erfreut: „Unser Blog auf www.SPD-Suedpfalz.de wird sehr gut besucht. Es hat sich eine lebhafte Debatte darüber entwickelt, ob die Wehrpflicht zu Gunsten von Freiwilligendiensten abgeschafft, oder ob sie zur allgemeinen sozialen Dienstpflicht für alle Geschlechter ausgeweitet werden sollte. Alle Debattenbeiträge fließen in unseren Diskussionsprozess ein, an dessen Ende ein Beschluss auf dem nächsten Parteitag folgen soll. So modern und erfolgreich kann Basisdemokratie sein!“
Homepage SPD Südpfalz
