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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Pressemitteilung
Der Vorstand der südpfälzischen SPD setzt seine Reihe „vor Ort“ fort und besuchte die Bundeswehrkasernen in Bad Bergzabern. Deren „erster Auszubildender“ war Ministerpräsident Kurt Beck, der heute noch in deren Listen geführt wird. Wirtschaftsstaatssekretär Alexander Schweitzer informierte die lokalen Entscheidungsträger über die wirtschaftliche Bedeutung der Bundeswehrstandorte für die Südpfalz. Derweil diskutieren die Sozialdemokraten an der Basis weiterhin über die Zukunft der Wehrpflicht.
„Das Elektronikzentrum der Bundeswehr hat in Bad Bergzabern seit Bestehen über 1.200 Menschen ausgebildet. Würde der Standort wegfallen, würde das dem Verschwinden eines mittelgroßen Unternehmens mit all seinen Folgen gleich kommen. Der Berufsschulzweig Bad Bergzabern wäre wohl nicht mehr zu halten. Diese wirtschaftlichen Auswirkungen vor Ort sind bei einer Reform der Streitkräfte immer zu bedenken. Dank seiner Bedeutung als wichtigster Standort der Instandsetzung der Bundeswehr ist Bad Bergzabern aber wohl nachhaltig sicher“, erläuterte Schweitzer.
Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, nahm aus dem Treffen viele Eindrücke und einen großen Auftrag mit. „Die Soldaten wünschten sich, dass die Verteidigungspolitik nicht nach Kassenlage betrieben werden soll. Zuerst soll die Grundfrage beantwortet werden, was der Staat eigentlich mit seinen Soldaten will. Diese gesellschaftliche Debatte wurde bisher leider zu sehr vernachlässigt. Die südpfälzische Sozialdemokratie wird sich dieser Frage stellen.“
Neben diesen Fragen beschäftigt sich die südpfälzische SPD auch weiterhin mit der Zukunft der Wehrpflicht. Hitschler zeigt sich über die rege Teilnahme an der Debatte erfreut: „Unser Blog auf www.SPD-Suedpfalz.de wird sehr gut besucht. Es hat sich eine lebhafte Debatte darüber entwickelt, ob die Wehrpflicht zu Gunsten von Freiwilligendiensten abgeschafft, oder ob sie zur allgemeinen sozialen Dienstpflicht für alle Geschlechter ausgeweitet werden sollte. Alle Debattenbeiträge fließen in unseren Diskussionsprozess ein, an dessen Ende ein Beschluss auf dem nächsten Parteitag folgen soll. So modern und erfolgreich kann Basisdemokratie sein!“
Homepage SPD Südpfalz
