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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Veranstaltungen
Kurt Beck am Info-Stand der AG 60plus
Im Kulturzentrum „das Haus“ in Ludwigshafen fand der 4. Tag der rheinlandpfälzischen SPD statt. Mit dabei auch einige Genossen aus der Südpfalz, die mit Peter Wilhelm Dröscher, Vorsitzender der AG 60plus von Rheinland-Pfalz einen Infostand präsentierten. Kurt Beck besuchte seine Altersgenossen und lobte ausdrücklich die vielen Aktivitäten der Arbeitsgemeinschaft 60plus.
Insgesamt bot Heike Raab mit ihrem Team ein starkes Programm. Neben der Vorstellung der Wahlkampflinie dürfte ein Weiterbildungskonzept von großer Bedeutung sein. Das Bildungsangebot für OV / GV / StV dürfte insofern interessant sein, als dass sich die Seminare auch locker in einer erweiterten Vorstandssitzung unterbringen lassen. Die Referenten stellten die Kurse in kurzen Schnupperseminaren vor. Es handelt sich dabei u. a. um die Themen: Pressearbeit, Mitgliederbetreuung, Homepage usw. Nach einer Rede von Kurt Beck wurde auf dem Podium das Thema „Wahlalter 16“ unter anderem mit Kurt Beck und dem Juso- Vorsitzenden Sascha Vogt diskutiert. Im Anschluss daran überreichten Kurt Beck und Peter Wilhelm Dröscher die Wilhelm- Dröscher- Medaille an Heinrich Zier. Der Ex- Norheimer wurde u. a. in seiner Heimatgemeinde jüngster ehrenamtlicher Bürgermeister der Bundesrepublik und war zwölf Jahre lang im Amt. In seiner neuen Heimat Limburgerhof wirkte Heinrich Zier 30 Jahre als Bürgermeister und darüber hinaus in zahlreichen ehrenamtlichen Projekten. Er erinnerte sich bei seiner Dankansprache natürlich an viele Begegnungen mit Wilhelm Dröscher. Als junger Sozialdemokrat war er oft mit dem „Guten Menschen aus Kirn“ im Auto unterwegs und gab einige Anekdoten zum Besten.
Homepage AG 60plus Südpfalz
