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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung:
Thomas Hitschler, der Vorsitzende der SPD Südpfalz, gratuliert Andro Scholl aus dem südpfälzischen Ortsverein Wasgau zu seiner Wahl zum Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen Jungsozialistinnen und Jungsozialisten. Der 26 Jahre alte Student aus Gossersweiler-Stein wurde am vergangenen Wochenende auf der Landeskonferenz der Jusos in Trier mit 80,3% der Stimmen zum Nachfolger von Fabian Löffler gewählt.
„Meiner Meinung nach haben die rheinland-pfälzischen Jusos da eine sehr gute Wahl getroffen. Die Jusos sind in der Südpfalz schon seit Jahren ein sehr aktiver Motor in unserer Arbeit und leisten wichtige Beiträge in den inhaltlichen Auseinandersetzungen. Andro Scholls Wahl ist nicht nur Anerkennung seines ganz persönlichen Einsatzes, sondern auch der Leistungen unseres sozialdemokratischen Nachwuchses in der Südpfalz. Das zeigt sich auch darin, dass der Vorsitzende der südpfälzischen Jusos Julian Schwering aus Albersweiler ebenfalls in den neuen Landesvorstand gewählt wurde. Ich wünsche den Jusos auch weiterhin gutes Gelingen und freue mich auf die sicherlich gute Zusammenarbeit.“, so Hitschler.
Die Jusos sind die Nachwuchsorganisation der SPD. Informationen finden sich auf der Homepage www.Jusos-Suedpfalz.de oder per E-Mail an kontakt@Jusos-Suedpfalz.de
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.10.2010
Auf Kritik des Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, stößt die Berichterstattung der RHEINPFALZ zum rheinland-pfälzischen Wettbewerb ‚Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung’. „Ich halte die Pressefreiheit für ein hohes Gut in unserem Land. Journalisten haben aber auch Verantwortung. Sie sollten nicht wertfrei, aber auch nicht reißerisch berichten. Der Beitrag ‚Ein Getränk fer umme’ im Pfälzer Tageblatt vom vergangenen Samstag, den 2.Oktober 2010, ist leider zu einem reißerischen „Höhepunkt geraten“ . Die platte Stammtischparole, dass die feinen Politiker in Schampus und Kaviar baden und Kinder nicht mal eine einzige Flasche Fanta bekämen, entbehrt jeder Grundlage und hat vor allem ein Ziel: Menschen in den Dreck zu ziehen, die sich politisch für die Gesellschaft einbringen, und dabei, auch ehrenamtlich jede Menge Freizeit für ihre Mitmenschen opfern. Mit einer solchen Politikerschelte fördert die RHEINPFALZ genau die Politikverdrossenheit, die an anderer Stelle ständig beklagt wird.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.10.2010
Zur Debatte um die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke erklärt Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen SPD: „Das Vorgehen der schwarz-gelben Bundesregierung in der Atomfrage ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Entscheidungen werden am zuständigen Minister und mit Geheimverträgen und am Bundesrat auch an den demokratischen Grundsätzen unseres Landes vorbei getroffen. Warum dürfen die vier großen Energiekonzerne nun weitere Milliarden machen, für die höchst unsichere und ungeklärte Endlagerung des zusätzlichen Atommülls müssen aber wir Bürgerinnen und Bürger aufkommen? Nachhaltig ist bei dieser Politik nur der verstrahlte Dreck, mit dem sich unsere Kindeskinder noch herumplagen dürfen.“
Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz zeigt sich besorgt um seinen Nachwuchs. „Ich habe zwei Söhne und mache mir schon Sorgen, wie ihre Zukunft und die Zukunft ihrer Kinder aussehen wird. Wir sind in Rheinland-Pfalz von alten Atommeilern umzingelt. Die Atomkraft ist alles andere als sicher und bringt uns nun vor allem 12 Jahre weiteren Atommüll. Das sogenannte Energiekonzept dieser schwarz-gelben Regierung ist rückwärtsgewandt, unglaubwürdig und verantwortungslos. Mit diesem Vertrag hat Frau Merkel die Sicherheit von uns Menschen an die Atomkonzerne verkauft. Das ist Politik gegen die Menschen!“
Die SPD ruft dazu auf, sich zahlreich, bunt und kreativ am Montagsspaziergang gegen Atomkraft am Montag, den 11. Oktober am Landauer Rathausplatz zu beteiligen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.10.2010
Anlässlich der aktuellen Bundestagsdebatten übt Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, heftige Kritik an der Bundesregierung: „Nach einem Jahr des Zanken und Zauderns hat sich Schwarz-Gelb nun auf ein Markenzeichen geeinigt: Mittelstandsfeindlichkeit und sozialer Abstieg. Eine Energiepolitik, die Milliardengewinne für große Konzerne aber saftige Mieterhöhungen für große Teile der Bevölkerung bedeutet. Ein Sparpaket, das die Verursacher der Krise schont aber bei den Sozialleistungen eiskalt wegkürzt. Ein Gesundheitskonzept, das zum Wohle der Arbeitgeber und Pharmaindustrie aber auf Kosten von Arbeitnehmern und gesetzlich Versicherten gestrickt wurde. Die rote Linie der Regierungsarbeit ist die soziale Schieflage, auf der immer größere Teile der Bevölkerung nach unten rutschen.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.09.2010
Zur Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus, Erika Drecoll:
Mit der Gesundheitsreform wird die paritätische Finanzierung der Kassenbeiträge zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aufgekündigt.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.09.2010