SPD Oberotterbach.

Auswahl:

:

Counter :

Besucher:	1742749
Heute:	358
Online:	2

News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Hitschler: „Schwarz-Gelb betreibt Politik des sozialen Abstiegs“ :

Pressemitteilung

Anlässlich der aktuellen Bundestagsdebatten übt Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, heftige Kritik an der Bundesregierung: „Nach einem Jahr des Zanken und Zauderns hat sich Schwarz-Gelb nun auf ein Markenzeichen geeinigt: Mittelstandsfeindlichkeit und sozialer Abstieg. Eine Energiepolitik, die Milliardengewinne für große Konzerne aber saftige Mieterhöhungen für große Teile der Bevölkerung bedeutet. Ein Sparpaket, das die Verursacher der Krise schont aber bei den Sozialleistungen eiskalt wegkürzt. Ein Gesundheitskonzept, das zum Wohle der Arbeitgeber und Pharmaindustrie aber auf Kosten von Arbeitnehmern und gesetzlich Versicherten gestrickt wurde. Die rote Linie der Regierungsarbeit ist die soziale Schieflage, auf der immer größere Teile der Bevölkerung nach unten rutschen.“

Hitschler mahnt, die Abstiegsängste in der Gesellschaft ernster zu nehmen. Es handle sich dabei nicht um ein diffuses Gefühl, sondern um eine ganz reale Entwicklung. „Die Mittelschicht schrumpft seit Jahren und für die meisten Menschen geht es dabei nach unten. Diese Angst vergiftet das Klima in unserem Land und Schwarz-Gelb beschleunigt diesen Trend mit ihren sozial unausgewogenen Gesetzen erheblich. Das Leitbild der Gesellschaft darf aber nicht der Abstieg, sondern muss endlich wieder der soziale Aufstieg sein! Dafür muss die Politik die Rahmenbedingungen schaffen. Aufstieg durch gebührenfreie Bildung von Anfang an statt sozialer Auslese. Aufstieg durch Arbeit, die sich durch höhere Löhne und einen gesetzlichen Mindestlohn endlich wieder auszahlt. Wir brauchen eine Steuerpolitik, die sich endlich traut die oberen Einkommen stärker zu belasten, statt immer nur in der Mitte abzukassieren.“

Auch mit den lokalen Bundestagsabgeordneten geht Hitschler hart ins Gericht: „Wissing gibt sich gerne als Mann der Mitte, trägt die mittelstandsfeindliche Politik von Schwarz-Gelb im Bundestag aber mit. Vor den Wahlen plakatierte die FDP ‚Leistung muss sich wieder lohnen’ und versprach Entlastungen. Sie hat aber vergessen zu erwähnen, dass sie damit nur die Reichen und Lobbyisten meint. Gebhart nennt in seinen Visionen für die Südpfalz ‚Mehr Menschlichkeit in der Gesellschaft’ als ein zentrales Ziel. Die Gesetze, denen er zustimmt, sorgen aber für den Zerfall von Gesellschaft und Menschlichkeit. Misst man unsere Vertreter an ihren Versprechung, bleibt nur ein Urteil: Völliges Versagen.“

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 30.09.2010

« Roger Lewentz zur Sache: Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz

Schwarz-Gelber Angriff auf soziale Gerechtigkeit »

SPD Südpfalz

SPD Rheinland-Pfalz

SPD.de