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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Hitschler: „Schwarz-Gelb betreibt Politik des sozialen Abstiegs“ :

Pressemitteilung

Anlässlich der aktuellen Bundestagsdebatten übt Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, heftige Kritik an der Bundesregierung: „Nach einem Jahr des Zanken und Zauderns hat sich Schwarz-Gelb nun auf ein Markenzeichen geeinigt: Mittelstandsfeindlichkeit und sozialer Abstieg. Eine Energiepolitik, die Milliardengewinne für große Konzerne aber saftige Mieterhöhungen für große Teile der Bevölkerung bedeutet. Ein Sparpaket, das die Verursacher der Krise schont aber bei den Sozialleistungen eiskalt wegkürzt. Ein Gesundheitskonzept, das zum Wohle der Arbeitgeber und Pharmaindustrie aber auf Kosten von Arbeitnehmern und gesetzlich Versicherten gestrickt wurde. Die rote Linie der Regierungsarbeit ist die soziale Schieflage, auf der immer größere Teile der Bevölkerung nach unten rutschen.“

Hitschler mahnt, die Abstiegsängste in der Gesellschaft ernster zu nehmen. Es handle sich dabei nicht um ein diffuses Gefühl, sondern um eine ganz reale Entwicklung. „Die Mittelschicht schrumpft seit Jahren und für die meisten Menschen geht es dabei nach unten. Diese Angst vergiftet das Klima in unserem Land und Schwarz-Gelb beschleunigt diesen Trend mit ihren sozial unausgewogenen Gesetzen erheblich. Das Leitbild der Gesellschaft darf aber nicht der Abstieg, sondern muss endlich wieder der soziale Aufstieg sein! Dafür muss die Politik die Rahmenbedingungen schaffen. Aufstieg durch gebührenfreie Bildung von Anfang an statt sozialer Auslese. Aufstieg durch Arbeit, die sich durch höhere Löhne und einen gesetzlichen Mindestlohn endlich wieder auszahlt. Wir brauchen eine Steuerpolitik, die sich endlich traut die oberen Einkommen stärker zu belasten, statt immer nur in der Mitte abzukassieren.“

Auch mit den lokalen Bundestagsabgeordneten geht Hitschler hart ins Gericht: „Wissing gibt sich gerne als Mann der Mitte, trägt die mittelstandsfeindliche Politik von Schwarz-Gelb im Bundestag aber mit. Vor den Wahlen plakatierte die FDP ‚Leistung muss sich wieder lohnen’ und versprach Entlastungen. Sie hat aber vergessen zu erwähnen, dass sie damit nur die Reichen und Lobbyisten meint. Gebhart nennt in seinen Visionen für die Südpfalz ‚Mehr Menschlichkeit in der Gesellschaft’ als ein zentrales Ziel. Die Gesetze, denen er zustimmt, sorgen aber für den Zerfall von Gesellschaft und Menschlichkeit. Misst man unsere Vertreter an ihren Versprechung, bleibt nur ein Urteil: Völliges Versagen.“

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 30.09.2010
« Roger Lewentz zur Sache: Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz .
Schwarz-Gelber Angriff auf soziale Gerechtigkeit »

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