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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Südpfälzische SPD kritisiert RHEINPFALZ: „Wer platte Politikerschelte sät, wird Politikverdrossenheit ernten" :

Pressemitteilung

Auf Kritik des Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, stößt die Berichterstattung der RHEINPFALZ zum rheinland-pfälzischen Wettbewerb ‚Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung’. „Ich halte die Pressefreiheit für ein hohes Gut in unserem Land. Journalisten haben aber auch Verantwortung. Sie sollten nicht wertfrei, aber auch nicht reißerisch berichten. Der Beitrag ‚Ein Getränk fer umme’ im Pfälzer Tageblatt vom vergangenen Samstag, den 2.Oktober 2010, ist leider zu einem reißerischen „Höhepunkt geraten“ . Die platte Stammtischparole, dass die feinen Politiker in Schampus und Kaviar baden und Kinder nicht mal eine einzige Flasche Fanta bekämen, entbehrt jeder Grundlage und hat vor allem ein Ziel: Menschen in den Dreck zu ziehen, die sich politisch für die Gesellschaft einbringen, und dabei, auch ehrenamtlich jede Menge Freizeit für ihre Mitmenschen opfern. Mit einer solchen Politikerschelte fördert die RHEINPFALZ genau die Politikverdrossenheit, die an anderer Stelle ständig beklagt wird.“

Alexander Schweitzer, Kreisvorsitzender der SPD Südliche Weinstraße, merkt an: „Die Preisverleihung im Wettbewerb ‚Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung’, wird seit einigen Jahren erfolgreich in Landau durchgeführt. Aus eigener Anschauung weiß ich, dass dieser Tag für die teilnehmenden Kinder und Jugendlichen immer ein besonderes Highlight darstellt. Deshalb frage ich: Warum wurde überhaupt nicht über diese tolle Veranstaltung als solche berichtet? Über die hervorragende Stimmung, über die Leistungen der Kinder und Jugendlichen für ihre Dörfer? Über das abwechslungsreiche Rahmenprogramm mit Zauberer und Musik? Stattdessen hängt man sich an einer vermeintlichen Knappheit kostenfreier Getränke für die Kinder auf. Die einzige Quelle der Berichterstattung scheinen ein Birkenhördter CDU-Bürgermeister Mathias Ackermann und seine CDU-Beigeordnete Heide Braun zu sein. Die beiden scheinen in Kauf zu nehmen, aus einer kruden parteilichen Sicht heraus eine gelungene Veranstaltung kaputt zu reden. Ackermann und Braun betreiben Wahlkampf auf dem Rücken engagierter Kinder und Jugendlicher. Ich bedaure sehr, dass sich Die RHEINPFALZ für ein solches Manöver hergegeben hat.“

Wolfgang Schwarz, Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Landau, war selbst bei der Veranstaltung und kann die beschriebenen Eindrücke der Berichterstattung nicht nachvollziehen. „Ich habe mich mit vielen Gruppen unterhalten und alle waren von der Preisverleihung begeistert. Kinder, Jugendliche, Bürgermeister und Landräte mit weitesten Anfahrten haben sich mir gegenüber sehr zufrieden über den Ablauf geäußert. Kritische Stimmen sind mir keine zu Ohren gekommen, auch nicht über die Getränkeausstattung. Immerhin standen ausreichend Getränke zur freien Auswahl auf den Tischen. Mir scheint, dass Heidi Braun, die dem CDU Gemeindeverbandsvorstand Bad Bergzabern angehört, ein sehr verzerrtes Bild aus einer sehr fragwürdigen Motivation zu liefert.“

 

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