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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Südpfälzische SPD kritisiert RHEINPFALZ: „Wer platte Politikerschelte sät, wird Politikverdrossenheit ernten" :

Pressemitteilung

Auf Kritik des Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, stößt die Berichterstattung der RHEINPFALZ zum rheinland-pfälzischen Wettbewerb ‚Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung’. „Ich halte die Pressefreiheit für ein hohes Gut in unserem Land. Journalisten haben aber auch Verantwortung. Sie sollten nicht wertfrei, aber auch nicht reißerisch berichten. Der Beitrag ‚Ein Getränk fer umme’ im Pfälzer Tageblatt vom vergangenen Samstag, den 2.Oktober 2010, ist leider zu einem reißerischen „Höhepunkt geraten“ . Die platte Stammtischparole, dass die feinen Politiker in Schampus und Kaviar baden und Kinder nicht mal eine einzige Flasche Fanta bekämen, entbehrt jeder Grundlage und hat vor allem ein Ziel: Menschen in den Dreck zu ziehen, die sich politisch für die Gesellschaft einbringen, und dabei, auch ehrenamtlich jede Menge Freizeit für ihre Mitmenschen opfern. Mit einer solchen Politikerschelte fördert die RHEINPFALZ genau die Politikverdrossenheit, die an anderer Stelle ständig beklagt wird.“

Alexander Schweitzer, Kreisvorsitzender der SPD Südliche Weinstraße, merkt an: „Die Preisverleihung im Wettbewerb ‚Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung’, wird seit einigen Jahren erfolgreich in Landau durchgeführt. Aus eigener Anschauung weiß ich, dass dieser Tag für die teilnehmenden Kinder und Jugendlichen immer ein besonderes Highlight darstellt. Deshalb frage ich: Warum wurde überhaupt nicht über diese tolle Veranstaltung als solche berichtet? Über die hervorragende Stimmung, über die Leistungen der Kinder und Jugendlichen für ihre Dörfer? Über das abwechslungsreiche Rahmenprogramm mit Zauberer und Musik? Stattdessen hängt man sich an einer vermeintlichen Knappheit kostenfreier Getränke für die Kinder auf. Die einzige Quelle der Berichterstattung scheinen ein Birkenhördter CDU-Bürgermeister Mathias Ackermann und seine CDU-Beigeordnete Heide Braun zu sein. Die beiden scheinen in Kauf zu nehmen, aus einer kruden parteilichen Sicht heraus eine gelungene Veranstaltung kaputt zu reden. Ackermann und Braun betreiben Wahlkampf auf dem Rücken engagierter Kinder und Jugendlicher. Ich bedaure sehr, dass sich Die RHEINPFALZ für ein solches Manöver hergegeben hat.“

Wolfgang Schwarz, Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Landau, war selbst bei der Veranstaltung und kann die beschriebenen Eindrücke der Berichterstattung nicht nachvollziehen. „Ich habe mich mit vielen Gruppen unterhalten und alle waren von der Preisverleihung begeistert. Kinder, Jugendliche, Bürgermeister und Landräte mit weitesten Anfahrten haben sich mir gegenüber sehr zufrieden über den Ablauf geäußert. Kritische Stimmen sind mir keine zu Ohren gekommen, auch nicht über die Getränkeausstattung. Immerhin standen ausreichend Getränke zur freien Auswahl auf den Tischen. Mir scheint, dass Heidi Braun, die dem CDU Gemeindeverbandsvorstand Bad Bergzabern angehört, ein sehr verzerrtes Bild aus einer sehr fragwürdigen Motivation zu liefert.“

 

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