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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Kurt Beck zur Sache: Für einen freiwilligen Wehrdienst :

Aktuell

Sachstand: Seit 2007 tritt die SPD Rheinland-Pfalz für die Umstellung der Wehrpflicht in einen Freiwilligendienst ein. Nach langwierigen Diskussionen ist nun auch die Bundesregierung auf diese Linie eingeschwenkt. Da der Großteil der Zeitsoldaten aus der Mitte der Wehrdienstleistenden gewonnen wird, ist es auch in Zukunft wichtig, eine ausreichende Zahl von Freiwilligen zur Verfügung zu haben. Die Dauer des freiwilligen Wehrdienstes sollte in unserem Modell zwischen neun und 24 Monaten betragen, da unterhalb dieses Zeitrahmens keine sinnvolle Einsatzmöglichkeit gegeben ist.

Wir fordern die Entwicklung eines durchdachten und verlässlichen Anreizsystems, um auch weiterhin genügend Freiwillige zu rekrutieren. Der Dienst in der Bundeswehr und die Bereitschaft, sich in besonderer Weise für unser Land einzusetzen, sollen mit spürbaren Vorteilen beim Berufseinstieg verbunden sein.

Das Anreizsystem kann u.a. enthalten:
  • einen verbesserten Wehrsold bzw. entsprechende Bezahlung und Sozialversicherung bei anderen Freiwilligendiensten,
  • Erhalt einer qualifizierten Ausbildung bzw. von Ausbildungsmodulen, die auch im zivilen Beruf einsetzbar sind,
  • Weiterbildungsangebote und deren Zertifizierung,
  • Anrechnung des Dienstes auf die Wartezeit auf einen Studienplatz,
  • Vereinbarungen mit der Wirtschaft, dass die Ableistung eines freiwilligen Dienstes als zusätzliche Qualifikation bei der Bewerbung um einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz gewertet wird und entsprechende Selbstverpflichtung des öffentlichen Dienstes.
  • Das Anreizsystem zur Ableistung eines freiwilligen Wehrdienstes richtet sich gleichermaßen an Frauen und Männer.
Dieses Anreizsystem soll auch für andere freiwillige Dienste (z.B. freiwilliges soziales oder ökologisches Jahr) gelten. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat bereits einen Entwurf für einen Entschließungsantrag zur Schaffung eines einheitlichen freiwilligen sozialen Dienstes in den Bundesrat eingebracht. Fazit: Junge Menschen sind auch heute bereit, sich über einen gewissen Zeitraum für die Gesellschaft einzusetzen – auch im Rahmen des Wehrdienstes. Für diese Bereitschaft muss die Gesellschaft den jungen Menschen etwas zurückgeben. Die genannten Anreize leisten einen Beitrag dazu, den Wehrdienst auch auf freiwilliger Basis attraktiv zu halten.
 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 08.10.2010
« SchwarzMarktGespräch zur Atompolitik + Montagsdemo in Landau .
Südpfälzische SPD kritisiert RHEINPFALZ: „Wer platte Politikerschelte sät, wird Politikverdrossenheit ernten" »

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