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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Kurt Beck zur Sache: Für einen freiwilligen Wehrdienst :

Aktuell

Sachstand: Seit 2007 tritt die SPD Rheinland-Pfalz für die Umstellung der Wehrpflicht in einen Freiwilligendienst ein. Nach langwierigen Diskussionen ist nun auch die Bundesregierung auf diese Linie eingeschwenkt. Da der Großteil der Zeitsoldaten aus der Mitte der Wehrdienstleistenden gewonnen wird, ist es auch in Zukunft wichtig, eine ausreichende Zahl von Freiwilligen zur Verfügung zu haben. Die Dauer des freiwilligen Wehrdienstes sollte in unserem Modell zwischen neun und 24 Monaten betragen, da unterhalb dieses Zeitrahmens keine sinnvolle Einsatzmöglichkeit gegeben ist.

Wir fordern die Entwicklung eines durchdachten und verlässlichen Anreizsystems, um auch weiterhin genügend Freiwillige zu rekrutieren. Der Dienst in der Bundeswehr und die Bereitschaft, sich in besonderer Weise für unser Land einzusetzen, sollen mit spürbaren Vorteilen beim Berufseinstieg verbunden sein.

Das Anreizsystem kann u.a. enthalten:
  • einen verbesserten Wehrsold bzw. entsprechende Bezahlung und Sozialversicherung bei anderen Freiwilligendiensten,
  • Erhalt einer qualifizierten Ausbildung bzw. von Ausbildungsmodulen, die auch im zivilen Beruf einsetzbar sind,
  • Weiterbildungsangebote und deren Zertifizierung,
  • Anrechnung des Dienstes auf die Wartezeit auf einen Studienplatz,
  • Vereinbarungen mit der Wirtschaft, dass die Ableistung eines freiwilligen Dienstes als zusätzliche Qualifikation bei der Bewerbung um einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz gewertet wird und entsprechende Selbstverpflichtung des öffentlichen Dienstes.
  • Das Anreizsystem zur Ableistung eines freiwilligen Wehrdienstes richtet sich gleichermaßen an Frauen und Männer.
Dieses Anreizsystem soll auch für andere freiwillige Dienste (z.B. freiwilliges soziales oder ökologisches Jahr) gelten. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat bereits einen Entwurf für einen Entschließungsantrag zur Schaffung eines einheitlichen freiwilligen sozialen Dienstes in den Bundesrat eingebracht. Fazit: Junge Menschen sind auch heute bereit, sich über einen gewissen Zeitraum für die Gesellschaft einzusetzen – auch im Rahmen des Wehrdienstes. Für diese Bereitschaft muss die Gesellschaft den jungen Menschen etwas zurückgeben. Die genannten Anreize leisten einen Beitrag dazu, den Wehrdienst auch auf freiwilliger Basis attraktiv zu halten.
 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 08.10.2010
« SchwarzMarktGespräch zur Atompolitik + Montagsdemo in Landau .
Südpfälzische SPD kritisiert RHEINPFALZ: „Wer platte Politikerschelte sät, wird Politikverdrossenheit ernten" »

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