SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
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Pressemitteilung; Südpfälzische SPD vor Ort: „SPD hat Hausaufgaben zur zweiten Rheinbrücke gemacht“ :
Bei einem Ortstermin mit lokalen Politikern und der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund sprach sich der Vorstand der südpfälzischen SPD für einen schnellen Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth aus.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.07.2010
Pressemitteilung; Neues Faltblatt der AG 60plus Südpfalz :
Die Bildung von Gemeindeverbänden AG 60plus in der SPD Südpfalz stellt ein Schwerpunkt der Arbeit des Vorstandes der AG60plus nach der Sommerpause dar, erklärte der Vorsitzende der AG, Alexander von Rettberg bei der Vorstellung des neu herausgegebenen Faltblattes nach der Schlussredaktion jetzt in Landau.
Die organisatorischen Vorraussetzungen wollen wir mit der Bildung von Gemeindeverbänden schaffen um Netzwerke zu bekommen, damit unsere inhaltlichen und politischen Schwerpunkte, wie die Schaffung von Seniorenbeiräten in Landreisen, Städten und Verbandsgemeinden, sowie verbandsfreien Gemeinden insbesondere in Gebietskörperschaften unter sozialdemokratischer Führung umgesetzt werden. Als positives Beispiel sei der Landreis SÜW genannt.
Das Faltblatt erscheint in gedruckter Version nach der Sommerpause, kann jedoch im Internet schon jetzt heruntergeladen werden.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 08.07.2010
Pressemitteilung; Jusos Südliche Weinstraße und Neustadt laden ein zum Tagesseminar „Was dient dem Frieden in Afghanistan“ :
Am Samstag, den 17.Juli 2010 führen die Jusos Südliche Weinstraße zusammen mit den Jusos aus Neustadt ab 14 Uhr ein Tagesseminar zum Thema „Was dient dem Frieden in Afghanistan“ im Bürgertreff Wolfgang Schwarz in der Nußbaumgasse 10 in Landau durch. Als Referent konnte der ehemalige Oberstleutnant Bertram Hacker gewonnen werden, der selbst in Afghanistan stationiert war. Hacker engagiert sich im Bündnis „Darmstädter Signal“, einem Arbeitskreis ehemaliger Offiziere und Unteroffiziere, die sich selbst als „kritisches Forum für Bürger in Uniform“ bezeichnen. Der Parteinnachwuchs der SPD setzt sich mit der Geschichte Afghanistans auseinander und diskutiert Konfliktverläufe und die aktuelle Situation des Landes. Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten hatten sich schon in der letzten Woche in Neustadt intensiv mit der Thematik auseinander gesetzt.
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 07.07.2010
Pressemitteilung; Jusos Südliche Weinstraße und Neustadt laden ein zum Tagesseminar „Was dient dem Frieden in Afghanistan“ :
Am Samstag, den 17.Juli 2010 führen die Jusos Südliche Weinstraße zusammen mit den Jusos aus Neustadt ab 14 Uhr ein Tagesseminar zum Thema „Was dient dem Frieden in Afghanistan“ im Bürgertreff Wolfgang Schwarz in der Nußbaumgasse 10 in Landau durch. Als Referent konnte der ehemalige Oberstleutnant Bertram Hacker gewonnen werden, der selbst in Afghanistan stationiert war. Hacker engagiert sich im Bündnis „Darmstädter Signal“, einem Arbeitskreis ehemaliger Offiziere und Unteroffiziere, die sich selbst als „kritisches Forum für Bürger in Uniform“ bezeichnen. Der Parteinnachwuchs der SPD setzt sich mit der Geschichte Afghanistans auseinander und diskutiert Konfliktverläufe und die aktuelle Situation des Landes. Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten hatten sich schon in der letzten Woche in Neustadt intensiv mit der Thematik auseinander gesetzt.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.07.2010
Pressemitteilung; Südpfälzische SPD zur Bundespräsidentenwahl :
Südpfälzische SPD zur Bundespräsidentenwahl: „Verwunderung über Schwarz-Gelb und Linke, Hochachtung vor Gauck, Glückwunsch an Wulff“
Mit einiger Verwunderung nahm die südpfälzische SPD den Verlauf der Bundespräsidentenwahl zur Kenntnis. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten Thomas Hitschler erklärt: „Es ist wirklich erstaunlich, wie wenig Angela Merkel ihren Laden im Griff hat. Mit einer solch breiten Mehrheit in den dritten Wahlgang zu müssen, sagt schon einiges über den Zustand der schwarz-gelben Bundesregierung aus. Ärgerlich finde ich das Verhalten der Linkspartei. Deren Schatten ist wohl einfach zu groß, um wenigstens einmal darüber zu springen. Es wurde recht deutlich, dass da einige bei der Aufarbeitung ihrer SED-Vergangenheit noch Nachholbedarf haben.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.07.2010
