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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Bei einem Ortstermin mit lokalen Politikern und der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund sprach sich der Vorstand der südpfälzischen SPD für einen schnellen Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth aus.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.07.2010

Die Bildung von Gemeindeverbänden AG 60plus in der SPD Südpfalz stellt ein Schwerpunkt der Arbeit des Vorstandes der AG60plus nach der Sommerpause dar, erklärte der Vorsitzende der AG, Alexander von Rettberg bei der Vorstellung des neu herausgegebenen Faltblattes nach der Schlussredaktion jetzt in Landau.
Die organisatorischen Vorraussetzungen wollen wir mit der Bildung von Gemeindeverbänden schaffen um Netzwerke zu bekommen, damit unsere inhaltlichen und politischen Schwerpunkte, wie die Schaffung von Seniorenbeiräten in Landreisen, Städten und Verbandsgemeinden, sowie verbandsfreien Gemeinden insbesondere in Gebietskörperschaften unter sozialdemokratischer Führung umgesetzt werden. Als positives Beispiel sei der Landreis SÜW genannt.
Das Faltblatt erscheint in gedruckter Version nach der Sommerpause, kann jedoch im Internet schon jetzt heruntergeladen werden.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 08.07.2010

Am Samstag, den 17.Juli 2010 führen die Jusos Südliche Weinstraße zusammen mit den Jusos aus Neustadt ab 14 Uhr ein Tagesseminar zum Thema „Was dient dem Frieden in Afghanistan“ im Bürgertreff Wolfgang Schwarz in der Nußbaumgasse 10 in Landau durch. Als Referent konnte der ehemalige Oberstleutnant Bertram Hacker gewonnen werden, der selbst in Afghanistan stationiert war. Hacker engagiert sich im Bündnis „Darmstädter Signal“, einem Arbeitskreis ehemaliger Offiziere und Unteroffiziere, die sich selbst als „kritisches Forum für Bürger in Uniform“ bezeichnen. Der Parteinnachwuchs der SPD setzt sich mit der Geschichte Afghanistans auseinander und diskutiert Konfliktverläufe und die aktuelle Situation des Landes. Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten hatten sich schon in der letzten Woche in Neustadt intensiv mit der Thematik auseinander gesetzt.

Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 07.07.2010

Am Samstag, den 17.Juli 2010 führen die Jusos Südliche Weinstraße zusammen mit den Jusos aus Neustadt ab 14 Uhr ein Tagesseminar zum Thema „Was dient dem Frieden in Afghanistan“ im Bürgertreff Wolfgang Schwarz in der Nußbaumgasse 10 in Landau durch. Als Referent konnte der ehemalige Oberstleutnant Bertram Hacker gewonnen werden, der selbst in Afghanistan stationiert war. Hacker engagiert sich im Bündnis „Darmstädter Signal“, einem Arbeitskreis ehemaliger Offiziere und Unteroffiziere, die sich selbst als „kritisches Forum für Bürger in Uniform“ bezeichnen. Der Parteinnachwuchs der SPD setzt sich mit der Geschichte Afghanistans auseinander und diskutiert Konfliktverläufe und die aktuelle Situation des Landes. Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten hatten sich schon in der letzten Woche in Neustadt intensiv mit der Thematik auseinander gesetzt.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.07.2010

Südpfälzische SPD zur Bundespräsidentenwahl: „Verwunderung über Schwarz-Gelb und Linke, Hochachtung vor Gauck, Glückwunsch an Wulff“

Mit einiger Verwunderung nahm die südpfälzische SPD den Verlauf der Bundespräsidentenwahl zur Kenntnis. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten Thomas Hitschler erklärt: „Es ist wirklich erstaunlich, wie wenig Angela Merkel ihren Laden im Griff hat. Mit einer solch breiten Mehrheit in den dritten Wahlgang zu müssen, sagt schon einiges über den Zustand der schwarz-gelben Bundesregierung aus. Ärgerlich finde ich das Verhalten der Linkspartei. Deren Schatten ist wohl einfach zu groß, um wenigstens einmal darüber zu springen. Es wurde recht deutlich, dass da einige bei der Aufarbeitung ihrer SED-Vergangenheit noch Nachholbedarf haben.“

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.07.2010

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