Bei einem Ortstermin mit lokalen Politikern und der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund sprach sich der Vorstand der südpfälzischen SPD für einen schnellen Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth aus.
SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Südpfälzische SPD vor Ort: „SPD hat Hausaufgaben zur zweiten Rheinbrücke gemacht“ :
Pressemitteilung
Barbara Schleicher-Rothmund informierte ausführlich über den gegenwärtigen Stand der Planungen und wie sich die Landesregierung die Realisierung des Projektes vorstellt. „Die zweite Rheinbrücke ist für die Region und die zwei starken Wirtschaftsgebiete auf beiden Seiten des Rheins unheimlich wichtig. Es wäre eine Katastrophe, wenn die Rheinbrücke wegen anfälliger Sanierungsarbeiten voll gesperrt werden müsste, bevor die zweite Brücke fertig wäre. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht und alle möglichen Varianten so weit durchgeprüft, dass wir mit dem Planfeststellungsverfahren beginnen könnten. Baden-Württemberg ist leider noch nicht so weit, auch wenn es gerne bei uns abschreiben darf. Es wäre zudem hilfreich, wenn der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart seiner Verantwortung nachkäme, und sich bei den Unionskollegen in Baden-Württemberg und der Bundesregierung für einen zügigen Brückenbau stark machen würde“.
Für die südpfälzische SPD war der Besuch der Auftakt einer langfristig angelegten Reihe. Der Vorsitzende Thomas Hitschler erläutert das Vorhaben: „Wir wollen den Worten unseres Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel folgen und dahin gehen, wo es brodelt, manchmal riecht und gelegentlich auch stinkt. Diesem Anspruch wollen wir gerecht werden und werden deshalb regelmäßig Einrichtungen, Orte und Menschen in der Südpfalz besuchen um uns vor Ort ein Bild zu machen. Unser Besuch in Wörth war hier ein gelungener Beginn.“
Homepage SPD Südpfalz
Veröffentlicht am 10.07.2010
