Bei einem Ortstermin mit lokalen Politikern und der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund sprach sich der Vorstand der südpfälzischen SPD für einen schnellen Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth aus.
SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Südpfälzische SPD vor Ort: „SPD hat Hausaufgaben zur zweiten Rheinbrücke gemacht“ :
Pressemitteilung
Barbara Schleicher-Rothmund informierte ausführlich über den gegenwärtigen Stand der Planungen und wie sich die Landesregierung die Realisierung des Projektes vorstellt. „Die zweite Rheinbrücke ist für die Region und die zwei starken Wirtschaftsgebiete auf beiden Seiten des Rheins unheimlich wichtig. Es wäre eine Katastrophe, wenn die Rheinbrücke wegen anfälliger Sanierungsarbeiten voll gesperrt werden müsste, bevor die zweite Brücke fertig wäre. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht und alle möglichen Varianten so weit durchgeprüft, dass wir mit dem Planfeststellungsverfahren beginnen könnten. Baden-Württemberg ist leider noch nicht so weit, auch wenn es gerne bei uns abschreiben darf. Es wäre zudem hilfreich, wenn der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart seiner Verantwortung nachkäme, und sich bei den Unionskollegen in Baden-Württemberg und der Bundesregierung für einen zügigen Brückenbau stark machen würde“.
Für die südpfälzische SPD war der Besuch der Auftakt einer langfristig angelegten Reihe. Der Vorsitzende Thomas Hitschler erläutert das Vorhaben: „Wir wollen den Worten unseres Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel folgen und dahin gehen, wo es brodelt, manchmal riecht und gelegentlich auch stinkt. Diesem Anspruch wollen wir gerecht werden und werden deshalb regelmäßig Einrichtungen, Orte und Menschen in der Südpfalz besuchen um uns vor Ort ein Bild zu machen. Unser Besuch in Wörth war hier ein gelungener Beginn.“
Homepage SPD Südpfalz
Veröffentlicht am 10.07.2010
