Bei einem Ortstermin mit lokalen Politikern und der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund sprach sich der Vorstand der südpfälzischen SPD für einen schnellen Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth aus.
SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Südpfälzische SPD vor Ort: „SPD hat Hausaufgaben zur zweiten Rheinbrücke gemacht“ :
Pressemitteilung
Barbara Schleicher-Rothmund informierte ausführlich über den gegenwärtigen Stand der Planungen und wie sich die Landesregierung die Realisierung des Projektes vorstellt. „Die zweite Rheinbrücke ist für die Region und die zwei starken Wirtschaftsgebiete auf beiden Seiten des Rheins unheimlich wichtig. Es wäre eine Katastrophe, wenn die Rheinbrücke wegen anfälliger Sanierungsarbeiten voll gesperrt werden müsste, bevor die zweite Brücke fertig wäre. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht und alle möglichen Varianten so weit durchgeprüft, dass wir mit dem Planfeststellungsverfahren beginnen könnten. Baden-Württemberg ist leider noch nicht so weit, auch wenn es gerne bei uns abschreiben darf. Es wäre zudem hilfreich, wenn der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart seiner Verantwortung nachkäme, und sich bei den Unionskollegen in Baden-Württemberg und der Bundesregierung für einen zügigen Brückenbau stark machen würde“.
Für die südpfälzische SPD war der Besuch der Auftakt einer langfristig angelegten Reihe. Der Vorsitzende Thomas Hitschler erläutert das Vorhaben: „Wir wollen den Worten unseres Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel folgen und dahin gehen, wo es brodelt, manchmal riecht und gelegentlich auch stinkt. Diesem Anspruch wollen wir gerecht werden und werden deshalb regelmäßig Einrichtungen, Orte und Menschen in der Südpfalz besuchen um uns vor Ort ein Bild zu machen. Unser Besuch in Wörth war hier ein gelungener Beginn.“
Homepage SPD Südpfalz
Veröffentlicht am 10.07.2010
