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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Südpfälzische SPD vor Ort: „SPD hat Hausaufgaben zur zweiten Rheinbrücke gemacht“ :

Pressemitteilung

Bei einem Ortstermin mit lokalen Politikern und der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund sprach sich der Vorstand der südpfälzischen SPD für einen schnellen Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth aus.

Barbara Schleicher-Rothmund informierte ausführlich über den gegenwärtigen Stand der Planungen und wie sich die Landesregierung die Realisierung des Projektes vorstellt. „Die zweite Rheinbrücke ist für die Region und die zwei starken Wirtschaftsgebiete auf beiden Seiten des Rheins unheimlich wichtig. Es wäre eine Katastrophe, wenn die Rheinbrücke wegen anfälliger Sanierungsarbeiten voll gesperrt werden müsste, bevor die zweite Brücke fertig wäre. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht und alle möglichen Varianten so weit durchgeprüft, dass wir mit dem Planfeststellungsverfahren beginnen könnten. Baden-Württemberg ist leider noch nicht so weit, auch wenn es gerne bei uns abschreiben darf. Es wäre zudem hilfreich, wenn der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart seiner Verantwortung nachkäme, und sich bei den Unionskollegen in Baden-Württemberg und der Bundesregierung für einen zügigen Brückenbau stark machen würde“.

Für die südpfälzische SPD war der Besuch der Auftakt einer langfristig angelegten Reihe. Der Vorsitzende Thomas Hitschler erläutert das Vorhaben: „Wir wollen den Worten unseres Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel folgen und dahin gehen, wo es brodelt, manchmal riecht und gelegentlich auch stinkt. Diesem Anspruch wollen wir gerecht werden und werden deshalb regelmäßig Einrichtungen, Orte und Menschen in der Südpfalz besuchen um uns vor Ort ein Bild zu machen. Unser Besuch in Wörth war hier ein gelungener Beginn.“

BILDER DES ORTSTERMINS

 

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