Bei einem Ortstermin mit lokalen Politikern und der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund sprach sich der Vorstand der südpfälzischen SPD für einen schnellen Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth aus.
SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Südpfälzische SPD vor Ort: „SPD hat Hausaufgaben zur zweiten Rheinbrücke gemacht“ :
Pressemitteilung
Barbara Schleicher-Rothmund informierte ausführlich über den gegenwärtigen Stand der Planungen und wie sich die Landesregierung die Realisierung des Projektes vorstellt. „Die zweite Rheinbrücke ist für die Region und die zwei starken Wirtschaftsgebiete auf beiden Seiten des Rheins unheimlich wichtig. Es wäre eine Katastrophe, wenn die Rheinbrücke wegen anfälliger Sanierungsarbeiten voll gesperrt werden müsste, bevor die zweite Brücke fertig wäre. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht und alle möglichen Varianten so weit durchgeprüft, dass wir mit dem Planfeststellungsverfahren beginnen könnten. Baden-Württemberg ist leider noch nicht so weit, auch wenn es gerne bei uns abschreiben darf. Es wäre zudem hilfreich, wenn der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart seiner Verantwortung nachkäme, und sich bei den Unionskollegen in Baden-Württemberg und der Bundesregierung für einen zügigen Brückenbau stark machen würde“.
Für die südpfälzische SPD war der Besuch der Auftakt einer langfristig angelegten Reihe. Der Vorsitzende Thomas Hitschler erläutert das Vorhaben: „Wir wollen den Worten unseres Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel folgen und dahin gehen, wo es brodelt, manchmal riecht und gelegentlich auch stinkt. Diesem Anspruch wollen wir gerecht werden und werden deshalb regelmäßig Einrichtungen, Orte und Menschen in der Südpfalz besuchen um uns vor Ort ein Bild zu machen. Unser Besuch in Wörth war hier ein gelungener Beginn.“
Homepage SPD Südpfalz
Veröffentlicht am 10.07.2010
