SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
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Pressemitteilung; Kein neues Ministerium in Rheinland-Pfalz erforderlich :
Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD Unterbezirkes Neustadt/Bad Dürkheim kritisiert Äußerungen von Julia Klöckner, CDU Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im März 2011 in Rheinland-Pfalz Sie hatte in einer Presserveröffentlichung vom 23.06. 2010 erklärt, dass sie im Fall eines Wahlsieges ein „neues Ministerium für Zusammenhalt und Generationen“ gründen will.
Die Pfälzer SPD Senioren: „Schon vergessen, Frau Klöckner, politische Ideen sollten helfen, und keine neuen ministeriellen Mehrkosten und Versorgungsposten schaffen. Diese Absicht wird unterm Strich horrende Steuergelder abverlangen“, so die AG 60 plus.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.06.2010
Pressemitteilung; Sigmar Gabriel beim SPD-Pfalztreffen in Annweiler :
Lob für vorbildliche Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz
Beim Pfalztreffen der SPD in Annweiler am Sonntag konnte die Regionalverbandsvorsitzende Theresia Riedmaier den Landesvorsitzenden Kurt Beck, Ministerpräsident und den Bundesvorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel, begrüßen.
Angesichts des sozial unausgewogenen Sparpakets der Bundesregierung und der drohenden sozialen Schieflage im Land forderte Gabriel eine soziale Ordnung und eine vernünftige Regierung. Kurt Beck pflichtete Gabriel bei und sagte: „Wir wünschen uns wieder eine Mehrheit, weil die Dilettanten, die derzeit dran sind, dem Land schaden“. Sozialdemokraten stünden dafür, dass wirtschaftlicher Erfolg mit sozialer Gerechtigkeit verbunden sein müsse. "Deshalb ist es uns wichtig, Arbeitsplätze zu erhalten - in großen Unternehmen wie Opel, aber auch in kleinen und mittleren Unternehmen", so Beck. Sigmar Gabriel lobte ausdrücklich die vorbildliche Bildungspolitik der sozialdemokratischen Landesregierung in Rheinland-Pfalz. Dabei bezog er sich unter anderem auf den beitragsfreien Kindergartenbesuch, der ab August auch für Zweijährige gilt. Dort beginne Chancengleichheit.
(Pressemitteilung der SPD Rheinland-Pfalz)
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.06.2010
Pressemitteilung; Bundesregierung verschärft Kluft zwischen Arm und Reich :
„Die Politik der schwarz-gelben Regierung gefährdet den sozialen Frieden in Deutschland. Die Reichen werden reicher, die Armen werden ärmer. Die Abstiegsängste der Mittelschicht wachsen zunehmend. Dass das Sparpaket von Union und FDP diese besorgniserregende Entwicklung noch verschärft, bestätigt nun auch eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.“, erklärt der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler. Die Studie zeigt auf, dass die Kluft zwischen Arm und Reich dramatisch größer wird und kritisiert das schwarz-gelbe Sparpaket als sozial ungerecht.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.06.2010
Pressemitteilung; Südpfälzische SPD kritisiert schwarz-gelbes Sparpaket: Einseitige Einschnitte für mittlere und untere Einkommen :
Die südpfälzische SPD übt scharfe Kritik am Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten Thomas Hitschler erklärt: „Kaum sind die Wahlen in NRW verloren, fahren Union und FDP wieder ihre Politik der sozialen Kälte. Dass wir Schulden abbauen müssen steht dabei außer Frage. Das darf aber nicht so einseitig zu Lasten derjenigen passieren, die schon heute jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Während die Besserverdienenden weitestgehend verschont bleiben, erwarten Menschen mit mittlerem, niedrigem oder gar keinem Einkommen harte Zeiten. Das ist Gift für die Konjunktur und in höchstem Maße sozial ungerecht. Dass sich die Koalition nicht an die Besteuerung von Spekulantentum und Vermögen traut, verdeutlicht wieder einmal die Klientelpolitik dieser Regierung.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.06.2010
Pressemitteilung; Hans Mattern bleibt Vorsitzender der AG Sozialdemokraten im Gesundheitswesen :
Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen Südpfalz hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 4.Mai in Rülzheim Hans Mattern aus Siebeldingen als Vorsitzenden bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Gisela Nußbaumer und Hermann Demmerle aus Landau. Den Vorstand komplettieren als Beisitzer: Wilfried Eck, Michael Falk, Ute Griesbach, Peter Jean, Bernadette Ruckstuhl, Else Schäfer, Martin Schlimmer-Bär und Alfred Kappauf.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.05.2010
