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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Kein neues Ministerium in Rheinland-Pfalz erforderlich :

Pressemitteilung

Achtung! Trittbrettfahrerin

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD Unterbezirkes Neustadt/Bad Dürkheim kritisiert Äußerungen von Julia Klöckner, CDU Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im März 2011 in Rheinland-Pfalz Sie hatte in einer Presserveröffentlichung vom 23.06. 2010 erklärt, dass sie im Fall eines Wahlsieges ein „neues Ministerium für Zusammenhalt und Generationen“ gründen will.

Die Pfälzer SPD Senioren: „Schon vergessen, Frau Klöckner, politische Ideen sollten helfen, und keine neuen ministeriellen Mehrkosten und Versorgungsposten schaffen. Diese Absicht wird unterm Strich horrende Steuergelder abverlangen“, so die AG 60 plus.

Die auf diesen politischen Handlungsfeldern anscheinend schlecht informierte CDU-Spitzenkandidatin kennt sich wohl nicht besonders gut aus in unserem Bundesland, so der Vorstand der AG 60plus aus Neustadt/Bad Dürkheim

Es gibt in Rheinland-Pfalz schon seit 1983 beim Ministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Gesundheit, eine Landesleitstelle „Älter werden in Rheinland- Pfalz“, welche Themen der Seniorenpolitik als vorrangige Aufgaben betreut, darauf verweisen Wolfgang Niederhöfer, Rolf Ohk und Kurt Wolf.

Die landes- und bundesweit bestehende SPD- AG 60plus arbeitet intensiv mit, auf diesen Handlungsfeldern gesellschaftspolitischer Beteiligung, für z.B. ältere Menschen, altersgerechtes Wohnen, barrierefreies Leben, Hilfe bei Pflegebedürftigkeiten und ähnlichen Themen.

Es ist festzustellen, dass schon lange vor dieser jetzt inkompetenten Einflussnahme durch Frau Klöckner das Land Rheinland-Pfalz, die SPD AG 60 plus, und viele andere sozial- und seniorenpolitisch engagierte Gruppierungen sich an herausragender Stelle und mit großer politischer Bedeutung mit Themen zum Nutzen für die ältere Generation in unserem Lande einsetzen.
Es erweckt unseren Eindruck, dass hier mit politischem Trittbrett fahren versucht wird, Meinungsmache zu verkaufen.

Leider hilft dies den Bürgerinnen und Bürgern der älteren Generation keineswegs, so die AG 60plus. Mehr Qualität in der Aussage zu politischen Zielsetzungen hätten wir uns schon sehr gewünscht.

 

Homepage AG 60plus Südpfalz

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