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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Kein neues Ministerium in Rheinland-Pfalz erforderlich :

Pressemitteilung

Achtung! Trittbrettfahrerin

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD Unterbezirkes Neustadt/Bad Dürkheim kritisiert Äußerungen von Julia Klöckner, CDU Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im März 2011 in Rheinland-Pfalz Sie hatte in einer Presserveröffentlichung vom 23.06. 2010 erklärt, dass sie im Fall eines Wahlsieges ein „neues Ministerium für Zusammenhalt und Generationen“ gründen will.

Die Pfälzer SPD Senioren: „Schon vergessen, Frau Klöckner, politische Ideen sollten helfen, und keine neuen ministeriellen Mehrkosten und Versorgungsposten schaffen. Diese Absicht wird unterm Strich horrende Steuergelder abverlangen“, so die AG 60 plus.

Die auf diesen politischen Handlungsfeldern anscheinend schlecht informierte CDU-Spitzenkandidatin kennt sich wohl nicht besonders gut aus in unserem Bundesland, so der Vorstand der AG 60plus aus Neustadt/Bad Dürkheim

Es gibt in Rheinland-Pfalz schon seit 1983 beim Ministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Gesundheit, eine Landesleitstelle „Älter werden in Rheinland- Pfalz“, welche Themen der Seniorenpolitik als vorrangige Aufgaben betreut, darauf verweisen Wolfgang Niederhöfer, Rolf Ohk und Kurt Wolf.

Die landes- und bundesweit bestehende SPD- AG 60plus arbeitet intensiv mit, auf diesen Handlungsfeldern gesellschaftspolitischer Beteiligung, für z.B. ältere Menschen, altersgerechtes Wohnen, barrierefreies Leben, Hilfe bei Pflegebedürftigkeiten und ähnlichen Themen.

Es ist festzustellen, dass schon lange vor dieser jetzt inkompetenten Einflussnahme durch Frau Klöckner das Land Rheinland-Pfalz, die SPD AG 60 plus, und viele andere sozial- und seniorenpolitisch engagierte Gruppierungen sich an herausragender Stelle und mit großer politischer Bedeutung mit Themen zum Nutzen für die ältere Generation in unserem Lande einsetzen.
Es erweckt unseren Eindruck, dass hier mit politischem Trittbrett fahren versucht wird, Meinungsmache zu verkaufen.

Leider hilft dies den Bürgerinnen und Bürgern der älteren Generation keineswegs, so die AG 60plus. Mehr Qualität in der Aussage zu politischen Zielsetzungen hätten wir uns schon sehr gewünscht.

 

Homepage AG 60plus Südpfalz

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