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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Kein neues Ministerium in Rheinland-Pfalz erforderlich :

Pressemitteilung

Achtung! Trittbrettfahrerin

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD Unterbezirkes Neustadt/Bad Dürkheim kritisiert Äußerungen von Julia Klöckner, CDU Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im März 2011 in Rheinland-Pfalz Sie hatte in einer Presserveröffentlichung vom 23.06. 2010 erklärt, dass sie im Fall eines Wahlsieges ein „neues Ministerium für Zusammenhalt und Generationen“ gründen will.

Die Pfälzer SPD Senioren: „Schon vergessen, Frau Klöckner, politische Ideen sollten helfen, und keine neuen ministeriellen Mehrkosten und Versorgungsposten schaffen. Diese Absicht wird unterm Strich horrende Steuergelder abverlangen“, so die AG 60 plus.

Die auf diesen politischen Handlungsfeldern anscheinend schlecht informierte CDU-Spitzenkandidatin kennt sich wohl nicht besonders gut aus in unserem Bundesland, so der Vorstand der AG 60plus aus Neustadt/Bad Dürkheim

Es gibt in Rheinland-Pfalz schon seit 1983 beim Ministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Gesundheit, eine Landesleitstelle „Älter werden in Rheinland- Pfalz“, welche Themen der Seniorenpolitik als vorrangige Aufgaben betreut, darauf verweisen Wolfgang Niederhöfer, Rolf Ohk und Kurt Wolf.

Die landes- und bundesweit bestehende SPD- AG 60plus arbeitet intensiv mit, auf diesen Handlungsfeldern gesellschaftspolitischer Beteiligung, für z.B. ältere Menschen, altersgerechtes Wohnen, barrierefreies Leben, Hilfe bei Pflegebedürftigkeiten und ähnlichen Themen.

Es ist festzustellen, dass schon lange vor dieser jetzt inkompetenten Einflussnahme durch Frau Klöckner das Land Rheinland-Pfalz, die SPD AG 60 plus, und viele andere sozial- und seniorenpolitisch engagierte Gruppierungen sich an herausragender Stelle und mit großer politischer Bedeutung mit Themen zum Nutzen für die ältere Generation in unserem Lande einsetzen.
Es erweckt unseren Eindruck, dass hier mit politischem Trittbrett fahren versucht wird, Meinungsmache zu verkaufen.

Leider hilft dies den Bürgerinnen und Bürgern der älteren Generation keineswegs, so die AG 60plus. Mehr Qualität in der Aussage zu politischen Zielsetzungen hätten wir uns schon sehr gewünscht.

 

Homepage AG 60plus Südpfalz

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