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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Kein neues Ministerium in Rheinland-Pfalz erforderlich :

Pressemitteilung

Achtung! Trittbrettfahrerin

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD Unterbezirkes Neustadt/Bad Dürkheim kritisiert Äußerungen von Julia Klöckner, CDU Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im März 2011 in Rheinland-Pfalz Sie hatte in einer Presserveröffentlichung vom 23.06. 2010 erklärt, dass sie im Fall eines Wahlsieges ein „neues Ministerium für Zusammenhalt und Generationen“ gründen will.

Die Pfälzer SPD Senioren: „Schon vergessen, Frau Klöckner, politische Ideen sollten helfen, und keine neuen ministeriellen Mehrkosten und Versorgungsposten schaffen. Diese Absicht wird unterm Strich horrende Steuergelder abverlangen“, so die AG 60 plus.

Die auf diesen politischen Handlungsfeldern anscheinend schlecht informierte CDU-Spitzenkandidatin kennt sich wohl nicht besonders gut aus in unserem Bundesland, so der Vorstand der AG 60plus aus Neustadt/Bad Dürkheim

Es gibt in Rheinland-Pfalz schon seit 1983 beim Ministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Gesundheit, eine Landesleitstelle „Älter werden in Rheinland- Pfalz“, welche Themen der Seniorenpolitik als vorrangige Aufgaben betreut, darauf verweisen Wolfgang Niederhöfer, Rolf Ohk und Kurt Wolf.

Die landes- und bundesweit bestehende SPD- AG 60plus arbeitet intensiv mit, auf diesen Handlungsfeldern gesellschaftspolitischer Beteiligung, für z.B. ältere Menschen, altersgerechtes Wohnen, barrierefreies Leben, Hilfe bei Pflegebedürftigkeiten und ähnlichen Themen.

Es ist festzustellen, dass schon lange vor dieser jetzt inkompetenten Einflussnahme durch Frau Klöckner das Land Rheinland-Pfalz, die SPD AG 60 plus, und viele andere sozial- und seniorenpolitisch engagierte Gruppierungen sich an herausragender Stelle und mit großer politischer Bedeutung mit Themen zum Nutzen für die ältere Generation in unserem Lande einsetzen.
Es erweckt unseren Eindruck, dass hier mit politischem Trittbrett fahren versucht wird, Meinungsmache zu verkaufen.

Leider hilft dies den Bürgerinnen und Bürgern der älteren Generation keineswegs, so die AG 60plus. Mehr Qualität in der Aussage zu politischen Zielsetzungen hätten wir uns schon sehr gewünscht.

 

Homepage AG 60plus Südpfalz

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