SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Features
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Als "notwendig und richtig" hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die von der Koalition getroffenen Vereinbarungen zur schrittweisen Anhebung des gesetzlichen Rentenalters bis 2029 auf 67 Jahre begrüßt.
Das Gesetz verbinde "Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit". So könnten sich die Rentnerinnen und Rentner auf die Sicherheit ihrer Altersbezüge verlassen - zugleich werde die Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch künftige Beitragssteigerungen klar begrenzt, begrüßte der SPD-Vorsitzende die am Montag Abend in der Großen Koalition vereinbarten Eckpunkte.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.10.2006
Features; Soziale Lebenslagen in Deutschland thematisieren :
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat davor gewarnt, zusätzlichen Druck auf Langzeitarbeitslose auszuüben, sondern diese vielmehr stärker zu fördern. Auch dafür brauche man einen "vorsorgenden Sozialstaat".
Es sei richtig und wichtig, die sozialen Lebenslagen in Deutschland zu thematisieren und "die Verhältnisse zu verbessern", unterstrich Heil nach einer Schaltkonferenz des SPD-Präsidiums am Montag in Berlin. Das sei auch in dem Parteigremium einstimmig so festgestellt worden. "Wir erkennen die Realitäten an. Wir wollen aber zeigen, dass wir uns damit nicht abfinden", so Heil. Den Begriff "Unterschicht" mache sich die SPD für die Problembeschreibung nicht zu Eigen. Es dürfe kein Teil der Bevölkerung begrifflich stigmatisiert werden. Treffender sei es, im politischen Sprachgebrauch "neue Armut" oder "neue soziale Frage" zu verwenden.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 18.10.2006
Features; Bildung ohne Grenze :
Oberrheinrat wirbt für Praktikantenbörse
Gemeinsame Initiativen bei grenzüberschreitenden Bildungsprojekten am Oberrhein standen im Mittelpunkt eines Treffens von Mitgliedern des Oberrheinrats mit Vertretern der Handwerkskammern und der Industrie- und Handelskammern aus der Oberrheinregion.
Eingeladen hatten die Vorsitzende der Bildungskommission des Oberrheinrates, Landtagsabgeordnete Christine Baumann (SPD),
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.10.2006
Features; Zahl der Hauptschüler ohne Abschluss sinkt. :
SÜDLICHE WEINSTRASSE. Wie SPD-Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer mitteilt, sinkt die Zahl der Hauptschulabgänger ohne Abschluss im Landkreis SÜW. Nach einer aktuellen Information des Bildungsministeriums haben am Ende des Schuljahres 2002/2003 53 Schüler die Hauptschulen im Kreis ohne Abschluss verlassen. Ende des Schuljahres 2003/2004 waren es nur noch 42, 2004/2005 26. „Das besondere Augenmerk der SPD im Bereich Bildung hat sich für den Kreis schon deutlich ausgezahlt", meint Schweitzer und verweist darauf, dass nun noch die flächendeckende Schulsozialarbeit ausgebaut werden soll, um die Schulen bei der oft nicht einfachen Situation an Hauptschulen weiter zu unterstützen. In Rheinland-Pfalz werden zwei Drittel der Kosten vom Land getragen, den Rest übernimmt der Träger der Schule
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.10.2006
Features; Der 21. Erlebnistag Deutsche Weinstraße :
Der 21. Erlebnistag Deutsche Weinstraße findet am 27.August 2006 auf Deutschlands ältester Weintouristik-Route wie gewohnt von 10 bis 18 Uhr statt.
Die Strecke von Bockenheim im Norden bis Schweigen an der französischen Grenze ist wie gewohnt für den motorisierten Verkehr gesperrt und gehört dann den Radfahrern, Inline-Skatern und Schoppenbummlern.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.08.2006
