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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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SPD: Stadthalle soll ab 2007 saniert werden
Die Kandeler SPD und ihre Stadtratsfraktion sind der Auffassung, dass viel getan wurde, um den Wohnwert der Stadt zu verbessern, sagte Fraktionsvorsitzende Gudrun Lind. Bei einer Klausurtagung wurden nun neue Ziele festgelegt.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.11.2006
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.11.2006
BAD BERGZABERN: Hermann Bohrer will im Mai 2007 wieder Bürgermeister werden - Region als Einheit präsentieren
Mit dem bisher Erreichten zufrieden, aber noch lange nicht am Ziel sieht sich Hermann Bohrer ("Man braucht Visionen"). Deshalb will er im Mai 2007 erneut Bürgermeister werden. Er möchte die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern zukunftsfähig machen. Dafür scheint er breite Unterstützung in der Partei zu haben. Der SPD-Gemeindeverbandsvorstand hat den 50-jährigen Amtsinhaber einstimmig zur Kandidatur vorgeschlagen. Nun liegt es an den Delegierten, Bohrer am Donnerstag aufs Schild zu heben.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.11.2006
Mit einer Umfrage unter führenden rheinland-pfälzischen Persönlichkeiten beteiligt sich der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz aktiv an der vom Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck angestoßenen Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms der SPD.
In diesem Rahmen werden „100 klugen Köpfen im Land“, ausgesuchte Frauen und Männer aus Verbänden, Kirchen, Gewerkschaften, Kammern und allen gesellschaftlich relevanten Gruppen, schriftlich gebeten, ihre Anregungen und Stellungnahmen zum neuen Programm einzubringen.
Schon seit längerem arbeiten der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer und Präsidiumsmitglied Andrea Nahles, MdB, zwei rheinland-pfälzische SPD-Politiker, in der Programmkommission des Parteivorstandes mit.
Jetzt wird unter der Leitung des Parteiratsvorsitzenden Roger Lewentz und Alexander Schweitzer, MdL, ein Programmforum auf Landesebene eingerichtet.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.11.2006
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.11.2006