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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Die Region zukunftssicher machen :

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BAD BERGZABERN: Hermann Bohrer will im Mai 2007 wieder Bürgermeister werden - Region als Einheit präsentieren

Mit dem bisher Erreichten zufrieden, aber noch lange nicht am Ziel sieht sich Hermann Bohrer ("Man braucht Visionen"). Deshalb will er im Mai 2007 erneut Bürgermeister werden. Er möchte die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern zukunftsfähig machen. Dafür scheint er breite Unterstützung in der Partei zu haben. Der SPD-Gemeindeverbandsvorstand hat den 50-jährigen Amtsinhaber einstimmig zur Kandidatur vorgeschlagen. Nun liegt es an den Delegierten, Bohrer am Donnerstag aufs Schild zu heben.

Selbst politische Widersacher attestieren Bohrer Führungsstärke und Beharrlichkeit. Ohne die hätte es der gebürtige Klingenmünsterer auch schwieriger gehabt, sich in einer bis zu seinem Amtsantritt 1999 durchweg CDU-geführten Verwaltung durchzusetzen.

Insbesondere bei der Einrichtung des Bürgerbüros galt es, dicke Bretter zu bohren. Schließlich hatte die zentrale Anlaufstelle für die Bürger nicht nur bauliche, sondern struktur-personelle Konsequenzen in der Verwaltung, die etliche Abteilungen betrafen. Ohne eigene Mehrheit setzte sich Bohrer im Verbandsgemeinderat durch, wo die CDU Widerstand leistete. Mehrheiten suchen und finden ist eine weitere Eigenschaft des Mannes, der sich vom "Pragmatismus" eines Helmut Schmidt angesprochen fühlte und deshalb vor 30 Jahren in die SPD eintrat. So schaffte er es gegen heftigen Widerstand - auch aus der eigenen Partei - in einem Sitzungsmarathon alle 21 Orte der Verbandsgemeinde davon zu überzeugen, sich an der Neuordnung des Tourismus zu beteiligen. Das neu geschaffene, erstmals verbandsgemeindeweit agierende Tourismusbüro vermarktet das "Bergzaberner Land" nun als Einheit der Vielfalt.

Die Verbandsgemeinde müsse sich als Einheit verstehen und als solche präsentieren. Mit dazu beigetragen habe beispielsweise das vom Land unterstützte Agrarstrukturelle Entwicklungsprogramm (AEP), das von 2002 bis 2004 in zahlreichen Arbeitsgruppen mit reger Bürgerbeteiligung etliche Projekte entwickelte - unter anderem den "Tag der regenerativen Energien". Das "Erbe" von AEP trat vor einem Jahr die Regionalmanagerin Edda Schaefer an. Eine erste Idee hat sie bereits umgesetzt: Die Vernetzung von regionalen landwirtschaftlichen Produkten und heimischer Gastronomie. Auch ist sie in den zukunftsorientierten Umbau der Kurstadt eingebunden, die dem gelernten Bauingenieur besonders am Herzen liegt, auch wenn das nicht sein Hoheitsgebiet ist: "Wenn es der Stadt gut geht, geht es auch der Verbandsgemeinde gut."

Als Erfolge seiner Amtszeit sieht Bohrer die (Wärme-)Sanierung von Schulgebäuden in der Stadt, für die allein die Verbandsgemeinde 1,8 Millionen Euro beigesteuert hat. Die Sanierung der Dorfschulen ist bereits geplant. Des Weiteren gelte es, die kleinen Schulstandorte zu erhalten. Gut aufgestellt sieht Bohrer die Verbandsgemeinde in Sachen Feuerwehr. Trotz klammer Kassen sei es gelungen, ein Drehleiterfahrzeug anzuschaffen, und die Order für ein weiteres Großfahrzeug stehe kurz bevor. Des Weiteren wurde der Bau einer Wache in Steinfeld in Auftrag gegeben und Schweighofen saniert.

Stolz ist Bohrer auf die Werke, die im Bereich Abwasser nicht nur schwarze Zahlen schreiben, sondern auch seit zehn Jahren die Gebühren stabil hielten. "Das ist einmalig in Rheinland-Pfalz." Dazu komme die grenzüberschreitende Wasserversorgung. Für Bohrer ein Beispiel für die "auf hohem Niveau" gute und immer mehr an Bedeutung gewinnende Zusammenarbeit mit dem Nordelsass.

Als große Ziele in einer zweiten Amtszeit nennt Bohrer im Wesentlichen drei Ansatzpunkte: Die Wirtschaftskraft zu erhalten und weiter zu stärken; dazu zähle besonders der Tourismus - Stichwort "Medical Wellness" mit all den Kliniken und Kureinrichtungen in der Verbandsgemeinde. Als zweites werde der Hallenbadumbau die Verbandsgemeinde auf die nächsten drei Jahre beschäftigen. Schließlich möchte Bohrer die Verwaltung verschlanken. So schwebt ihm eine zentrale Stelle für alle Liegenschaften der Verbands- und Ortsgemeinden vor. Außerdem sollten die Bereiche Werke und Straßenausbau zu Technischen Werken zusammengefasst werden.

 

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