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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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Die Region zukunftssicher machen :

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BAD BERGZABERN: Hermann Bohrer will im Mai 2007 wieder Bürgermeister werden - Region als Einheit präsentieren

Mit dem bisher Erreichten zufrieden, aber noch lange nicht am Ziel sieht sich Hermann Bohrer ("Man braucht Visionen"). Deshalb will er im Mai 2007 erneut Bürgermeister werden. Er möchte die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern zukunftsfähig machen. Dafür scheint er breite Unterstützung in der Partei zu haben. Der SPD-Gemeindeverbandsvorstand hat den 50-jährigen Amtsinhaber einstimmig zur Kandidatur vorgeschlagen. Nun liegt es an den Delegierten, Bohrer am Donnerstag aufs Schild zu heben.

Selbst politische Widersacher attestieren Bohrer Führungsstärke und Beharrlichkeit. Ohne die hätte es der gebürtige Klingenmünsterer auch schwieriger gehabt, sich in einer bis zu seinem Amtsantritt 1999 durchweg CDU-geführten Verwaltung durchzusetzen.

Insbesondere bei der Einrichtung des Bürgerbüros galt es, dicke Bretter zu bohren. Schließlich hatte die zentrale Anlaufstelle für die Bürger nicht nur bauliche, sondern struktur-personelle Konsequenzen in der Verwaltung, die etliche Abteilungen betrafen. Ohne eigene Mehrheit setzte sich Bohrer im Verbandsgemeinderat durch, wo die CDU Widerstand leistete. Mehrheiten suchen und finden ist eine weitere Eigenschaft des Mannes, der sich vom "Pragmatismus" eines Helmut Schmidt angesprochen fühlte und deshalb vor 30 Jahren in die SPD eintrat. So schaffte er es gegen heftigen Widerstand - auch aus der eigenen Partei - in einem Sitzungsmarathon alle 21 Orte der Verbandsgemeinde davon zu überzeugen, sich an der Neuordnung des Tourismus zu beteiligen. Das neu geschaffene, erstmals verbandsgemeindeweit agierende Tourismusbüro vermarktet das "Bergzaberner Land" nun als Einheit der Vielfalt.

Die Verbandsgemeinde müsse sich als Einheit verstehen und als solche präsentieren. Mit dazu beigetragen habe beispielsweise das vom Land unterstützte Agrarstrukturelle Entwicklungsprogramm (AEP), das von 2002 bis 2004 in zahlreichen Arbeitsgruppen mit reger Bürgerbeteiligung etliche Projekte entwickelte - unter anderem den "Tag der regenerativen Energien". Das "Erbe" von AEP trat vor einem Jahr die Regionalmanagerin Edda Schaefer an. Eine erste Idee hat sie bereits umgesetzt: Die Vernetzung von regionalen landwirtschaftlichen Produkten und heimischer Gastronomie. Auch ist sie in den zukunftsorientierten Umbau der Kurstadt eingebunden, die dem gelernten Bauingenieur besonders am Herzen liegt, auch wenn das nicht sein Hoheitsgebiet ist: "Wenn es der Stadt gut geht, geht es auch der Verbandsgemeinde gut."

Als Erfolge seiner Amtszeit sieht Bohrer die (Wärme-)Sanierung von Schulgebäuden in der Stadt, für die allein die Verbandsgemeinde 1,8 Millionen Euro beigesteuert hat. Die Sanierung der Dorfschulen ist bereits geplant. Des Weiteren gelte es, die kleinen Schulstandorte zu erhalten. Gut aufgestellt sieht Bohrer die Verbandsgemeinde in Sachen Feuerwehr. Trotz klammer Kassen sei es gelungen, ein Drehleiterfahrzeug anzuschaffen, und die Order für ein weiteres Großfahrzeug stehe kurz bevor. Des Weiteren wurde der Bau einer Wache in Steinfeld in Auftrag gegeben und Schweighofen saniert.

Stolz ist Bohrer auf die Werke, die im Bereich Abwasser nicht nur schwarze Zahlen schreiben, sondern auch seit zehn Jahren die Gebühren stabil hielten. "Das ist einmalig in Rheinland-Pfalz." Dazu komme die grenzüberschreitende Wasserversorgung. Für Bohrer ein Beispiel für die "auf hohem Niveau" gute und immer mehr an Bedeutung gewinnende Zusammenarbeit mit dem Nordelsass.

Als große Ziele in einer zweiten Amtszeit nennt Bohrer im Wesentlichen drei Ansatzpunkte: Die Wirtschaftskraft zu erhalten und weiter zu stärken; dazu zähle besonders der Tourismus - Stichwort "Medical Wellness" mit all den Kliniken und Kureinrichtungen in der Verbandsgemeinde. Als zweites werde der Hallenbadumbau die Verbandsgemeinde auf die nächsten drei Jahre beschäftigen. Schließlich möchte Bohrer die Verwaltung verschlanken. So schwebt ihm eine zentrale Stelle für alle Liegenschaften der Verbands- und Ortsgemeinden vor. Außerdem sollten die Bereiche Werke und Straßenausbau zu Technischen Werken zusammengefasst werden.

 

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