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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Die Region zukunftssicher machen :

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BAD BERGZABERN: Hermann Bohrer will im Mai 2007 wieder Bürgermeister werden - Region als Einheit präsentieren

Mit dem bisher Erreichten zufrieden, aber noch lange nicht am Ziel sieht sich Hermann Bohrer ("Man braucht Visionen"). Deshalb will er im Mai 2007 erneut Bürgermeister werden. Er möchte die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern zukunftsfähig machen. Dafür scheint er breite Unterstützung in der Partei zu haben. Der SPD-Gemeindeverbandsvorstand hat den 50-jährigen Amtsinhaber einstimmig zur Kandidatur vorgeschlagen. Nun liegt es an den Delegierten, Bohrer am Donnerstag aufs Schild zu heben.

Selbst politische Widersacher attestieren Bohrer Führungsstärke und Beharrlichkeit. Ohne die hätte es der gebürtige Klingenmünsterer auch schwieriger gehabt, sich in einer bis zu seinem Amtsantritt 1999 durchweg CDU-geführten Verwaltung durchzusetzen.

Insbesondere bei der Einrichtung des Bürgerbüros galt es, dicke Bretter zu bohren. Schließlich hatte die zentrale Anlaufstelle für die Bürger nicht nur bauliche, sondern struktur-personelle Konsequenzen in der Verwaltung, die etliche Abteilungen betrafen. Ohne eigene Mehrheit setzte sich Bohrer im Verbandsgemeinderat durch, wo die CDU Widerstand leistete. Mehrheiten suchen und finden ist eine weitere Eigenschaft des Mannes, der sich vom "Pragmatismus" eines Helmut Schmidt angesprochen fühlte und deshalb vor 30 Jahren in die SPD eintrat. So schaffte er es gegen heftigen Widerstand - auch aus der eigenen Partei - in einem Sitzungsmarathon alle 21 Orte der Verbandsgemeinde davon zu überzeugen, sich an der Neuordnung des Tourismus zu beteiligen. Das neu geschaffene, erstmals verbandsgemeindeweit agierende Tourismusbüro vermarktet das "Bergzaberner Land" nun als Einheit der Vielfalt.

Die Verbandsgemeinde müsse sich als Einheit verstehen und als solche präsentieren. Mit dazu beigetragen habe beispielsweise das vom Land unterstützte Agrarstrukturelle Entwicklungsprogramm (AEP), das von 2002 bis 2004 in zahlreichen Arbeitsgruppen mit reger Bürgerbeteiligung etliche Projekte entwickelte - unter anderem den "Tag der regenerativen Energien". Das "Erbe" von AEP trat vor einem Jahr die Regionalmanagerin Edda Schaefer an. Eine erste Idee hat sie bereits umgesetzt: Die Vernetzung von regionalen landwirtschaftlichen Produkten und heimischer Gastronomie. Auch ist sie in den zukunftsorientierten Umbau der Kurstadt eingebunden, die dem gelernten Bauingenieur besonders am Herzen liegt, auch wenn das nicht sein Hoheitsgebiet ist: "Wenn es der Stadt gut geht, geht es auch der Verbandsgemeinde gut."

Als Erfolge seiner Amtszeit sieht Bohrer die (Wärme-)Sanierung von Schulgebäuden in der Stadt, für die allein die Verbandsgemeinde 1,8 Millionen Euro beigesteuert hat. Die Sanierung der Dorfschulen ist bereits geplant. Des Weiteren gelte es, die kleinen Schulstandorte zu erhalten. Gut aufgestellt sieht Bohrer die Verbandsgemeinde in Sachen Feuerwehr. Trotz klammer Kassen sei es gelungen, ein Drehleiterfahrzeug anzuschaffen, und die Order für ein weiteres Großfahrzeug stehe kurz bevor. Des Weiteren wurde der Bau einer Wache in Steinfeld in Auftrag gegeben und Schweighofen saniert.

Stolz ist Bohrer auf die Werke, die im Bereich Abwasser nicht nur schwarze Zahlen schreiben, sondern auch seit zehn Jahren die Gebühren stabil hielten. "Das ist einmalig in Rheinland-Pfalz." Dazu komme die grenzüberschreitende Wasserversorgung. Für Bohrer ein Beispiel für die "auf hohem Niveau" gute und immer mehr an Bedeutung gewinnende Zusammenarbeit mit dem Nordelsass.

Als große Ziele in einer zweiten Amtszeit nennt Bohrer im Wesentlichen drei Ansatzpunkte: Die Wirtschaftskraft zu erhalten und weiter zu stärken; dazu zähle besonders der Tourismus - Stichwort "Medical Wellness" mit all den Kliniken und Kureinrichtungen in der Verbandsgemeinde. Als zweites werde der Hallenbadumbau die Verbandsgemeinde auf die nächsten drei Jahre beschäftigen. Schließlich möchte Bohrer die Verwaltung verschlanken. So schwebt ihm eine zentrale Stelle für alle Liegenschaften der Verbands- und Ortsgemeinden vor. Außerdem sollten die Bereiche Werke und Straßenausbau zu Technischen Werken zusammengefasst werden.

 

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