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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

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Die Region zukunftssicher machen :

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BAD BERGZABERN: Hermann Bohrer will im Mai 2007 wieder Bürgermeister werden - Region als Einheit präsentieren

Mit dem bisher Erreichten zufrieden, aber noch lange nicht am Ziel sieht sich Hermann Bohrer ("Man braucht Visionen"). Deshalb will er im Mai 2007 erneut Bürgermeister werden. Er möchte die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern zukunftsfähig machen. Dafür scheint er breite Unterstützung in der Partei zu haben. Der SPD-Gemeindeverbandsvorstand hat den 50-jährigen Amtsinhaber einstimmig zur Kandidatur vorgeschlagen. Nun liegt es an den Delegierten, Bohrer am Donnerstag aufs Schild zu heben.

Selbst politische Widersacher attestieren Bohrer Führungsstärke und Beharrlichkeit. Ohne die hätte es der gebürtige Klingenmünsterer auch schwieriger gehabt, sich in einer bis zu seinem Amtsantritt 1999 durchweg CDU-geführten Verwaltung durchzusetzen.

Insbesondere bei der Einrichtung des Bürgerbüros galt es, dicke Bretter zu bohren. Schließlich hatte die zentrale Anlaufstelle für die Bürger nicht nur bauliche, sondern struktur-personelle Konsequenzen in der Verwaltung, die etliche Abteilungen betrafen. Ohne eigene Mehrheit setzte sich Bohrer im Verbandsgemeinderat durch, wo die CDU Widerstand leistete. Mehrheiten suchen und finden ist eine weitere Eigenschaft des Mannes, der sich vom "Pragmatismus" eines Helmut Schmidt angesprochen fühlte und deshalb vor 30 Jahren in die SPD eintrat. So schaffte er es gegen heftigen Widerstand - auch aus der eigenen Partei - in einem Sitzungsmarathon alle 21 Orte der Verbandsgemeinde davon zu überzeugen, sich an der Neuordnung des Tourismus zu beteiligen. Das neu geschaffene, erstmals verbandsgemeindeweit agierende Tourismusbüro vermarktet das "Bergzaberner Land" nun als Einheit der Vielfalt.

Die Verbandsgemeinde müsse sich als Einheit verstehen und als solche präsentieren. Mit dazu beigetragen habe beispielsweise das vom Land unterstützte Agrarstrukturelle Entwicklungsprogramm (AEP), das von 2002 bis 2004 in zahlreichen Arbeitsgruppen mit reger Bürgerbeteiligung etliche Projekte entwickelte - unter anderem den "Tag der regenerativen Energien". Das "Erbe" von AEP trat vor einem Jahr die Regionalmanagerin Edda Schaefer an. Eine erste Idee hat sie bereits umgesetzt: Die Vernetzung von regionalen landwirtschaftlichen Produkten und heimischer Gastronomie. Auch ist sie in den zukunftsorientierten Umbau der Kurstadt eingebunden, die dem gelernten Bauingenieur besonders am Herzen liegt, auch wenn das nicht sein Hoheitsgebiet ist: "Wenn es der Stadt gut geht, geht es auch der Verbandsgemeinde gut."

Als Erfolge seiner Amtszeit sieht Bohrer die (Wärme-)Sanierung von Schulgebäuden in der Stadt, für die allein die Verbandsgemeinde 1,8 Millionen Euro beigesteuert hat. Die Sanierung der Dorfschulen ist bereits geplant. Des Weiteren gelte es, die kleinen Schulstandorte zu erhalten. Gut aufgestellt sieht Bohrer die Verbandsgemeinde in Sachen Feuerwehr. Trotz klammer Kassen sei es gelungen, ein Drehleiterfahrzeug anzuschaffen, und die Order für ein weiteres Großfahrzeug stehe kurz bevor. Des Weiteren wurde der Bau einer Wache in Steinfeld in Auftrag gegeben und Schweighofen saniert.

Stolz ist Bohrer auf die Werke, die im Bereich Abwasser nicht nur schwarze Zahlen schreiben, sondern auch seit zehn Jahren die Gebühren stabil hielten. "Das ist einmalig in Rheinland-Pfalz." Dazu komme die grenzüberschreitende Wasserversorgung. Für Bohrer ein Beispiel für die "auf hohem Niveau" gute und immer mehr an Bedeutung gewinnende Zusammenarbeit mit dem Nordelsass.

Als große Ziele in einer zweiten Amtszeit nennt Bohrer im Wesentlichen drei Ansatzpunkte: Die Wirtschaftskraft zu erhalten und weiter zu stärken; dazu zähle besonders der Tourismus - Stichwort "Medical Wellness" mit all den Kliniken und Kureinrichtungen in der Verbandsgemeinde. Als zweites werde der Hallenbadumbau die Verbandsgemeinde auf die nächsten drei Jahre beschäftigen. Schließlich möchte Bohrer die Verwaltung verschlanken. So schwebt ihm eine zentrale Stelle für alle Liegenschaften der Verbands- und Ortsgemeinden vor. Außerdem sollten die Bereiche Werke und Straßenausbau zu Technischen Werken zusammengefasst werden.

 

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