| Besucher: | 1246926 |
| Heute: | 6 |
| Online: | 2 |
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Features
SPD: Stadthalle soll ab 2007 saniert werden
Die Kandeler SPD und ihre Stadtratsfraktion sind der Auffassung, dass viel getan wurde, um den Wohnwert der Stadt zu verbessern, sagte Fraktionsvorsitzende Gudrun Lind. Bei einer Klausurtagung wurden nun neue Ziele festgelegt.
Als Beispiele für von der SPD angestoßene und schon umgesetzte Projekte nannte Lind den Bau der Mehrzweckhalle, die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes oder die Erschließung des Baugebiets am Höhenweg sowie das bereits angelaufene Projekt Friedwald.
Nun hat die SPD-Stadtratsfraktion neue Schwerpunkte festgelegt: So soll der Friedhof besser begrünt werden und die Einsegnungshalle so verändert, dass für die Trauergemeinde ein größerer überdachter Bereich zur Verfügung steht.
Das Schwanenweihergelände soll saniert werden und dort eine Konzertmuschel entstehen. Auch sollen Einrichtungen für Wanderer und Ruhebedürftige geschaffen und für die Kinder naturnahes Spielgerät aufgestellt werden, am besten schon im Frühjahr.
Die SPD setzt sich für die Sanierung der Stadthalle ein. Diese soll im Sommer 2007 begonnen werden und zur Wintersaison 2008/2009 abgeschlossen sein. Veranschlagt sind für dieses Projekt 4,5 Millionen Euro.
Weiter aufgewertet werden soll das Plätzel unter dem St. Georgsturm. Wunsch der SPD ist es, attraktive Räume zu schaffen, die vor allem die Senioren nutzen können. Die SPD-Fraktion hoffe, im Stadtrat die Zustimmung der anderen Fraktionen gewinnen und die gute Zusammenarbeit fortsetzen zu können, sagte Lind.
Homepage SPD Südpfalz
