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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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SPD: Stadthalle soll ab 2007 saniert werden
Die Kandeler SPD und ihre Stadtratsfraktion sind der Auffassung, dass viel getan wurde, um den Wohnwert der Stadt zu verbessern, sagte Fraktionsvorsitzende Gudrun Lind. Bei einer Klausurtagung wurden nun neue Ziele festgelegt.
Als Beispiele für von der SPD angestoßene und schon umgesetzte Projekte nannte Lind den Bau der Mehrzweckhalle, die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes oder die Erschließung des Baugebiets am Höhenweg sowie das bereits angelaufene Projekt Friedwald.
Nun hat die SPD-Stadtratsfraktion neue Schwerpunkte festgelegt: So soll der Friedhof besser begrünt werden und die Einsegnungshalle so verändert, dass für die Trauergemeinde ein größerer überdachter Bereich zur Verfügung steht.
Das Schwanenweihergelände soll saniert werden und dort eine Konzertmuschel entstehen. Auch sollen Einrichtungen für Wanderer und Ruhebedürftige geschaffen und für die Kinder naturnahes Spielgerät aufgestellt werden, am besten schon im Frühjahr.
Die SPD setzt sich für die Sanierung der Stadthalle ein. Diese soll im Sommer 2007 begonnen werden und zur Wintersaison 2008/2009 abgeschlossen sein. Veranschlagt sind für dieses Projekt 4,5 Millionen Euro.
Weiter aufgewertet werden soll das Plätzel unter dem St. Georgsturm. Wunsch der SPD ist es, attraktive Räume zu schaffen, die vor allem die Senioren nutzen können. Die SPD-Fraktion hoffe, im Stadtrat die Zustimmung der anderen Fraktionen gewinnen und die gute Zusammenarbeit fortsetzen zu können, sagte Lind.
Homepage SPD Südpfalz
