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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Allgemein
Für Arbeiterrechte eingesetzt
Sein 100-jähriges Bestehen feierte der SPD-Ortsverein Wörth mit einem Festakt am Sonntag im „Bayerischen Hof". Die Gründung des Ortsvereines sei in eine Zeit gefallen, in der sich immer mehr Arbeiterinnen und Arbeiter zusammengefunden hätten, um für menschlichere Arbeitsbedingungen, gerechte Löhne und politische Rechte zu kämpfen, sagte Landrätin (Südliche Weinstraße) Theresia Riedmaier in der Festansprache.
Sie erinnerte daran, dass sich gerade im „Geburtsjahr" des SPD-Ortsvereines Wörth die Sozialdemokraten für das Frauenwahlrecht eingesetzt hätten. Rückschauend sei festzustellen, dass die Sozialdemokraten in Wörth ab 1906 „einen schweren Weg zu gehen hatten". Erst 1989 sei es gelungen, mit Günther Tröscher den ersten sozialdemokratischen Ortsbürgermeister zu stellen. Lobenswert sei das soziale Engagement in der kommunalen Politik, im Orts- und im Stadtrat sowie auch im Kreistag, so Riedmaier.
Was die Geschichte der Wörther SPD in diesen 100 Jahren auszeichne, habe sich auch in Wörth niedergeschlagen, sagte Bürgermeister Harald Seiter. Einen Geburtstagswunsch hätten alle politischen Parteien: Dass es gelinge, junge Menschen zu interessieren und dafür zu gewinnen, politisch Farbe zu bekennen und sich entsprechend zu engagieren.
Vor 100 Jahren hätten sich auch in dieser Region Menschen zusammengefunden, „um sich gegen die herrschenden Zustände zu wehren", sagte Bundestagsabgeordneter Heinz Schmitt, Vorsitzender der SPD Südpfalz. In Wörth seien es die Gründungsmitglieder Jakob Isemann und Georg Adam Kauter gewesen, die sich für „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit" eingesetzt hätten. - Das Jubiläum verglich die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund „mit einer weiteren Perle auf der Schnur, die die fest geflochtene Kette der rheinland-pfälzischen Sozialdemokratie ausmacht." Der Wörther Ortsverein stehe für ein weiteres Kernbetätigungsfeld: die Arbeitnehmerrechte. Ein herausragendes Beispiel sei die Industrieansiedlung nach dem Zweiten Weltkrieg.
Mit einem besinnlichen Rückblick in Stichworten und Zitaten, musikalisch umrahmt von Ute Scheierle (Gesang) und Karl Albrecht Fischer (Klavier), gingen Annette Heilmann, Rolf Hammel und Werner Stieber, der seine Beiträge in Wörther Mundart kommentierte, auf die Höhen und Tiefen des 100-jährigen Ortsvereines ein.
Eingangs hatte Vorsitzender Wolfgang Faust die Gäste aus Wörth und der nahen Umgebung willkommen geheißen. Rolf Hammel führte durchs Programm.
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